Brasilien

Was wußte Lula?

Fühlt sich verraten: Brasiliens Präsident Lula wird Korruption vorgeworfen

17. August 2005 Die politische Krise, die gegenwärtig die Regierung des brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva erschüttert, stellt inzwischen jene Korruptionsaffäre in den Schatten, in deren Folge 1992 der frühere Präsident Fernando Collor de Melo stürzte. Immer häufiger taucht in der brasilianischen Öffentlichkeit das Wort „Impeachment“ auf.

Collor de Melo war damals einem Amtsenthebungsverfahren durch seinen Rücktritt zuvorgekommen. Collor protegierte seinerzeit ein Bestechungsnetz in seiner Regierung und profitierte davon mutmaßlich in größerem Umfang. Über die Rolle Lulas in dem Korruptionssystem, das seine „Arbeiterpartei“ (PT) unterhielt, herrscht allerdings noch immer keine Klarheit.

Lula stellt sich als Opfer dar

„Ich sage mit aller Aufrichtigkeit, daß ich mich verraten fühle. Verraten wegen der inakzeptablen Praktiken, von denen ich nie Kenntnis hatte. Ich bin empört über die Enthüllungen, die jeden Tag bekannt werden und die das Land schockieren. Die PT wurde ausdrücklich gegründet, um die Ethik in der Politik zu stärken.“ In einer vielbeachteten, letztlich aber enttäuschenden Rede hat Lula vor wenigen Tagen seine Landsleute um Vergebung für die skandalösen Vorgänge gebeten, im Prinzip aber die Strategie weiterverfolgt, sich selbst als unschuldiges Opfer darzustellen, das von nichts gewußt habe.

Zwar gibt es noch immer keine handfesten Beweise, die, wie bei Collor, ein „Impeachment“-Verfahren rechtfertigen würden, es erscheint angesichts des Ausmaßes der Affäre jedoch immer unrealistischer, daß Lula als Staatschef und führende Figur der PT nichts mitbekommen hat. Vor allem das Bekenntnis von Duda Mendonca, dem Marketing-Strategen Lulas, daß ein Teil der Gelder, die er für die Ausrichtung von Wahlkämpfen der PT erhielt, über Finanzparadiese wie die Bahamas geschleust worden sein soll, beginnt Lula zu belasten.

Millionensummen aus unbekannter Herkunft

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Valdemar Costa Neto, der Chef der „Liberalen Partei“ (PL), der auch Lulas Stellvertreter Jose Alencar angehört, behauptete kürzlich gar, Lula habe „alles gewußt“, was mit den Bestechungszahlungen an kleinere Parteien und deren Abgeordnete in Zusammenhang stand, die mit den Zahlungen zu einem regierungsfreundlichen Abstimmungsverhalten im Kongreß gebracht werden sollten.

Die neuesten Enthüllungen stammen von einem wegen Geldwäsche inhaftierten Finanzjongleur, der behauptet, Lulas früherer Kabinettschef Jose Dirceu habe zusammen mit Justizminister Marcio Thomaz Bastos und Zentralbankchef Henrique Meirelles in größerem Umfang illegale Geldtransfers ins Ausland organisiert. Über die Herkunft der Millionensummen, die sowohl für Wahlkampfzwecke als auch für die Bestechung der Parlamentarier verwendet wurden, wird noch immer spekuliert, es gilt jedoch als wahrscheinlich, daß sie vorwiegend aus dem Etat von Staatsbetrieben abgezweigt wurden.

Anhänger aus den Gewerkschaften halten zu Lula

Lula hat sein Vorhaben, sich im nächsten Jahr der Wiederwahl zu stellen, noch nicht aufgegeben, es wird aber immer unwahrscheinlicher, daß er im Amt bestätigt werden könnte. Dazu sei inzwischen auch die Enttäuschung über nicht eingelöste Versprechen Lulas, vor allem im Kampf gegen Hunger und soziale Ungerechtigkeit, zu groß, sagte der Kardinal-Erzbischof Claudio Hummes. Wer Lula beim letzten Mal wegen dessen persönlicher Vorgeschichte gewählt habe und nun enttäuscht sei, müsse sich nach einem anderen Kandidaten umsehen. Der Kardinal befürchtet, daß bei den nächsten Wahlen „alles wieder von vorne beginnt“, weil die dringend nötigen politischen Reformen, die den Korruptionspraktiken einen Riegel vorschieben könnten, nicht zustande gekommen seien.

Auf seine Anhängerschaft vor allem in den Gewerkschaften kann sich Lula einstweilen noch verlassen. Bei einer Demonstration in der Hauptstadt Brasilia, bei der zehntausend Studenten und junge Arbeiter gegen die Korruptionspraktiken der Regierung protestierten, nahmen die Demonstranten Lula demonstrativ in Schutz. „Niemand wird Lula absetzen“, sagte der Gewerkschaftsführer und Lula-Freund Joao Felicio, das gehe nur gegen den Widerstand der Sozialbewegungen, der Studenten und „des Volkes“.

Niederlage Lulas bedeutet Niederlage der Linken

Das klang fast schon nach einer Durchhalteparole, weil für die brasilianische Linke nicht sein kann, was nicht sein darf: Eine Niederlage Lulas, diagnostizierte der Gewerkschaftsmann folgerichtig, bedeute nichts anderes als die Niederlage der Linken in der Welt und in Lateinamerika.

Popularität allein sei nicht ausreichend, um regieren zu können, hält der vormalige Präsident Fernando Henrique Cardoso seinem Nachfolger Lula vor, der bislang nichts zur Aufklärung der Vorgänge beigetragen habe. Lula habe in seiner Ansprache festgestellt, daß er „verraten“ worden sei, „doch er hat nicht gesagt, wer ihn verraten hat, worin der Verrat bestand und wie man ihn verraten hat“, stellte Cardoso fest.

Text: F.A.Z., 18.08.2005, Nr. 191 / Seite 8
Bildmaterial: picture-alliance/ dpa/dpaweb

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