Silvio Berlusconi

Als schützte ihn eine Schicht Teflon

Von Tobias Piller, Rom

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Silvio Berlusconi ist trotz seiner unzähligen Fehltritte politisch unangefochten

18. Mai 2009 Die Liste seiner Fehltritte ist schon unendlich lang, doch fast wöchentlich liefert der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi neue misslungene Witze, rhetorische Patzer und Verstöße gegen die Etikette. Da waren der laute Zuruf an den amerikanischen Präsidenten beim G-20-Gipfel in London Anfang April (“Mister Obamaaaa!“), das Telefonat während des Gruppenfotos für den Nato-Gipfel, die Streifzüge durch Diskotheken. Sein Lebensstil stelle eine Beleidigung für den guten Ruf einer rechtschaffenen Ehefrau dar, begründete Ehefrau Veronica jüngst ihren Wunsch, sich scheiden zu lassen; da war ihr Gatte gerade auf der Geburtstagsfeier einer 18 Jahre jungen Neapolitanerin erschienen, die ihn, wie alsdann zu erfahren war, vertraut „Papa“ nennt. Entsprechend öffentlichkeitswirksam spielt sich nun die Scheidung ab.

Der Beliebtheit Berlusconis tut all das keinen Abbruch - auch wenn die Zustimmungsquote von 75 Prozent, die sich Berlusconi stolz zuschreibt, aus hausgemachten Meinungsumfragen stammt. Doch sogar die Gegner billigen dem Ministerpräsidenten zu, dass deutlich mehr als die Hälfte der italienischen Wähler seine Regierungsarbeit gutheiße. Im Moment scheint alle Kritik an dem 72 Jahre alten „Cavaliere“ abzuprallen, als schützte ihn eine Schicht Teflon. Dabei hat der Eifer früherer Amtszeiten einer bloßen Taktiererei Platz gemacht. 1994, in seiner ersten Amtsperiode als Ministerpräsident, hatte Berlusconi noch versucht, Italiens wirtschaftliche Probleme im Hauruck-Verfahren zu lösen, und damit heftige Proteste hervorgerufen. Daraus hat Berlusconi gelernt. Während seine Gegner im jüngsten Wahlkampf Barack Obamas „Yes we can“ ins Italienische übertrugen, versprach Berlusconi recht wenig: Von mehr Sicherheit für die Bürger war die Rede, die staatliche Fluggesellschaft Alitalia wollte er retten, Neapel vom Müll befreien. Alitalia fliegt nun als private Aktiengesellschaft, nachdem viel Geld aus dem Staatshaushalt für die Forderungen der Gewerkschaften zur Verfügung gestellt wurde, und in Neapel ist der Müll von den Straßen verschwunden.

Stets gut gepudert und gestrafft: Berlusconi im Mai vor der Aufzeichnung einer Fernsehsendung in Rom

Seit 15 Jahren allgegenwärtig

Grundsätzliche Reformen anzupacken, hat Berlusconi seit der Vereidigung seiner offiziell vierten Regierung im Mai 2008 nicht gewagt. In der Krise dürfe man nicht zusätzliche Unsicherheit schaffen, indem man Renten- oder Arbeitsrechtsreformen ankündige, rechtfertigt Sozialminister Maurizio Sacconi das zögerliche Vorgehen der Regierung. Vielleicht hätte es Berlusconi doch noch geschadet - der Bonus des Machers, der ihm als erfolgreichem Unternehmer stets zugutekam, nutzte sich seit etwa Anfang des Jahres ab. Doch dann bot das Erdbeben in den Abruzzen am 6. April Berlusconi die Gelegenheit, wieder einmal eine zupackende Präsenz zu zeigen, mit dem besonderen Coup, den G-8-Gipfel im Juli von Sardinien ins Erdbebengebiet von L'Aquila zu verlegen.

Vor allem im Ausland wird der Erfolg Berlusconis oft damit erklärt, dass er schon seit seinem Eintreten in die Politik vor 15 Jahren allgegenwärtig sei, dass junge Italiener nie etwas anderes erlebt hätten als Berlusconis Italien. Auch seien die Medien vom Ministerpräsidenten gleichgeschaltet, die Meinungsfreiheit beschränkt. Der italienischen Realität halten solche Thesen indes nicht stand: Keine der vielen Meinungsumfragen aus allen politischen Lagern hat die These bestätigt, dass die jüngere Generation stärker zu Berlusconi neige als die Älteren. Und auch die Theorie von der Medienherrschaft wirkt löchrig.

