Von Hans-Christian Rößler, Lahore
11. Januar 2008 Der Selbstmordattentäter auf dem kleinen Motorrad zündete seinen Sprengsatz vor dem High Court in Lahore. Doch nicht den Juristen in dem viktorianischen Gebäude aus rotem Stein an der stark befahrenen Mall Street galt anscheinen der Anschlag, sondern den Polizisten, die den Platz davor sicherten. Von dort wollten gegen Mittag protestierende Anwälte und Richter zu einer Demonstration aufbrechen. Deshalb waren so viele Polizisten auf der Straße – ein leichtes Ziel für den Täter.
In den vergangenen Wochen war es ruhig geworden um die pakistanischen Juristen, die im vergangenen Jahr die Proteste gegen Staatspräsident Musharraf anführten. Doch langsam lösten sie sich, wie viele andere im Land, aus der lähmenden Bestürzung über den Mord an Benazir Bhutto am Donnerstag vor zwei Wochen. Nach dem Ende der Winterferien an den Gerichten wollten sie am Donnerstag in Lahore zeigen, dass weiter mit ihnen zu rechnen ist.
Anwalt unter Hausarrest
Es war der erste Selbstmordanschlag in Lahore; auch während der Ausschreitungen der vergangenen Wochen war es dort im Vergleich zu anderen Teilen des Landes ruhig geblieben – abgesehen von kleineren Protesten, die oft nicht in der Stadtmitte bei den Gerichten, sondern vor einem von Efeu umwucherten Backsteinbungalow in einem ruhigen Wohnviertel begannen. Es ist das Haus des pakistanischen Anwalts Ahsan Aitzaz; seit November steht er dort unter Hausarrest.
Wenige Minuten nachdem Präsident Musharraf am 3. November 2007 den Ausnahmezustand verhängt hatte, nahmen Polizisten den 63 Jahre alten Juristen fest. Erst kam er ins Gefängnis, wenig später erklärten die Behörden sein Haus zum „Unter-Gefängnis“: Von mehreren Dutzend Beamten bewacht, darf er dort seit bald zwei Monaten weder Besuch empfangen noch in den Garten gehen. Gerade wurde sein Hausarrest um weitere 30 Tage verlängert.
Protest niedergeknüppelt
Die Freilassung des Anwalts wollten die Juristen auch am Donnerstag wieder verlangen. Doch Slogans wie „Rettet die Justiz, rettet Pakistan“ und „Go Musharraf, Musharraf go“, die er früher selbst gerufen hat, kann Aitzaz nur aus der Ferne hören, wenn sich ab und zu vor seinem Haus Demonstranten einfinden. Es sind wenige im Vergleich zu den Massenprotesten von Anwälten und Richtern, die Polizisten im vergangenen Jahr auf den Straßen Pakistans niederknüppelten.
Seit dem Bhutto-Mord und der Verschiebung der Parlamentswahlen wirkten die Juristen und ihre Unterstützer, die selbst Präsident Musharraf das Fürchten lehrten, niedergeschlagen und orientierungslos. Denn ihre wichtigsten Stimmen hat die Regierung verstummen lassen; Aitzaz war einer der Einflussreichsten unter ihnen und zugleich ein enger Freund Benazir Bhuttos.
Der prominente Anwalt hatte schon im Sommer den Zorn des Staatspräsidenten auf sich gezogen: Als Verteidiger des abgesetzten Obersten Richters Iftikar Chaudhry focht er vor Gericht dessen Wiedereinsetzung durch. Musharraf bereitete er damit eine seiner schwersten innenpolitischen Niederlagen.
„Musharraf will seine Macht nicht aufgeben“
Als sich dann Anfang November abzeichnete, dass das Oberste Gericht Musharrafs Wiederwahl nicht durchgehen lassen würde, rief der Präsident kurzerhand den Ausnahmezustand aus. Er setzte Chaudhry und sechzig weitere Richter ab und ließ Hunderte Anwälte einsperren. Der Ausnahmezustand ist längst wieder aufgehoben, aber Chaudhry darf immer noch nicht sein Haus verlassen – wie Aitzaz und zwei weitere Anwälte; die Bewegungsfreiheit von sechs anderen Richtern ist auf ihr Wohnviertel beschränkt.
„Immer wenn wir eine neue SIM-Karte für das Mobiltelefon kaufen, ist sie sofort blockiert. Alle anderen Telefone im Haus funktionieren nicht. Nicht einmal an einer Gedenkfeier für Benazir Bhutto in dem kleinen Park hinter unserem Haus durfte mein Mann teilnehmen“, beklagt sich Bushra Aitzaz, die Ehefrau des Anwalts, der die Demonstranten vor dem Haus ein Megafon in die Hand gedrückt haben. Selbst die Botschafter Amerikas und Großbritanniens hätten die Polizisten nicht zu ihm durchgelassen. Aber die energische Frau im orangefarbenen Sari und bequemen Turnschuhen hält der Staatsmacht noch viel Schlimmeres vor: Sie sei letztlich für den Mord an Benazir Bhutto verantwortlich. „Sie wurde für den Präsidenten gefährlich, weil ihre Beliebtheit immer mehr wuchs. Aber Musharraf will seine Macht nicht aufgeben. Nur mit einer unabhängigen Justiz lässt sich alles aufklären.“
Wie unter Diktator Zia-ul-Haq
Auch wenn sie nicht mehr reden dürfen, verkörpern ihr Ehemann und besonders Richter Chaudhry für viele Pakistaner die wichtigste und politisch brisanteste Forderung der Musharraf-Kritiker: Noch vor freien Wahlen sollen erst die Richter in ihre Ämter zurückkehren, verlangen sie und zweifeln nicht daran, dass sie dann die Rechtmäßigkeit von Musharrafs Wiederwahl anfechten und so den ungeliebten Präsidenten zum Rücktritt zwingen werden.
