Gates trifft Jung: 'Normale Interaktion zwischen Verbündeten'
05. Februar 2008 Verteidigungsminister Jung will auf dem informellen Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Vilnius am kommenden Donnerstag und Freitag seine Zusage übermitteln, dass die Bundeswehr künftig eine Schnelle Eingreiftruppe im Norden Afghanistans stellt. Eine entsprechende Anfrage der Nato war in der vergangenen Woche eingegangen.
An diesem Mittwoch ist eine Unterrichtung der zuständigen Obleute der Bundestagsfraktionen durch Jung vorgesehen. Es wird erwartet, dass er sie über die Planungen Generalinspekteur Schneiderhans ins Bild setzt, wie diese „Quick Reaction Force“ im Rahmen des bestehenden Mandats für die Schutztruppe Isaf aufgestellt werden könnte. Mit diesem verstärkten Einsatz im Norden erhofft man sich Entlastung von dem Druck einiger Nato-Verbündeter, Einsatzkräfte in den Süden Afghanistans zu verlegen.
Verwirrung um Gates-Brief
Allerdings geht die Bundesregierung davon aus, dass die Bitte des amerikanischen Verteidigungsministers Gates um Bundeswehreinsätze im Süden Afghanistans weder mit Präsident Bush noch mit Außenministerin Rice abgestimmt war. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gab sich das Weiße Haus überrascht auf deutsches Nachfragen. Man habe den Inhalt des Briefes nicht gekannt, hieß es in Washington.
Auch Frau Rice hatte bei ihrem Berlin-Besuch vor zwei Wochen keine solchen Forderungen erhoben. Ähnliche Signale sandte die britische Regierung jetzt aus. Der Brief Gates' sei Bestandteil normaler Interaktion zwischen Verbündeten, Deutschland sei nicht „singularisiert“, sagte der Politische Direktor im britischen Verteidigungsministerium, Bowen, am Dienstag in Berlin. „Wir brauchen gute und fähige Leute im Norden.“ Vielleicht sei die Sicherheitslage im Süden in einigen Jahren so weit, dass andere die Aufgaben der Briten dort übernehmen könnten.
Die Bevölkerung in den nordafghanischen Provinzen bewertet den Einsatz der westlichen Soldaten laut einer Studie positiv. Drei von vier Afghanen dort empfänden die Sicherheitslage als stark verbessert, vier von fünf gäben an, die westlichen Militärs hätten positiven Einfluss darauf gehabt, heißt es in der Studie der Freien Universität Berlin in Zusammenarbeit mit dem Entwicklungsministerium.
Text: löw./wus./cheh. ; F.A.Z.
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