Von Rainer Hermann, Silopi
31. Oktober 2007 Ibrahim ist an diesem Abend einer der wenigen Lastwagenfahrer vor der Zollstation. Seit Jahren fährt er die Strecke von Mardin zur türkisch-irakischen Grenze und dann weiter nach Zakho und Arbil. Heute ist jedoch der Anblick in der Abenddämmerung gespenstisch. Nur noch wenige Händler geben Waren auf den Weg in den Irak. Offenbar rechnen sie mit Krieg und damit, dass Habur geschlossen wird und sie ihre Waren verlieren, vermutet der Fahrer. Der Grenzübergang Habur ist das Barometer für die Beziehungen zwischen der Türkei und der föderalen Region Irakisch-Kurdistan. Nur noch hundert Lastwagen warten dort. Früher hatten die Fahrer manchmal mehr als zehn Tage gebraucht, um langsam in zwei Reihen die 15 Kilometer von der Grenzstadt Silopi hierher zu gelangen.
Mein Chef ruft jeden Tag nervös an, ob die Grenze bereits geschlossen ist, berichtet der Fahrer Ibrahim, aber die Abfertigung verlaufe wie immer. Der Bürgermeister von Silopi, Muhsin Kunur, hat einen anderen Eindruck: Es gebe schon ein verstecktes Embargo, denn vor zwei Monaten wurden in eine Richtung noch täglich 2000 Lastwagen abgefertigt, sagt der Mann mit dem mächtigen Oberlippenbart. Die nationalistischen Oppositionsparteien CHP und MHP machen sich nun sogar für eine Schließung von Habur stark, um den nordirakischen Kurdenführern Barzani und Talabani eine Lektion zu erteilen. Das Grenzstädtchen Silopi lebt aber zu 80 Prozent vom Grenzhandel, und für den kurdischen Südosten ist die Straße von der Hafenstadt Mersin nach Habur die Lebensader. Wird sie abgewürgt, sterben wir, fürchtet der Bürgermeister.
Türkei lässt 100.000 Soldaten aufmarschieren
Noch nie habe die Türkei so viele Soldaten entlang zur Grenze aufmarschieren lassen, beobachtet Ahmet Dalmis, der stellvertretende Bürgermeister der Kreisstadt Cizre. Mehr als 100.000 Soldaten warten nur noch auf den Befehl, und dann marschieren sie. In weniger als zwei Wochen sind sie und die Panzer in ihren Stellungen an der Grenze gewesen. Es heiße zwar, dass Armee und Regierung das Gespräch von Ministerpräsident Erdogan mit dem amerikanischen Präsidenten Bush am 5. November abwarten wollten, sagt Dalmis. Aber er setzt darin keine großen Hoffnungen, denn ihre beiden letzten Gespräche seien ergebnislos verlaufen.
Sollten die Soldaten losmarschieren, womit in Silopi, Cizre und den anderen Kurdenstädten der Region fast alle rechnen, hätte ihnen die kurdische Separatistenbewegung PKK den Vorwand dafür geliefert. Seit Anfang Oktober verübten ihre Kämpfer eine Serie von Anschlägen, die dazu führte, dass immer mehr Türken einen Einmarsch im Nordirak guthießen. Nach offizieller Darstellung sollen jenseits der Grenze die Stellungen der PKK in den Kandilbergen zerstört werden. Aber in dem Gelände können weder Panzer noch andere gepanzerte Fahrzeuge vorankommen. Für Muhsin Kunur ist die PKK daher nur ein Vorwand. Denn oben in den Kandilbergen, unweit der irakisch-iranischen Grenzen, hielten sich bestenfalls noch tausend bewaffnete PKK-Kämpfer auf. Die anderen viertausend oder mehr seien längst in der Türkei zurück, in den Bergen des kurdischen Südostens und in den Städten des Landes.
Kurdischer Staat im Nordirak muss verhindert werden
Am 18. Oktober ermächtigte das Parlament die Regierung, der Armee eine grenzüberschreitende Operation zu erlauben. Gerne schicken die Streitkräfte pensionierte Militärs in solchen Situationen als Sprecher vor. Der pensionierte Oberst Erdal Sarizeybek sagte dann, sollte es im Nordirak einen kurdischen Staat geben, wäre er für die Kurden der Türkei Vorbild. Bevor dieser Unheil anrichte, müsse er verhindert werden. Nicht die PKK sei also der Grund für den bevorstehenden Einmarsch, sondern die Ausstrahlung der autonomen kurdischen Region, sagt Haci Üzen, der Vorsitzende der kurdischen Partei der Demokratischen Gesellschaft (DTP) in Silopi. So wäre Ziel der türkischen Armee dann, in nicht allzu großer Reichweite von Arbil, der Kurdenhauptstadt, eine ständige Drohkulisse aufzubauen und zu verhindern, dass sich die prosperierende Region Irakisch-Kurdistan weiter entfaltet.
