Pipeline-Streit

Verwirrung um Öllieferungen

Wann fließt wieder Öl durch die „Druschba”-Pipeline?

10. Januar 2007 Es herrscht Verwirrung darüber, ob die seit Montag unterbrochenen russischen Öllieferungen nach Europa am Mittwoch wieder aufgenommen worden sind. Das Öl aus Russland fließe seit dem Nachmittag wieder, teilte der slowakische Pipelinebetreiber Transpetrol mit. Auch die russische Nachrichtenagentur Itar-Tass berichtete, Moskau pumpe wieder Öl in die Pipeline „Druschba“ (Freundschaft), die durch Weißrussland nach Westeuropa führt. Nur wenige Minuten später dementierten das aber der russische Pipeline-Betreiber Transneft sowie das weißrussische Unternehmen Gomeltransneft laut Angaben der Agentur Interfax.

Weil die Slowakei über eine südliche Abzweigung der Pipeline beliefert wird, kann russisches Öl das Land erreichen, auch ohne dass der nördliche Arm der Ölleitung, über den auch Deutschland beliefert wird, wieder in Betrieb genommen wurde. Auch wenn die Lieferungen über Weißrussland wieder aufgenommen worden sein sollten, dauert es in jedem Fall einige Zeit, bis das Öl die europäischen Länder erreicht.

Minsk verzichtet auf Durchleitungsgebühr

Zuvor hatte Weißrussland anscheinend eine umstrittene Durchleitungsgebühr für russisches Öl zurückgenommen, die als wichtigster Streitpunkt in dem Konflikt zwischen Moskau und Minsk galt. Die staatliche weißrussische Agentur Belta meldete, die Präsidenten Alexandr Lukaschenka und Wladimir Putin hätten am Mittwoch in einem längeren Telefonat einen „Kompromiss“ erzielt. Man habe einen Weg gefunden, der es erlaube, die Pattsituation aufzulösen. Putin und Lukaschenka sollen ihre jeweiligen Ministerpräsidenten angewiesen haben, binnen zwei Tagen ein konkretes Maßnahmenpaket auszuarbeiten, um den Streit beizulegen. Das Paket soll den beiden Präsidenten am Freitag vorgelegt werden.

Ob der Streit über die Öllieferungen damit aber beigelegt ist, bleibt offen. Die Einigung bedeutet wohl lediglich, dass beide Seiten nun weiter verhandeln werden, nachdem Moskau Vorbedingungen dafür formuliert hatte. Die Agentur Belta kündigte ein weiteres Treffen der Verhandlungsdelegationen für den Nachmittag nur als Möglichkeit an.

Kreml zurückhaltend

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Der Kreml Russland bestätigte die von Minsk verkündete Aussage zunächst nicht, sondern bestätigte auf seiner Internetseite lediglich, dass Putin mit Lukaschenka auf dessen Initiative hin über den Konflikt gesprochen habe.

Minsk hatte zuvor eine Transitsteuer auf russisches Öl erhoben. Damit reagierte die weißrussische Regierung wiederum darauf, dass Moskau den Gaspreis für Weißrussland verdoppelt und eine Öl-Liefersteuer erhoben hatte. Die deutschen Groß-Raffinerien Schwedt und Spergau bei Leuna erhielten wegen der Blockade seit Montag keine Lieferungen aus der Pipeline mehr.

Ausstieg aus dem Ausstieg?

Auch die Bundesregierung reagierte auf Meldungen über einen Kompromiss zurückhaltend. Sollten die Meldungen zutreffen, wäre das ein positives Signal, sagte Vize-Regierungssprecher Steg am Mittwoch in Berlin. Es sei aber noch unklar, wann tatsächlich wieder Öl nach Deutschland fließen werde. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die EU-Kommission hatten am Dienstag Russland in scharfer Form dazu aufgefordert, die Ölblockade zu beenden.

Wegen des Streits war die Öllieferung von Russland über Weißrussland durch die für Deutschland wichtigste Pipeline „Druschba“ (Freundschaft) am Montag zum Stillstand gekommen. Der Lieferstopp für russisches Öl hatte in Deutschland zu einer neuerlichen Diskussion über den Ausstieg aus dem Atomausstieg geführt. (Siehe auch: EU-Kommission setzt auf Atomenergie) Auch in der Europäischen Union wurde die Abhängigkeit von russischer Energie wieder zum Thema. Die EU bezieht etwa 12,5 Prozent ihres Erdölverbrauchs durch die Pipeline „Druschba“.

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: AFP

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