Bangkok

„Hier kann niemand mehr regieren“

Polizei vor dem besetzten Regierungssitz in Bangkok

06. September 2008 Es ist heiß in Bangkok, und weil das Applaudieren anstrengt, haben sich die Demonstranten Plastikhände gekauft. Für 25 Baht gibt es die bunten Klappvorrichtungen, die beim Schütteln lauteren Beifall spenden, als es Hände aus Fleisch und Blut vermögen. Seit eineinhalb Wochen werden die Redner, die auf der Bühne vor dem „Government House“ rund um die Uhr zum Durchhalten aufrufen, von diesen Plastikhänden beklatscht, und ein Ende ist nicht in Sicht.

Der mechanische Beifall passt zu einer Kundgebung, die einen rituellen Charakter bekommen hat. Die Zeltlager, die geordneten Schlangen vor den Versorgungsständen, das Meer gelber T-Shirts, all das erlebte Bangkok schon einmal fast genauso.

Im Sommer vor zwei Jahren hatten sich dieselben Menschen wochenlang vor dem Regierungssitz versammelt. Damals verlangten sie den Rücktritt von Premierminister Thaksin Shinawatra. „Der Unterschied“, sagt Panon Teppitak, die in der Zeltstadt eine kleine Notapotheke betreibt, „liegt darin, dass wir damals nicht so nah herangekommen sind.“

Die Krankenschwester im Ruhestand ist stolz darauf, dass die Demonstranten ihre Schlafmatten diesmal nicht auf der Straße vor dem Regierungssitz ausgerollt haben, sondern jenseits des schmiedeeisernen Zaunes, im Allerheiligsten des Premierministerhauses. „Hier kann niemand mehr regieren“, sagt die alte Dame und lächelt dabei zufrieden. Das Einzige, was noch an die Ordnung alter Tage erinnert, ist der plätschernde Springbrunnen auf dem Hinterhof, wo einst die Staatslimousinen parkten.

„Ich bleibe im Amt“

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Schon Thaksin war erstaunlich langmütig mit den Blockierern umgegangen und hatte sich über Wochen hinweg durch das Nebenportal ins Büro eskortieren lassen; erst ein Putsch der Armee entfernte ihn aus dem Amtssitz. Samak Sundaravej, der Thaksin nach 16 Monaten Militärherrschaft im Dezember im Amt folgte, ist heute selbst der Zugang durch die Küche versperrt; er hat sich in das einige Kilometer entfernte Verteidigungsministerium zurückgezogen. So schwach sah Thaksin nie aus.

Für den Morgen hatte sich Samak ein Zeitfenster im Staatsfernsehen buchen lassen, was Gerüchte anschwellen ließ, er werde den Demonstranten nachgeben und seinen Hut nehmen. Aber wieder enttäuschte Samak seine Gegner. „Keinen Gedanken“ habe er an einen Rücktritt verschwendet, sagte der Premierminister und fuhr fort: „Ich bleibe im Amt, um die Demokratie zu bewahren und die Monarchie zu beschützen.“

Wahlstimmen der Bauern erkauft

Demokratie ist das Zauberwort, um das sich alles zu drehen scheint. Denn auch die „Volksallianz für Demokratie“ (Pad), die den Dauerprotest organisiert, beruft sich auf die Volksherrschaft. Die sieht sie trotz freier Wahlen nicht gewährleistet. „Was ist das für eine Demokratie, in der die Stimmen der Bauern mit Geld gekauft werden?“, fragt Panida Thanghong, die mit zwei Arbeitskolleginnen auf einer Mauer sitzt und den Rednern vor dem venezianisch anmutenden Regierungspalast zuhört.

Die drei jungen Frauen arbeiten für eine Logistikfirma in Bangkok, und weil ein Solidaritätsstreik einiger Lastwagenfahrer ihr Unternehmen in Mitleidenschaft gezogen hat, verbringen sie den Tag nun hier. Es fällt ihnen schwer zu erklären, warum sie den Premierminister loswerden wollen, also wiederholen sie die Parole ihrer Anführer: „Samak ist eine Marionette Thaksins.“

Das Volk ist gespalten

Eine Neuwahl ist für die drei Frauen keine Option, denn sie sind sicher, dass Samak und selbst ein möglicher Nachfolger abermals eine Mehrheit erhalten würden. „Vielleicht ist unser Volk noch nicht reif für die Demokratie“, sagt Panidas Kollegin Nutjaree Kimsor und zuckt mit den Achseln. Auf ihrem gelben Stirnband steht „Gelobt sei Thailand!“

Das Volk ist gespalten, aber der Riss verläuft nicht durch die Mitte. Seit der Geschäftsmann Thaksin Shinawatra Ende der neunziger Jahre eine neue politische Bewegung gegründet hat, stehen sich im Land zwei ungleiche Fronten gegenüber.

