Raketenzwischenfall in Georgien

Interpretationen eines Einschlags

Von Michael Ludwig, Moskau

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Die Rakete wird auf einem georgischen Armeestützpunkt gesprengt

10. August 2007 Es gibt nur wenige Gewissheiten in diesem Fall: Eine davon ist, dass am Montag abend eine Rakete, vermutlich sowjetischer Bauart, in der Nähe eines georgischen Dorfes in der Sicherheitszone zur abtrünnigen Provinz Südossetien ein Loch in die Erde gerissen hat. Darüber, wie es dazu kam, streiten sich Russland und Georgien: Ein Flugzeug der russischen Luftwaffe habe von Norden kommend georgischen Luftraum verletzt, die Rakete über besagtem Gebiet ausgeklinkt und sich damit eines Angriffs auf Georgien schuldig gemacht, sagen die Georgier.

Nach der russischen Version dagegen handelt es sich um eine „Provokation“ der Georgier, die mit einem von Nordwesten anfliegenden Flugzeug ihrer Streitkräfte ihr eigenes Territorium mit einer Rakete beharkt hätten. Die südossetischen Separatisten steuerten eine weitere Variante mit der Behauptung bei, dass zwei georgische Flugzeuge angeflogen und zwei Raketen niedergegangen seien, von denen aber bislang nur eine gefunden worden sei, während die andere auf südossetischem Gebiet aufgeschlagen sei, aber noch gesucht werde.

Sowjetischer Erbfolgekrieg

Präsident Saakaschwili ist von einem russischen Luftangriff überzeugt

Sicher ist außerdem, dass die Rakete nicht explodierte und Menschen deshalb nicht zu Schaden kamen. Das ist die gute Nachricht, zu der am Donnerstag eine weitere hinzu kam, als die Nachrichtenagentur Interfax berichtete, dass abermals ein Zug mit Waffen und schwerem Gerät den russischen, Stützpunkt Batumi in Westgeorgien in Richtung Armenien verlassen habe. Gewiss ist aber auch, dass die Beziehungen zwischen Russland und Georgien aufgrund des ungeklärten „Luft-Boden-Zwischenfalls“ auf einen neuen Tiefpunkt zusteuern.

Die Provinzen Südossetien und Abchasien hatten sich in einer Art sowjetischen Erbfolgekrieges zu Beginn der neunziger Jahre in blutigen Kämpfen von der Zentralgewalt in Tiflis losgesagt. Helfer aus dem Nordkaukasus unterstützten die Separatisten. Russland hatte ebenfalls die Hand im Spiel - sowohl in den Kämpfen, als auch in den Verhandlungen über Waffenstillstände zwischen Tiflis und den Abtrünnigen.

Bevölkerung mit russischen Pässen

In Abchasien wachen über die Einhaltung der Waffenruhe seither Friedenstruppen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) - in der Praxis handelt es sich allerdings ausschließlich um russische Soldaten; in Südossetien ist das Aufgabe einer gemischten Friedenstruppe aus Russen, Osseten und Georgiern über die Einhaltung des Waffenstillstandes.

Auch bei den mal mehr, mal weniger regelmäßigen Gesprächen zwischen den Konfliktparteien reden die Russen ein Wörtchen mit - ein viel zu gewichtiges Wort, meinen die Georgier. Sie weisen darauf hin, dass Russland die Separatisten in beiden Provinzen seit Jahren politisch und wirtschaftlich unterstützt und russische Pässe an die Bevölkerung ausgegeben hat. Die ursprüngliche Absicht, zu der sich auch Russland bekannt hatte, die Separatisten durch eine internationale Blockade zum Einlenken zu bewegen, sei daher längst gescheitert und Moskau im Grunde Partei, die gemeinsam mit den Separatisten gegen Tiflis agiere.

Georgiens „neues Format“

Diese Erfahrung musste schon Eduard Schewardnadse, der Vorgänger des derzeitigen georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili. Schewardnadse war seinerzeit von Moskau regelrecht in die GUS gezwungen worden. Er gab dem Drängen Moskaus nach, weil er sonst, wie er glaubte, jede Aussicht auf die Wiederherstellung des gesamten georgischen Staatsterritoriums verlieren werde.

„Luft-Boden-Zwischenfall”

Doch die Hoffnung auf Unterstützung durch Russland trog. Saakaschwili, der mit der Rückgewinnung der ebenfalls abtrünnigen Provinz Adscharien gleich zu Beginn seiner Amtszeit Anfang 2004 einen Achtungserfolg erzielte, gelobte, auch Abchasien und Südossetien heimzuholen. Seine Außenpolitik wurde diesem Ziel untergeordnet: Dazu sollte die Staatengemeinschaft vom Doppelspiel der Russen überzeugt werden und ein neues Format für die Lösung der beiden eingefrorenen Konflikte durchgesetzt werden - unter der Federführung der Vereinten Nationen und mit neuen Friedenstruppen.

