Von Hans-Christian Rößler
17. Oktober 2006 Die Fanfare in der Knesset erklang ohne den Präsidenten. Traditionell eröffnet das israelische Staatsoberhaupt die Sitzungsperiode nach der langen Sommerpause. Doch Staatspräsident Katsav war am Montag nicht zugegen - um „die Würde des Hauses zu wahren“, wie er mitteilen ließ.
Die sahen mehrere Abgeordnete in Gefahr, wäre Katsav gekommen: Sie drohten damit, sich bei seiner Ankunft nicht von ihren Plätzen zu erheben, den Saal zu verlassen oder die Sitzung ganz zu boykottieren; unter ihnen waren auch Mitglieder der Likud-Partei, der er selbst angehört. Der Vorwurf der Vergewaltigung ist nur einer auf der Liste, die Ermittlungsbeamte der Polizei am Sonntag vorgelegt hatten und mit der Aufforderung verbanden, Anklage gegen den fünffachen Vater zu erheben.
„Keine Alternative zu einem Abschied“
„Der Präsident muß zurücktreten, verlangte Bildungsministerin Juli Tamir von der Arbeiterpartei. Tue er das nicht aus eigenen Stücken, dann werde man ihn mit juristischen Schritten dazu zwingen. Israelische Zeitungen schätzten seine Lage ähnlich ein: „Leben Sie wohl, Präsident Katsav“, schrieb die Zeitung „Haaretz“. Und die Zeitung „Jediot Ahronot“ sieht „keine Alternative zu einem Abschied“ des 60 Jahre alten Politikers, dessen Amtszeit im August 2007 endet.
Katsav bestreitet zwar die gegen ihn erhobenen Vorwürfe und ließ mitteilen, er fühle sich als „Opfer reiner Lügen“, eine Verschwörung gegen ihn sei in Gang. Dennoch schließt er einen Rücktritt nicht mehr aus. So teilte am Montag morgen sein Anwalt mit, daß Katsav als Präsident zurücktreten werde, sollte wirklich Anklage erhoben werden. Zuvor war befürchtet worden, der Präsident könnte sich auf seine Immunität berufen und so ein Verfahren verhindern - dann hätte die Knesset tätig werden müssen. Im israelischen Rundfunkberichten hieß es am Montag, Katsav könnte eine langjährige Haftstrafen drohen, sollte er verurteilt werden.
„Ausreichende Beweise“
Nach israelischen Medienberichten erwartet man, daß der jetzt zuständige Generalstaatsanwalt Mazuz in den nächsten zwei bis drei Wochen darüber entscheidet, ob er Anklage erhebt. Das könnte wohl vor allem wegen der Hinweise auf sexuelle Übergriffe geschehen. Von „ausreichenden Beweisen“, die darauf hinweisen, daß der Präsident in mehreren Fällen Vergewaltigung und erzwungenem Geschlechtsverkehr ist in der Erklärung der Polizei vom Sonntag die Rede - ebenso wie eine weitere Reihe von Vorwürfen wie Bestechlichkeit, Betrug, Behinderung der Justiz und das Abhören von Mitarbeitern.
Die Ermittlungen hatte Katsav im Sommer selbst in Gang gebracht. Bei der Polizei beschwerte er sich, daß ihn eine ehemalige Mitarbeiterin zu erpressen versuchte. Als er feststellte, daß die Ermittler auch Hinweisen auf Bestechung nachgingen, bemühte er sich vergeblich darum, die Beschwerde zurückzuziehen. Die Polizei durchsuchte sein Büro und seine Wohnung und beschlagnahmte Computer und Dokumente. Mehrere Male vernahmen ihn die Beamten. Insgesamt zehn Frauen beklagten sich im Zuge der Untersuchungen darüber, daß Katsav sie sexuell belästigt habe; zwei sprachen von einer Vergewaltigung.
„Mosche wer?“
Mit ihm werde eine völlig andere Atmosphäre in die Präsidentenresidenz einziehen als unter seinem Vorgänger Eser Weizman, hatte Katsav nach seiner Wahl im August 2000 versprochen. Weizman hatte sich unter anderem wegen der Annahme einer privaten Millionenspende eines Geschäftsmanns vorzeitig aus seinem Amt zurückgezogen. Zuvor fragten viele in Israel wie im Ausland „Mosche wer?“, als der frühere Minister für Tourismus, Mosche Katzav, sich um das Amt des Staatspräsidenten bewarb, das in Israel vorwiegend repräsentative Aufgaben hat.
Noch größer war dann die Überraschung, als der 1945 in Iran geborene Likud-Politiker ausgerechnet gegen Friedensnobelpreisträger Peres gewann. Damit schleifte der sephardische Israeli, der fließend Farsi spricht, eine der letzten Bastionen, die bisher der aus Europa stammenden „Aristokratie“ der Arbeiterpartei vorbehalten war - auch wenn es den Knesset-Abgeordneten damals eher darum ging, alte Rechnungen zu begleichen und Ministerpräsident Barak einen Denkzettel zu verpassen. Während seiner Amtszeit gelang es ihm dann, sich als ein auf Ausgewogenheit achtender, über den Parteien stehender Politiker hervorzutun, der nicht nur unter den orientalischen Ländern stammenden Israelis Ansehen erwarb. Im zerfallenden Likud dachten manche zuletzt daran, sich an Katsav zu wenden. Sie baten ihn, sich für den Parteivorsitz zu bewerben.
Der Skandal um das Staatsoberhaupt erschüttert Israel zu einer Zeit, in der das Vertrauen in ihre Politiker nicht mehr groß ist. Ministerpräsident Olmert ist nicht nur wegen des Libanon-Kriegs in der Kritik, sondern auch wegen undurchsichtiger Immobiliengeschäfte. Und erst im August war Justizminister Haim Ramon von seinem Amt zurückgetreten, als die Staatsanwaltschaft ein Verfahren gegen ihn einleitete. Eine Soldatin hatte ihm vorgehalten, sie gegen ihren Willen geküßt zu haben.
Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung
Bildmaterial: Reuters
