Korruptionsaffäre in Israel

Olmert nicht in Feierlaune

Von Jörg Bremer, Jerusalem

14. Mai 2008 Der Beifall nach Olmerts Rede vor den Staatspräsidenten war bescheiden. Der israelische Ministerpräsident hatte sich kurz gefasst, war sachlich und kühl geblieben. Er war bei der von Staatspräsident Peres veranstalteten Feier zum 60. Jahrestag der Staatsgründung Israels am Dienstag abend offensichtlich nicht in Feierlaune - die Korruptionsaffäre belastet ihn sichtlich. „Die Verantwortung und Weisheit einer politischen Führungspersönlichkeit verlangt von ihm die Fähigkeit, Druck auszuhalten“, erläuterte Olmert den Präsidenten.

Seit seiner Amtsübernahme Ende 2005, als Vorgänger Scharon einen Gehirnschlag erlitte, sind nun schon vier Verfahren wegen Korruption oder Begünstigung gegen Olmert aufgenommen worden. Meist begannen sie mit Hinweisen israelischer Journalisten. Schon hieß es, allein die lange Ermittlungen zeigten, dass der Polizei nichts gerichtsfestes vorliege. Doch im jüngsten Fall wurde die Polizei von sich aus aktiv und beraumte auf kürzeste Frist ein Verhör Olmerts an, von dem zunächst nichts weiter bekannt wurde, als dass der Ministerpräsident das Recht habe, die Aussage zu verweigern: Er galt also nicht als Zeuge, sondern als Beschuldigter.

Blühende Gerüchte

Gerade weil die Polizei zunächst eine vollständige Nachrichtensperre verhängte, blühen die Gerüchte: Olmert werde kurzfristig vorgeladen, damit er sich nicht mit anderen absprechen könne, hieß es. Dann verlautete, der Termin habe gedrängt, weil gerade eine andere verdächtige Person im Lande sei. Dabei handelt es sich um den amerikanisch-jüdischen Geschäftsmann Morris Talansky. Er kennt Olmert seit etlichen Jahren und soll im Zusammenhang mit der Kandidatur Olmerts für das Amt des Bürgermeisters von Jerusalem Geld gesammelt und in bar an Olmert direkt, an seinen Vertrauensanwalt Messer oder die mittlerweile wegen Korruption aus dem Amt ausgeschiedene Mitarbeiterin in seinem Büro, Schula Zaken, weitergegeben haben.

Frau Zaken schweigt. Messer spricht, sei aber wegen des Drucks krank geworden, heißt es. Talansky kooperiert ebenfalls mit der Polizei und trat sogar im israelischen Fernsehen auf: Er habe keine Ahnung, was genau Olmert mit dem Geld gemacht habe, sagte er. Es sei ihm aber eine Ehre, für einen israelischen Politiker, egal welcher Partei, Geld zu sammeln. Israel sei ein höchstes Gut, beteuerte der Geschäftsmann. Er selbst habe im übrigen keine wirtschaftlichen Interessen in Israel. Er sähe es als Beschmutzung des Heiligen Landes an, eigene Vorhaben per Korruption befördern zu wollen, sagte der orthodoxe amerikanische Geschäftsmann im Fernsehen.

Welche Minibars stehen in den Hotels?

Es gibt aber auch andere Stimmen. Die behaupten, Talansky habe Olmert gebeten, für sein Geschäft mit Hotelminibars seine Kontakte spielen zu lassen. Das habe Olmert nach seiner Zeit als Bürgermeister in der Funktion als Industrieminister auch getan - allerdings habe es nichts genutzt.

Weil in diesen Israel-Festtagen auch andere amerikanisch- jüdische Geschäftsleute in Israel sind, befragte die Polizei den Unternehmer Sheldon Adelson. Der besitzt Nobelhotels in Israel. Welche Minibars stehen in seinen Hotels? Nahm er welche aus dem Haus Talansky, weil Olmert das wollte? Von der Polizei ist dazu nichts zu erfahren. Olmert weist alle Korruptionsvorwürfe zurück und berichtet, er habe das Geld für die Wahlkämpfe gebraucht. Es sei in seine Jerusalem-Stiftung eingeflossen, die noch heute in roten Zahlen sei.

Olmert fühlt sich verfolgt

Das Parteienfinanzierungsgesetz verbietet die Entgegennahme von ausländischem Geld und verlangt für andere Spenden genaue Nachweise. Olmert hingegen habe frei über die Mittel verfügt, heißt es. Und wie ist es mit Bestechung? Nach dem Gesetz kann dieser Straftatbestand auch dann erfüllt sein, wenn nicht von vornherein deutlich ist, für welchen Gegendienst Geld genommen wird. Dem Vernehmen nach soll es um mehrere hunderttausend Dollar gehen. Das meiste davon war freilich gar nicht Talanskys Geld, sondern wurde von ihm in den Vereinigten Staaten für Olmert gesammelt.

Der israelische Ministerpräsident fühlt sich verfolgt. Talansky befürchte, von gedungenen Männern Olmerts tätlich angegriffen zu werden, behaupteten Journalisten. Talansky schäumte vor Ärger im Fernsehen über diese ihm zugeschriebene Aussage. Olmert sagte, die Wogen schlügen schon hoch, „aber mich nun auch noch in die Ecke von Mafiosi zu stellen, geht eindeutig zu weit“.



Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP

 
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