Von Wolfgang Günter Lerch
03. Mai 2007 Ausschlaggebend war wahrscheinlich das Kopftuch von Frau Gül. Dass die Gattin des zukünftigen Staatspräsidenten den Kopf bedeckt, war für die Führung der türkischen Armee, die zur Not eine Wahl ihres Ehemannes Abdullah zum Staatsoberhaupt noch hingenommen hätte, buchstäblich ein rotes Tuch. Den hohen Offizieren des Landes gilt das islamische Kopftuch nämlich als Zeichen islamistischer und antitürkischer Gesinnung.
Der Staatspräsident ist nominell auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Diese sind jedoch auch nach eigener Auffassung die obersten Hüter der Nation und des Laizismus. So übte die Militärführung durch ihre drohenden Worte auf die elf Verfassungsrichter den nötigen „Druck“ aus, damit diese den ersten Wahlgang für das Amt des Präsidenten annullierten und damit die ganze Angelegenheit fürs erste beendeten. Herr und Frau Gül zusammen waren für sie nicht akzeptabel. Die Worte von Generalstabschef Büyükanit zuvor waren eindeutig genug gewesen. Dafür rollen jetzt nicht die Panzer, was hier und da durchaus befürchtet worden war.
Der Staatsgründer kam selbst aus dem Militär
Obwohl unter der Regierung von Ministerpräsident Tayyip Erdogan und seiner AKP im Zusammenhang mit der Annäherung an die EU der Einfluss des Militärs, zumal im nationalen Sicherheitsrat, ein wenig beschnitten wurde, ist er noch immer stark genug, um die Politik zu kontrollieren. Das ist jetzt wieder deutlich geworden. Solches Handeln gehört zum Selbstverständnis der Streitkräfte seit den Tagen Kemal Atatürks. Der Staatsgründer kam selbst aus dem Militär, war ein erfolgreicher General im Ersten Weltkrieg, führte den nationalen Befreiungskampf zu Beginn der zwanziger Jahre des vorigen Jahrhunderts an und war gewohnt, in militärischen Kategorien zu denken. Es ist kein Zufall, sondern Teil einer langen Tradition, dass die allermeisten der bisherigen zehn Staatspräsidenten der Republik ehemalige Generäle waren. Ausnahmen waren Turgut Özal und Süleyman Demirel. Auch der scheidende Präsident Sezer.
Mit der Begründung, entweder Terror von links und rechts zu beenden oder den weltlichen Charakter der Republik zu bewahren, haben Generäle in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg dreimal geputscht. 1960/61 stürzten sie unter der Führung des Stabschefs General Cemal Gürsel Ministerpräsident Adnan Menderes und ließen ihn hinrichten. 1971 putschten sie neuerlich, um die „verfassungsmäßige Ordnung“ wiederherzustellen. Am 12. September 1980 ergriff die Armee nach Warnungen des Generalstabschefs General Kenan Evren abermals die Macht und gab sie erst drei Jahre später wieder an zivile Politiker zurück - allerdings auf weite Strecken noch unter ihren wachsamen Augen. Eine Woche vor dem Eingriff hatten Anhänger Erbakans in Konya für den Islam als „einzigem Weg“ (tek yol) demonstriert. 1982 ließen die Militärs eine neue Verfassung ausarbeiten, die weniger liberal als die von 1961 war.
Seltsame Islamphobie der Türken
Als 1996 der türkische Islamistenführer Necmettin Erbakan, einer der Ziehväter Erdogans wie Güls und die bekannteste Figur des politischen Islams in der Türkei überhaupt, Ministerpräsident wurde, sann das Militär auf Mittel und Wege, ihn möglichst bald wieder loszuwerden. Ein knappes Jahr danach intervenierten die Generäle nicht mehr durch den Einsatz militärischer Gewalt, sondern erreichten durch einen „schleichenden Putsch“ Erbakans Absetzung. Ein militärischer Coup hätte damals nicht in die politische Landschaft gepasst, heute passte er noch weniger.
Im schlimmsten Fall hätte die Armeeführung darauf freilich keine Rücksicht genommen, denn sie ist schon seit einiger Zeit mit den Folgen nicht einverstanden, welche die Annäherung der Türkei an EU-Standards und die Forderung der Europäer nach weiteren tiefgreifenden Reformen mit sich bringen. Furcht vor weiterem Machtverlust steht auch hinter dem gegenwärtigen Verhalten der Armeeführung. Bis heute ist die Armee mit Privilegien ausgestattet, die bis zu privaten Vorteilen und Vergünstigungen reichen, etwa über die Offiziersorganisation OYAK.
Die immer wieder vorgetragene Furcht vor einem Ausgreifen des Islams ins Öffentliche wirkt angesichts mancher von Militärs in früheren Jahren zu verantwortenden Entscheidungen ziemlich zwiespältig, bisweilen sogar heuchlerisch. So tat unter dem Putsch-General Evren das Militär nicht wenig, um gerade den Islam zu stärken. Die Religion wurde im Schul- und Bildungswesen bewusst gefördert, um ein Gegengewicht gegen die politische Linke zu schaffen. Dies sollte zwar im Rahmen des Laizismus vonstatten gehen, entglitt jedoch mehr und mehr Militärs wie Politikern. Auch die Idee einer türkisch-islamischen Synthese wurde von den führenden Generälen nach Kräften gefördert, was eine brisante Mischung von Religion und „türkistischem“ Nationalismus schuf und verfestigte. Angesichts dessen wirkt die Islamophobie in der zu 99 Prozent islamischen Türkei bisweilen etwas seltsam.
Text: F.A.Z., 03.05.2007, Nr. 102 / Seite 10
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