„Setzt die Richter sofort wieder ein“ steht daher auch auf den schwarzen Plakaten, mit denen sich an dem Winternachmittag wenige Tage vor dem Selbstmordanschlag vor Aitzaz’ Haus ein kleiner Protestzug in Bewegung setzt. Brav laufen die knapp 200 Teilnehmer auf dem Seitenstreifen, um den abendlichen Verkehr nicht zu behindern. Der Verein der „Besorgten Bürger“ und eine Frauengruppe sind ebenso vertreten wie Mitglieder von Bhuttos Volkspartei (PPP). Man kennt sich und begrüßt sich mit einem Kuss oder einer Umarmung; ihre Autos – eher Ober- als Mittelklasse – haben sie zuvor ordentlich auf der Wiese um die Ecke geparkt.
„Musharraf hat die Fassade völlig zerstört und gezeigt, worum es ihm wirklich geht. Mindestens so schlimm muss es unter dem Militärdiktator Zia-ul-Haq gewesen sein“, davon ist eine Studentin überzeugt, die vor kurzem aus dem Ausland nach Pakistan zurückgekehrt ist.
„Ohne Gesetz und Recht gibt es keine Demokratie“
Aber auch Benazir Bhutto bleibt nicht von Kritik verschont. Eine Frau im dunklen Kleid ist immer noch wütend darauf, dass die Oppositionsführerin mit Musharraf ein geheimes Abkommen geschlossen habe, das ihr die Rückkehr an die Macht ebnen sollte. Ein Bankangestellter im blauen Pullover hat die Hoffnung nicht aufgegeben: „Ich möchte endlich diese Regierung loswerden. Deshalb werde ich am 18. Februar wählen gehen.“
Shahid Amin trägt zu offenem Hemd und Sonnenbrille einen modischen schwarzen Anzug, sein graues Haar hat der Kardiologie-Professor zu einem kleinem Zöpfchen zusammengebunden. „Ohne Gesetz und Recht gibt es keine Demokratie. Hier existiert aber nur selektive Gerechtigkeit für die, die an der Macht sind“, schimpft er. Deshalb sei er heute zu Aitzaz’ Haus gekommen – „aber noch sind wir zu viele Leute aus der Oberschicht. Wir brauchen dringend andere“.
Von den Europäern alleingelassen
Gregor Enste sieht das ähnlich. Der Leiter des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Lahore scheut davor zurück, schon von einer Zivilgesellschaft in Pakistan zu sprechen, die dem alles dominierenden Militär etwas entgegensetzen könnte. „Es sind bisher Einzelpersonen, Eliten und intellektuelle Inseln“, hat er beobachtet. Und die fühlten sich vor allem von den Europäern alleingelassen. Pakistaner wie Ahmed Rashid fassen die Enttäuschung über den Westen in noch viel deutlichere Worte. „Es ist einfach tragisch.
Zum ersten Mal seit den Anschlägen am 11. September 2001 geht die Zivilgesellschaft auf die Straße, um sich für Rechtsstaat und Demokratie einzusetzen. Aber die Europäer und Amerikaner ignorieren das einfach und halten zu Musharraf“, ärgert sich Rashid, der sich auch im Ausland als ein Kenner des militanten Islams einen Namen gemacht hat. In seinem kleinen Schreibhaus im Garten seines Hauses in Lahore streifen drei Labradorhunde um seine Füße.
„Musharraf ist betrunken von seiner Macht“
Asma Jahangir ist erschüttert und erleichtert zugleich. Unter den Opfern des Anschlags vor dem Obersten Gericht, an dem sie auch als Anwältin tätig ist, sind keine Juristen, die dort ihre Demonstration vorbereiteten. Bis zum Abend sitzen sie jetzt dort zusammen und beraten, wie es weitergehen soll. Zwölf Tage lang war die auch im Ausland bekannte Anwältin und Menschenrechtlerin im November selbst unter Hausarrest. Dann ließ man sie ziehen, denn sie ist gleichzeitig auch Sonderberichterstatterin für Religionsfreiheit beim UN-Menschenrechtsrat; eigentlich hätten die Behörden sie gar nicht festsetzen dürfen.
„Musharraf ist betrunken von seiner Macht. Mit ihm wird es hier keine Fortschritte geben. Wir Juristen werden aber nicht aufgeben, auch wenn alles länger dauert, als wir dachten“, sagt die zierliche Frau und klingt nicht sehr zuversichtlich. Eigentlich wollten die Juristen die Gerichte, die Musharraf mit ihm ergebenen Richtern besetzen ließ, genauso boykottieren wie die Parlamentswahlen am 18. Februar. Aber einige begannen schon, ihre Arbeit wieder aufzunehmen, weil sie wieder Geld verdienen müssen. Ahsan Aitzaz bleibt dagegen konsequent. Er hat seine Kandidatur zurückgezogen. Der Jurist, der auch Gedichte schreibt, fing mittlerweile an, ein Buch zu schreiben. Zeit hat er dafür in diesen Tagen.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AFP, AP, dpa, REUTERS