Zugleich begann Tiflis eine Politik der Westintegration ohne Wenn und Aber. Ziel dieser Strategie ist es, die Mitgliedschaft in der Nato und eines fernen Tages auch in der EU zu erreichen - doch weder die Nato noch die EU wollen ein Land mit ungelösten Territorialfragen integrieren. Hinzu kommt, dass die Zeit mit Blick auf die Nato-Mitgliedschaft drängt, denn bisher sind in der Allianz vor allem Präsident Bush und die Republikaner die treibenden Kräfte für eine Aufnahme Georgiens. Ob aber ein demokratischer Präsident Amerikas dieser politischen Linie weiter folgen würde, gilt in Tiflis als offene Frage. Überdies scheint man im Westen nicht bereit, Georgiens Wunsch nach einem „neuen Format“ für den Prozess zur Regelung der Konflikte zu unterstützen.

Moskaus verbliebene Faustpfänder

Russland hat die neue Westpolitik Saakaschwilis mit einer kräftigen Preiserhöhung für russisches Erdgas, mit einem Boykott georgischen Weines und georgischer Südfrüchte und schließlich - nachdem Georgien im Herbst vergangenen Jahres russische Offiziere unter Spionagevorwurf festgenommen hatte - mit einer Wirtschafts- und Verkehrsblockade und der Vertreibung von georgischen Gastarbeitern aus Russland beantwortet. Zudem ist Moskau nicht gewillt, die verbliebenen Faustpfänder seines Einflusses im Südkaukasus aufzugeben.

So ist Georgien einerseits zwar souverän, anderseits besitzt Moskau aber durch seine „Friedenstruppen“ und seine Schlüsselrolle im „Gesprächsprozess“ zwischen Tiflis, Suchumi und Zchinwali faktisch eine Art „Mitspracherecht“ in Georgiens Außenpolitik. Das erklärt den bisweilen barschen Ton Saakaschwilis und von Politikern des Regierungslagers an die russische Adresse, die sich dieser Moskauer Vormundschaft gern entledigen würden. Aus dem Westen wird Saakaschwili deshalb oft als Heißsporn kritisiert. (Siehe dazu: Der Heißsporn: Michail Saakaschwili)

Wohl keine Entspannung durch Olympiade

Die georgische Regierung schuf eine abchasische und eine südossetische „Exilregierung“, die den sich selbst als „Präsidenten“ bezeichnenden Führern der Separatisten in den beiden abtrünnigen Provinzen, Konkurrenz machen sollen - bisher ohne Erfolg. Zugleich erhoffte man sich von Fortschritten in der georgischen Wirtschaft eine politische Sogwirkung auf die abchasische und südossetische Bevölkerung.

Ohne Frage hat Georgiens Wirtschaft durch konsequente Reformen bedeutende Fortschritte gemacht, aber die Armut ist noch immer weit verbreitet und der Anziehungseffekt auf die abtrünnigen Provinzen deshalb begrenzt. Derweil werden Abchasien und Südossetien immer stärker in die russische Föderation integriert, und die „russische Landnahme“ schreitet voran.

In den vergangenen Monaten hatte es dennoch Anzeichen für eine Entspannung im russisch-georgischen Verhältnis gegeben. So hatte der Vorsitzende der russischen Industrie- und Handelskammer und ehemalige Ministerpräsident Jewgenij Primakow unlängst anlässlich eines Besuchs in Georgien offen eingestanden, dass das Wirtschaftsembargo sinnlos gewesen sei. Zudem hatten manche gehofft, vor den olympischen Winterspielen 2014 in Sotschi, das nur wenige Kilometer von der abchasischen Grenze entfernt ist, könne zu einer Normalisierung der Beziehungen zwischen Tiflis und Moskau kommen. Aber seit vor wenigen Wochen russische Pläne bekannt wurden, beim Bau der Sportanlagen auf abchasische Unternehmen zurückzugreifen, ist daraus ein neuer Grund für Konflikte geworden.

Präzedenzfall Kosovo

Zum letzten Mittel in der Auseinandersetzung mit Georgien - der Anerkennung der abtrünnigen Provinzen - hat Moskau indes noch nicht gegriffen. Abchasen und Südosseten sähen es gerne, wenn das Kosovo unabhängig würde, weil ihnen das aus ihrer Sicht starke Argumente für ihre eigene Forderung nach internationaler Anerkennung gäbe.

Doch Russland lehnt in Abwägung des Gewinns auf dem Balkan und im Südkaukasus ein selbständiges Kosovo ab: Das bindet Serbien an Moskau und ist außenpolitisches Gold. Außerdem ist die Lage im Südkaukasus vermutlich, so wie sie ist, zu Moskaus Bestem: Die Georgier werden nachhaltig an ihrer Westpolitik gehindert und die abtrünnigen Provinzen bleiben ohnehin unter Russlands Einfluss.

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung
Bildmaterial: dpa, F.A.Z., REUTERS

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