Merkel in Südamerika

Selbstbewusstes Brasilien

Von Josef Oehrlein

14. Mai 2008 Noch vor kurzem waren für das europäisch-lateinamerikanisch-karibische Gipfeltreffen in der peruanischen Hauptstadt Lima Ende dieser Woche die üblichen Verlegenheitsthemen angekündigt: Armut, Ungleichheit in der Einkommensverteilung und soziale Integration. Auch über Umweltschutz, Klimawandel und Energieversorgung sollte debattiert werden. Die Krise in der Nahrungsmittelversorgung hat diesen Themen nun reichlich Zündstoff zugesetzt. Zu dem Treffen in Lima werden 60 Delegationen aus Europa und Lateinamerika erwartet, mehr als 40 Staats- und Regierungschefs haben ihre Teilnahme zugesagt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel, die am Dienstag in Berlin abgeflogen ist, wird schon vor dem Gipfeltreffen Gelegenheit haben, auszuloten, wie sich der starke Anstieg der Nahrungsmittelpreise auf die Wirtschaft auswirkt. Schon in Brasilien, auf der ersten Station ihrer Lateinamerika-Reise, die sie nach dem Gipfel in Lima auch noch nach Kolumbien und Mexiko führt, wird Angela Merkel allerdings zugleich mit der Frage konfrontiert, ob und wie die angesichts schwindender Erdölvorräte immer bedeutsamer werdende Gewinnung von Brennstoffen aus Biomasse die Nahrungsmittelproduktion beeinflusst und damit preistreibend wirkt.

Ethanolproduktion in großem Maßstab

Brasilien stellt in großem Maßstab aus Zuckerrohr Ethanol für entsprechend präparierte Automotoren her und hat dafür ein vergleichsweise effizientes Verfahren entwickelt. Für die Produktion der gleichen Menge Ethanol aus Mais, wie es in den Vereinigten Staaten üblich ist, werde eine viermal so große Anbaufläche benötigt, rechnen brasilianische Fachleute vor. Kritik internationaler Organisationen an der Ethanol-Produktion weisen die brasilianischen Automobilfabrikanten als „Heuchelei“ zurück, weil nur ein Prozent der gesamten verfügbaren Anbaufläche für Zuckerrohr verwendet werde. Schließlich treffe Brasilien auch keine Schuld daran, dass der Lebensmittelkonsum in Asien und in den osteuropäischen Ländern gestiegen sei.

Die Bundeskanzlerin wird in Brasilien dafür gelobt, dass sie bei früherer Gelegenheit festgestellt habe, die Nahrungsmittelkrise sei vor allem durch politische Versäumnisse und Fehlentscheidungen verursacht worden. Sie wird bei ihrem Besuch in Brasília und São Paulo aber auch wieder mit Klagen konfrontiert werden, dass Europa mit Subventionen und Importzöllen die Ausfuhr von Agrarprodukten aus lateinamerikanischen Ländern erschwere. Das könnte auch die Treibstoffe aus Biomasse betreffen, argwöhnt der im brasilianischen Außenministerium für Energiefragen zuständige Abteilungsleiter André Aranha Correa: etwa durch Umwelt- und Sozialzertifikate, hinter denen sich „Protektionismus“ verstecken könnte.

Wachstum trotz weltwirtschaftlicher Probleme

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva forderte kurz vor dem Gipfeltreffen die „Erste Welt“ ganz direkt auf, die Subventionen für die Agrarwirtschaft und die Erhebung „enormer Importzölle“ aufzugeben. Er sprach mit dem Selbstbewusstsein des Staatsoberhaupts eines Landes, das trotz wachsender weltwirtschaftlicher Probleme prosperiert und das Zeug dazu hat, zu einer Weltwirtschaftsmacht aufzusteigen. Obwohl die EU prinzipiell nur mit Blöcken und Bündnissen Übereinkommen aushandelt, dürfte sich Brasilien, wie auch Mexiko, auf dem Gipfel in Lima als sich selbst genügender internationaler Akteur präsentieren, der mit Indien, China oder Russland auf eine Stufe gestellt werden will.

Das wichtigste Bündnis in der Region, der Mercosur, dem Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay angehören, wird von chronischen Lähmungserscheinungen heimgesucht und ist deshalb nahezu handlungsunfähig. Der Beitritt des unruhigen „bolivarischen“ Venezuelas, der sich in einem quälenden Prozess hinzieht, dürfte die Wirren innerhalb der Allianz noch verstärken.

Aufstrebende Atommacht

Brasilien hat unterdessen wieder damit begonnen, sich als Atommacht zu präsentieren. Mit Frankreich führt das Land schon Gespräche über eine umfassende Kooperation, die auch zu dem Bau eines Atom-U-Bootes führen könnte. Präsident Lula dürfte mit der Bundeskanzlerin über die Wiederaufnahme der Ende der siebziger Jahre, mitten in der brasilianischen Diktatur, begonnenen und später abgebrochenen Zusammenarbeit auf dem Nuklearsektor sprechen. Damit könnte der Bau dreier seinerzeit geplanter Reaktoren wiederaufgenommen werden.

Die Kanzlerin, die zum ersten Mal überhaupt Lateinamerika besucht, wird einer vergleichsweise stabilen Weltregion begegnen. Allerdings werden einige Länder von Konflikten heimgesucht, die zum Teil ohne Not herbeigeführt, bisweilen auch bewusst geschürt wurden, in vielen Fällen jedenfalls vermeidbar waren. Die bislang schwerste Krise hat der Angriff des kolumbianischen Militärs auf ein Guerrilla-Camp in Ecuador heraufbeschworen. Vor dem Gipfel mehrten sich die Anzeichen, dass die Präsidenten beider Länder, Uribe und Correa, in Lima die seitdem unterbrochenen diplomatischen Beziehungen wieder ins Lot bringen könnten. Bolivien wird von einer politischen Dauerkrise heimgesucht. Der venezolanische Präsident Hugo Chávez versucht mit außenpolitischen Provokationen und spektakulären Aktionen, seine wachsenden internen Schwierigkeiten zu kompensieren.

Hoffen auf ein Treffen mit der Bundeskanzlerin

Von dem überflüssigsten Konflikt wird derzeit Argentinien heimgesucht. Die Regierung des Präsidentenehepaars Kirchner hat sich trotz einer ungewöhnlich günstigen wirtschaftlichen Entwicklung bislang als unfähig erwiesen, die Inflation zu bekämpfen oder sie auch nur als Gefahr zu erkennen. Auch nach vier Wochen sind die Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Landwirtschaft über eine massive Steuererhöhung nicht beigelegt. Zeitweise hatte der Konflikt zu schweren Versorgungsengpässen geführt. Immer deutlicher wurde dabei, dass der Vorgänger von Präsidentin Cristina Kirchner, ihr Ehemann Néstor, der ohne politisches Mandat ist, das Regiment führt.

Frau Kirchner macht sich Hoffnungen, auf dem Gipfel in Lima von Bundeskanzlerin Merkel empfangen zu werden. Das wäre für sie der erwünschte Ausgleich für die innenpolitischen und offenbar auch ehelichen Zerreißproben, denen sie zu Hause ausgesetzt ist. Bislang hat Angela Merkel jedoch nur Kirchners chilenische Kollegin Michelle Bachelet zu einem Abendessen eingeladen.



Text: F.A.Z.
Bildmaterial: ddp, F.A.Z.

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