Von Tobias Piller, Rom
08. Januar 2008 Während der Straßenschlachten um eine provisorische Mülldeponie am Stadtrand von Neapel zeigte sich einer der Hauptverantwortlichen für die Krise zumindest nach außen hin gelassen: Es sei ihm leider nicht gelungen, die Zeitpläne für die verschiedenen Elemente des Müllbeseitigungsplanes von Neapel und Kampanien einzuhalten, damit gleichzeitig zur Schließung der Mülldeponien auch die Mülltrennung funktionierte und die Verbrennungsanlage in Betrieb genommen werden konnte. Mit diesen Worten ist für Antonio Bassolino, lange Zeit Bürgermeister von Neapel und seit dem Jahr 2000 Präsident der Region Kampanien, die Vergangenheit abgetan.
Dann beschreibt er mit dröhnender Stimme, was vom nächsten Tag an alles getan werden müsse. Dass diese Verhaltensweise von Bassolino Methode hat, ist der linken Intellektuellenzeitung „Il Riformista“ schon vor Monaten aufgefallen: „Bassolino tritt auf, als wäre er ein schwedischer Tourist“, höhnte die Zeitung, noch bevor sich nun schon zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren die Müllberge in Neapel türmten.
„In einer kafkaesken Geschichte“
Doch Bassolino hat die Müllgeschichte von Neapel von Anfang an mitgestaltet. 1992 gab es erste Gesetze „zur Überwindung der akuten Notlage“. 1993 wurde Bassolino Bürgermeister. Ein Jahr später wurde dann offiziell der Notstand in der Müllfrage ausgerufen und der erste von bisher neun Sonderkommissaren der Regierung ernannt.
Zwar konnte man während der neunziger Jahre den Müll zunächst als eine der vielen Notlagen Neapels ansehen, der einzigen Metropole in Süditalien, in der mit der umliegenden Region ein Drittel der Bevölkerung dieses Landesteils lebt und die geprägt ist vom Nebeneinander glanzvoller Geschichte mit Elendsvierteln, Kriminalität und Anarchie. Doch wenn die Müllfrage wirklich so nebensächlich gewesen wäre, hätten sich nicht schon die Politiker in Rom regelmäßig in parlamentarischen Untersuchungsausschüssen und Symposien mit der Frage befasst.
Bei einer solchen Veranstaltung vor zwei Jahren zog der ehemalige Regionalpräsident Antonio Rastrelli, von 1995 bis 1999 der einzige Politiker des rechten Lagers mit politischer Verantwortung in der Region, eine niederschmetternde Bilanz: „Ich habe das Gefühl, in einer kafkaesken Geschichte zu stecken, in der alle Orientierungspunkte verlorengegangen sind und wo alle Lösungsversuche wieder zum Anfang von Kafkas Denken zurückführen.“ Wer will, kann bereits in den achtziger Jahren besorgte Anfragen aus Brüssel zu Neapels Müllproblem finden, die dann elegant beschwichtigt wurden.
Wieder läuft eine Ausschreibung
Doch die Orientierungspunkte waren schon abhanden gekommen, als der rüstige Senior Rastrelli 1996 für drei Jahre die Rolle des außerordentlichen Notstandskommissars übernahm. Er bekam auch die Möglichkeit, die üblichen Prüfungsverfahren zur Umweltverträglichkeit für die Pläne einer Müllverbrennungsanlage auszusetzen. Die Grünen, lokale Bürgermeister und die Opposition protestierten. Das Projekt erwies sich daher schnell als eine Fata Morgana. Dabei war 1999 unter den Bewerbern für den Bau und Betrieb der Verbrennungsanlage das Konsortium ausgewählt worden, das nicht nur geringere Kosten bot, sondern auch eine Bauzeit von nur 300 Tagen versprach.
Heute sind die Neapolitaner nicht viel weiter. Die einst ausgewählten Erbauer und Betreiber, angeblich auch mit Filz der Camorra verbunden, wurden per nationalem Gesetz abgelöst. Nun läuft bis zum 31. Januar 2008 eine neue Ausschreibung für Bau und Betrieb der Anlage. Wieder schlagen Politiker wie Bassolino vor, wegen des Notstands die rechtlichen Prinzipien außer Acht zu lassen und gleich direkt mit einem Wunschkandidaten zu verhandeln.
Das ist das Gute am Notstand für die Strippenzieher: Wenn angeblich schnell gehandelt werden muss, wird es viel leichter, ohne transparente Ausschreibung Geschäftsfreunde und Parteigänger zu begünstigen. Die Ausgeschlossenen kämpfen wiederum gegen solche Ad-Hoc-Lösungen und haben es nicht schwer, ihre Haltung zu legitimieren, wenn Umwelt- oder Vergaberegeln missachtet wurden. Irgendwann gelingt es den Gegnern dann auch, Sand ins Getriebe zu streuen. Davon zeugen die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen, die sich inzwischen um Neapels Müllnotstand ranken, aber auch der Umstand, dass die Staatsanwälte in Kampanien 25 Müllkippen beschlagnahmt haben, die damit nicht mehr verwendet werden können.
Auch Posten werden munter verteilt
Hat sich erst einmal die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, dauert alles noch viel länger. Auch eine Untersuchung gegen den Regionalpräsidenten Bassolino über sein Verhalten in den Jahren 2000 und 2001 wurde gerade erst jetzt von den Staatsanwälten abgeschlossen. Nun muss der Untersuchungsrichter entscheiden, ob überhaupt ein Verfahren eröffnet wird, während Bassolino auf Verjährung spekulieren kann.
Indessen haben immer mehr Neapolitaner den Müllnotstand zum Beruf machen können. Der Apparat des „Staatskommissars für den Müllnotstand“ ist immer weiter gewachsen und hat inzwischen Interesse am institutionellen Fortbestand. Allein für Aufwandsentschädigungen an leitende Mitarbeiter hatte der ehemalige rechtsnationale Regionalpräsident Rastrelli im Jahr 1999 noch 16.000 Euro ausgegeben. Vier Jahre später verwendete der Regionalpräsident und Staatskommissar Bassolino für den gleichen Zweck mehr als 1,1 Millionen Euro. Auch ein befreundeter Provinzpräsident konnte großzügig mit einem Beratervertrag von 400.000 Euro bedacht werden, heißt es im Bericht der Untersuchungskommission des italienischen Parlaments.
Seit Jahren bezahlt, aber kein Kilo Müll gesammelt
Doch nicht nur dicke Gehälter für die Freunde, sondern auch schlecht bezahlte Posten für den neapolitanischen Plebs konnten im Notstand verteilt werden. Darunter fallen über die Jahre 144 Millionen Euro an Ausgaben für „Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen“.
Zum Meisterwerk gerieten dem Regionalpräsidenten Antonio Bassolino und seinem Vorgänger Andrea Losco aber die Bemühungen um die Einführung eines Trennmüllsystems für Neapel und Umgebung: Ohne offizielles Bewerbungsverfahren und damit auf Zuruf der Mächtigen wurden im Jahr 2000 etwa 2400 Müllmänner für das Einsammeln von Trennmüll eingestellt und für 65 Millionen Euro Maschinen und Lastwagen gekauft. Die Lastwagen sind verschwunden. Die Müllmänner geben offen zu, dass sie zwar seit 2000 Gehalt beziehen, aber noch kein einziges Kilo Trennmüll gesammelt haben.
Text: F.A.Z., 09.01.2008, Nr. 7 / Seite 3
Bildmaterial: AFP, AP, dpa, reuters
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