Gegen das alte Establishment

Thaksins „Thai-Rak-Thai-Partei“, die im vergangenen Jahr in Samaks „Partei der Volksmacht“ (PPP) aufging, ist aus Opposition gegen das alte Establishment entstanden. Erfolgreiche Aufsteiger und einige populistische Querdenker verbündeten sich mit der sozial schwachen Bauernschaft, die vor allem im bevölkerungsreichen Norden zu Hause ist.

Weil Thaksin sein Versprechen hielt und den Lebensstandard der Bauern mit Sozialprogrammen verbesserte, verzieh ihm die Mehrheit seine selbstherrliche Amtsführung. So wurde die Bewegung immer stärker und schien die alten Eliten dauerhaft von der Macht fernzuhalten.

Kein Wahlrecht für Ungebildete

„Der Versuch des Königshauses und der Armee, die Bewegung mit militärischen Mitteln loszuwerden, ist gescheitert“, urteilt ein Beobachter, der seit langem im Land lebt. „Die Elite weiß einfach nicht mehr, was sie noch tun soll.“ Die Demonstranten, die Teile der städtischen Mittelschicht repräsentieren und von der konservativen Oberschicht unterstützt werden, fordern in ihrer Verzweiflung mittlerweile eine Rückkehr zu vordemokratischen Zeiten.

Nur noch ein Drittel des Parlaments sollte gewählt und die Mehrheit der Abgeordneten eingesetzt werden, fordert einer der Pad-Anführer, der Medienunternehmer Sondhi Limthongkul. „Es ist erschreckend, wie viele Thailänder in informellen Gesprächen dem Argument zustimmen, dass Ungebildete nicht wählen dürfen“, sagt eine Diplomatin in Bangkok.

Krise schadet Wirtschaft und Tourismus

Öffentliche Befürworter einer gelenkten Demokratie gibt es gleichwohl wenige. In den Zeitungsredaktionen, aber auch in den Universitäten wächst die Skepsis gegenüber der Protestbewegung und deren Ideen. Die Kritik an der Pad mündet aber nicht in einer Unterstützung des bedrängten Regierungschefs. Eher wird der Ruf nach dessen Rücktritt lauter.

In dieser Lage traut sich kaum noch jemand vorauszusagen, wie sich die Dinge in Thailand entwickeln werden. Optimisten glauben an eine baldige Beendigung der Krise, weil sie wichtigen Geschäftsinteressen schadet - allen voran jenen des Königshauses, das gerade von der amerikanischen Zeitschrift „Forbes“ zum reichsten der Erde erklärt wurde. Börsennotierte Unternehmen verlieren täglich an Wert und mit ihnen die Landeswährung Baht. Empfindlich getroffen ist auch der Tourismus, weil Reisewarnungen und Berichte von belagerten Flughäfen zu Massenstornierungen geführt haben.

Demokratie soll lächerlich gemacht werden

Andere richten sich auf einen Dauerkonflikt ein und verweisen darauf, dass nicht einmal die Verhängung des Ausnahmezustands Wirkung gezeigt hat. Armeechef Anupong Paochinda nimmt seinen Auftrag, Versammlungen von mehr als fünf Personen zu unterbinden, offenkundig nicht ernst und gibt damit ein weiteres Verfassungsinstitut der Lächerlichkeit preis. In Diplomatenkreisen wird spekuliert, dass es sogar Absicht sein könnte, „die Demokratie so kläglich aussehen zu lassen, dass sie irgendwann keiner mehr haben will“.

Wenig Eile scheint auch Premierminister Samak an den Tag zu legen, der am Donnerstag eine neue Initiative vorstellte. Ein Referendum soll nun Aufschluss darüber geben, ob die Mehrheit der Thailänder die Regierung weiter im Amt sehen will. Die Vorbereitungszeit für die Volksbefragung wird mit mehreren Wochen veranschlagt, und wenn die Stimmung an der Protest-Apotheke nicht täuscht, würde nicht einmal ein klares Ergebnis etwas verändern: „Solange Kräfte an der Macht sind, die mit Thaksin verbunden sind, werden sie mit uns zu tun haben“, sagt Krankenschwester Panom und widmet sich wieder dem Verteilen von Sonnencreme.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP

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