Von Tobias Piller, Rom
13. April 2008 Es könnten doch noch Wunder geschehen in Italien, wo im Februar die 61. Regierung der Nachkriegszeit nach nur 21 Monaten Amtszeit gestürzt ist. Zunächst schien die Situation völlig verfahren: Für stabilere Mehrheiten und Regierungen brauche man ein neues Wahlgesetz, sagten fast alle Politiker. Und doch haben sie sich nicht auf neue Spielregeln für die Wahlen geeinigt.
Vor allem den kleinen Parteien, noch mehr den Zwerg- und Miniaturgruppierungen - im Parlament insgesamt etwa zwei Dutzend - war dies ganz recht. Denn wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse in der zweiten Kammer, dem Senat, konnten auch einzelne Parlamentarier oder Zwergfraktionen von nur drei Senatoren den Sturz der Regierung androhen - und Zugeständnisse erpressen.
Die Kleinen müssen betteln
Plötzlich haben sich aber die Verhältnisse geändert, ganz ohne neues Wahlgesetz und ohne Verfassungsänderung. Nun sind die großen Parteien obenauf, und die kleinen befällt Existenzangst. Noch während der Vorbereitungen der Parlamentswahlen von 2006 hatten manche Parteichefs gepokert mit der Drohung, sie könnten ja ins jeweils andere Lager überlaufen. Nun sah man dagegen viele der früher so selbstherrlichen Parteiführer, die darum bettelten, doch mit den Großen ein Bündnis eingehen zu dürfen - mit Silvio Berlusconi und seiner Sammelbewegung für Mitte-rechts unter dem Namen „Popolo della Libertà“ (Volk der Freiheit) oder mit Walter Veltroni und seinem „Partito Democratico“ (Demokratische Partei).
Fast flehentlich waren etwa die Worte von Enrico Boselli, dem Vorsitzenden der „Socialisti democratici italiani“: „Die müssen uns sagen, warum wir so behandelt werden, dann wird man sich bei den Demokraten und bei Veltroni bewusst, wie ungerecht das alles gegenüber den Sozialisten ist.“
Bosellis Sozialisten waren noch bei der Wahl 2006 die sechste Gruppierung im Mitte-links-Bündnis des damaligen Spitzenkandidaten Romano Prodi gewesen. Zusammen mit den Radikalen hatte Boselli ein Wahlbündnis mit dem dramatischen Namen „Die Rose in der Faust“ gegründet und 2,5 Prozent der Stimmen erreicht. Das genügte für den Einzug ins Abgeordnetenhaus mit 18 Abgeordneten.
Ohne großen Partner haben es die Kleinen schwer
Jetzt hat Boselli nur noch wenig Hoffnung, überhaupt einen einzigen Sitz zu ergattern. Denn für kleine Parteien ohne großen Bündnispartner ist es mit dem aktuellen Wahlgesetz schwer, ins Parlament zu kommen. Im Bündnis mit den großen Parteien gibt es im Abgeordnetenhaus schon Parlamentssitze für diejenigen, die mehr als 2 Prozent der Stimmen erhalten. Die christlich-demokratische Splitterpartei Udeur des ehemaligen Justizministers Clemente Mastella bekam 2006 wegen einer Ausnahmeklausel sogar noch Abgeordnetenmandate mit 1,4 Prozent der Stimmen. Dagegen liegt für Einzelparteien die Schwelle nun bei vier Prozent, für die zweite Kammer, den Senat, sind in jeder Region acht Prozent nötig.
Sogar den smarten Christdemokraten Pierferdinando Casini plagen nun offenbar die Sorgen um seine Partei UDC. Dabei hatte sich Casini schon als Nachfolger von Silvio Berlusconi gesehen und diesem zudem in seiner Regierungszeit viele Reformpläne durchkreuzt. Zuletzt war Casinis kleine Zentrumspartei noch vom linken Lager umworben worden. Er konnte sich als Zünglein an der Waage fühlen. Doch nun hat ihn Berlusconi allein gelassen.
Dessen Bedingungen für eine Aufnahme ins Bündnis erschienen dem stolzen Casini unerfüllbar. Er hätte Parteinamen und Parteisymbol aufgeben müssen, um sichere Listenplätze zu erhalten. Casini lehnte ab. Statt wie üblich ein gewinnendes Lächeln stellte er danach tagelang ein fahlgraues Sorgengesicht zur Schau.
Die Hoffnung ist aufgebraucht
Für die noch viel kleineren Splitterparteien besteht ohnehin keine Hoffnung mehr. Etwa für den ehemaligen Justizminister Clemente Mastella, der Prodi gestürzt hat, nun aber, da mit dem Makel des „Verräters“ behaftet, keinen Bündnispartner findet. Er hat ganz darauf verzichtet, bei den Wahlen anzutreten.