Die türkische Armee könnte diesmal eine noch breitere Pufferzone einrichten als bei ihren letzten großen Einmärschen 1995 und 1997. Damals war sie mit jeweils 50.000 Soldaten einmarschiert, war länger als einen Monat geblieben und hatte die PKK gemeinsam mit den Peschmergaverbänden der irakischen Kurden bekämpft - diesmal aber sähe sich die türkische Armee der PKK und den Peschmerga gegenüber. In diesem Jahr war die Zahl der in Zusammenstößen mit der PKK Getöteten nicht höher als in den beiden Jahren zuvor; auch der Anschlag, bei dem im Herzen der Hauptstadt Ankara im Sommer neun Menschen getötet worden sind, hatte keine solch große Hysterie hervorgerufen wie die jüngsten Scharmützel mit der PKK.
Pflöcke im Neuen Nahen Osten
Zwei Dinge hatten sich seit dem Sommer verändert: Im September legte der amerikanische Senat einen Vorschlag zur Teilung des Iraks in drei Teilstaaten vor, und im Oktober verabschiedete ein Ausschuss des Repräsentantenhauses eine Resolution, die den Massenmord 1915 an den Armeniern einen Genozid nannte. Zudem berichtete der amerikanische Enthüllungsjournalist Seymour Hersh in der türkischen Presse, dass die Vereinigten Staaten und Israel seit Jahren die PKK mit Waffen unterstützten, unter der Bedingung, dass sie sie gegen Iran einsetzen. Gefunden wurden amerikanische Waffen aber auch bei PKK-Kämpfern in der Türkei. Das Ansehen der Vereinigten Staaten sank in der Türkei deshalb auf einen neuen Tiefpunkt.
Bürgermeister Kurun vermutet, dass die türkische Armee mit dem Großaufmarsch und der bevorstehenden Invasion Pflöcke in den ,Neuen Nahen Osten' einrammen wolle, bevor Washington Iran angreife und sich das Gleichgewicht in Nahost durch einen Kurdenstaat weiter verändere. Bürgermeister Dalmis aus Cizre fügt hinzu, nicht unerwünscht sei der Nebeneffekt, dass mit dem Einmarsch die AKP-Regierung Erdogans im Ausland diskreditiert werde. Große Erfolgschancen gibt er der Invasion nicht. Sie wird die 25. seit 1983 sein, und seit zehn Jahren hält die türkische Armee ja auf irakischem Territorium um Zakho herum schon drei Stellungen.
Türken und Kurden sind schließlich Brüder
Kunrun und der DTP-Ortsvorsitzende Haci Üzen bemühen sich gerade um die Genehmigung für eine Friedenskundgebung am kommenden Samstag in Silopi. Türken und Kurden seien schließlich Brüder. Nicht nur die Kurden in Silopi und Cizre fürchten die drohende Konfrontation. In den vergangenen Tagen gab es im ganzen Land Übergriffe auf Kurden: Kurdische Geschäfte wurden geplündert; in Eskisehir hielten zivil gekleidete Nationalisten einen Bus an und verprügelten alle Passagiere, in deren Personalausweis ein Geburtsort im kurdischen Südosten stand; angegriffen wurden mehrere Büros der Kurdenpartei DTP.
Nicht nur die Nationalisten werfen der DTP von Bürgermeister Kurun vor, sie weigere sich, die PKK eine Terrororganisation zu nennen. Mit gutem Grund, denn die PKK ist allein die Folge der Unterdrückung des Staats, rechtfertigt das DTP-Vorsitzende Üzen. Er berichtet von Jugendlichen, die in einer Großraumzelle im Keller des Polizeigebäudes über Wochen nackt psychologischer und physischer Folter ausgesetzt gewesen seien. Sie schließen sich der PKK in den Bergen an. Dann zeigt er auf die Bilder von zwei jugendlich wirkenden Männern. Serdar Tanis war in Silopi der Ortsvorsitzende der Hadep, einer Vorgängerpartei der DTP, und Abubekir Deniz sein Stellvertreter. Im Jahr 2001 seien sie von den Sicherheitskräften einbestellt worden und nicht mehr zurückgekehrt.
Kurdenfrage als Synonym für ungelöste Konflikte
Mit dem EU-Prozess sind wir Kurden von 2001 an für einige Jahre etwas optimistischer geworden, sagt Dalmis, als sei es eine Erinnerung aus fernen Zeiten. Sie hatten gehofft, endlich mit der Mehrheit der ethnischen Türken gleichgestellt zu werden. Doch der türkische EU-Beitritt kommt nicht voran, und die Lage in der Region ist komplizierter geworden. Im Innern der Türkei bricht zudem der Streit über die Kurdenfrage, die zum Synonym für alle ungelösten Konflikte der Türkei wurde, wieder mit voller Wucht aus.
Fahrer Ibrahim steigt in das Führerhaus seines weißen Lastwagens. Morgen wird er die Grenzstation passieren und nach Arbil weiterfahren, wo das Baumaterial für Bagdad umgeladen wird. Sein Einkommen ernährt eine Familie mit sieben Kindern. Er hofft, dass Habur nicht geschlossen wird. Der Grenzübergang sei ja die Lebensader des kurdischen Südostens der Türkei. In einer Woche will er zurück in der Türkei sein. Wenn dann die Grenze noch offen ist.
Text: F.A.Z., 31.10.2007, Nr. 253 / Seite 3
Bildmaterial: F.A.Z., picture-alliance/ dpa