Die Aussicht auf eine politische Wende im Parteiensystem bewirkte Walter Veltroni, der Spitzenkandidat der Demokratischen Partei. Der bisherige Bürgermeister von Rom, von 1996 bis 1998 auch Stellvertreter des damaligen Ministerpräsidenten Romano Prodi, hatte im Herbst die Führung der neuen Sammelpartei für Mitte-links übernommen, einer Vereinigung der ehemals kommunistischen Linksdemokraten und der mehr im Zentrum angesiedelten Sammelpartei „Margherita“.
Für Veltroni waren die Aussichten für den Wahlkampf ziemlich düster. Die Meinungsumfragen sagen eine vernichtende Niederlage voraus. Die Wähler des linken Lagers hätten genug von Zehnparteienbündnissen voller Widersprüche, heißt es. Deswegen dürfe Veltroni nun nicht wieder mit einem solchen großen Bündnis antreten.
Widersprüche wurden übertüncht
Dieser hat aus der Not eine Tugend gemacht: Die Demokraten stellten sich als homogene Partei zur Wahl, sagte Veltroni. Aus seiner Sicht hatte die alte Regierungskoalition einen Geburtsfehler: 2006 habe Prodi zunächst so viele Parteien wie möglich in ein Bündnis gepackt und dann mit all den Verbündeten ein Wahlprogramm von 279 Seiten geschrieben, das aber lediglich viele Widersprüche übertünchte. Streit und schließlich das Auseinanderbrechen der Zehn-Parteien-Regierung war damit programmiert. Doch Prodi hatte sich verleiten lassen von den Regeln des Wahlgesetzes, das dem Parteienbündnis mit den meisten Stimmen von vornherein 55 Prozent der Sitze im Abgeordnetenhaus verspricht.
Selbst Parteien, die nur wenige Zehntelprozente an Stimmen erreichten, waren deshalb für Prodis Wahlstrategie interessant. Sowohl Prodi als auch Berlusconi versuchten damals alles, um möglichst viele Verbündete in ihr Lager zu holen. Am Ende hatte Prodi mit 49,8 Prozent der Wählerstimmen die Nase vorn.
Ein Vorsprung von nur 25.000 Stimmen brachte ihm die Prämie ein, 63 Parlamentssitze mehr als dem Bündnis Berlusconis. Der grübelte noch monatelang darüber, ob er nicht deswegen verloren hatte, weil er die Forderungen einer obskuren Rentnerpartei mit 30.000 Stimmen zurückgewiesen hatte.
Berlusconis „Karawanserei“
Plötzlich aber ergeben Meinungsumfragen, dass Veltronis Demokratische Partei alleine mehr Stimmen erhalten könnte als das alte Zehn-Parteien-Bündnis Prodis. Veltronis Leitsatz lautet nun: „Wir sind keine Koalition.“ Und das sei ein Zeichen von neuem Schwung und Modernität.
Doch der Umstand, dass Veltroni auf den Wettlauf um die vielen kleinen Verbündeten verzichtet, verschaffte auch Berlusconi mehr Spielraum. Auch er kann sich nun wählerisch geben. Allerdings geriet Berlusconi unter Zugzwang, als Veltroni tönte, er bleibe ganz auf sich alleine gestellt, während Berlusconi wohl wieder „eine ganze Karawanserei“ von bis zu 18 Parteien aufbieten wolle. Berlusconi wollte nicht als Vertreter der althergebrachten Politik erscheinen. Deshalb will er sich auch mit einem „schlanken“ Bündnis präsentieren, das nur aus dem „Popolo della Libertà“ sowie je einem regionalen Partner für den Norden und den Süden besteht. Das könnte immer noch genügen, um Veltronis Demokratische Partei zu schlagen, die früher bei dreißig Prozent angesiedelt wurde.
Drastische Auslese
Die neuen Strategien werden wohl dazu führen, dass im künftigen Parlament viel weniger Parteien vertreten sein werden, als noch vor kurzem erwartet worden war. Neben den großen Sammelparteien schafft den Sprung womöglich nur das linke Parteienbündnis „Arcobaleno“ (Regenbogen) aus Kommunisten und Grünen. Ein neues Wahlgesetz hätte wohl keine derart drastische Auslese unter den Parteien herbeiführen können.
Der Strategiewechsel bekommt nicht nur dem italienischen Parteiensystem und der politischen Szene. Auch für Walter Veltroni hat sich der Verzicht auf Prodis alte Koalition ausgezahlt. Die Erinnerung an Prodi verblasst. Veltronis Demokraten bringen nun neuen Schwung in den Wahlkampf. Die Wahl ist plötzlich wieder offen.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: dpa