In den Hintergrund getreten

So haben die oppositionellen Demokraten gerade einen führenden Journalisten aus dem Staatssender Rai zum Listenführer für die Europawahlen in der Region Latium ausgewählt: Davide Sassoli, der nun von den Wahlplakaten der Demokraten lächelt, war bis vor einigen Tagen noch der stellvertretende Chefredakteur der meistgesehenen Nachrichtensendung der Rai, der wichtigsten in Italien. Zudem erhielten vom Wirtschaftsblatt „Il Sole 24 Ore“ bis zur nationalen Nachrichtenagentur Ansa während der vergangenen Wochen vier Presseorgane neue Chefredakteure, die alle aus dem linken Lager stammen.

Zudem ist die Kritik an Berlusconis Doppelrolle als Politiker auf der einen und als Medienunternehmer auf der anderen Seite in Italien mittlerweile in den Hintergrund getreten. Wenig Beachtung finden das Gezerre um Ermittlungsverfahren zu vielfältigen Verdachtsmomenten in Berlusconis Fininvest-Konzern oder das Gesetz über die zeitweilige Immunität des Ministerpräsidenten gegenüber Prozessen. Sogar die Verurteilung eines englischen Rechtsanwalts, der eine Aussage auf Bestechung hin gemacht hatte - angeblich durch Berlusconi - löste kein besonderes Echo aus.

Nicht mehr ernst genommen

Dafür bringen viele Italiener ein großes Verständnis für Berlusconis Vorgehen gegenüber der Justiz auf. Während in anderen Ländern Richter und Staatsanwälte als unantastbare Garanten für Recht und Ordnung angesehen werden, weiß jeder Italiener aus eigener Erfahrung, aus der Familie oder dem Bekanntenkreis von Urteilen zu berichten, die zehn Jahre und mehr auf sich warten ließen und der Faktenlage Hohn sprachen.

Berlusconi kam zu ihrem 18. Geburtstag, sie nennt ihn "Papa"

Lange schon werden die Richter und Staatsanwälte in Italien als eine äußerst privilegierte Kaste gesehen, die so gut wie nie Disziplinarmaßnahmen gegen Kollegen ergreift und die eigenen Vorrechte verteidigt. Weil immer wieder mit großem Getöse gegen Berlusconi ermittelt wird - zuletzt wegen angeblichen Amtsmissbrauchs und Erpressung wegen der telefonisch abgehörten Empfehlung von jungen Italienerinnen für eine Serie im Staatsfernsehen -, ein Großteil solcher Verfahren dann jedoch ohne Ergebnis endet, werden schließlich auch schwerwiegendere Fehltritte in der Öffentlichkeit nicht mehr ernst genommen.

Oppositionsparteien in jämmerlichem Zustand

Ein weiterer Grund für Berlusconis offenkundige Beliebtheit ist der jämmerliche Zustand der Oppositionsparteien, in der die alten Parteigranden seit 15 Jahren untereinander streiten. Selbst die Umfrageergebnisse von Berlusconi-kritischen Zeitungen wie der linksliberalen „Repubblica“ deuten darauf hin, dass die größte Oppositionspartei, die Demokraten, bei der bevorstehenden Europawahl am 7. Juni kaum über 25 Prozent kommen wird. Berlusconis Regierung gibt im Vergleich mit der zersplitterten Opposition ein Bild der Einheit ab: Sie war so schnell im Amt wie nie eine andere zuvor, und die Koalition mit der „Lega Nord“, die sich vor den Europawahlen mehr denn je mit plumpem Populismus gegenüber illegalen Einwanderern zu profilieren sucht, ist mit einer deutlichen Mehrheit im Parlament ausgestattet.

Ehefrau Veronica wünscht die Scheidung

So bleiben die Verhältnisse aus Sicht vieler Italiener wohltuend einfach und überschaubar. Für zusätzliche Stabilität sorgt, dass Berlusconi mittlerweile seine „Forza Italia“ mit der „Alleanza Nazionale“ unter seiner unangefochtenen Führung zu der Partei „Popolo della Libertà“ (“Volk der Freiheit“) vereint hat. Vor dem Hintergrund der Unbeweglichkeit der buntgescheckten und zerstrittenen Truppe seines Vorgängers Romano Prodi wirkt Berlusconi geradezu tatkräftig.

Direkt den Regierungschef wählen

Denn noch wirkt nach, dass er sich immer wieder, wie schon zu Beginn seiner politischen Karriere, als Kämpfer gegen das alte Establishment profilieren konnte. Schon während seiner Unternehmerkarriere war er als neureich angesehen und nie in die Welt des etablierten Finanzadels aufgenommen worden - den Bonus des Neuankömmlings, der in den Hinterzimmern der Politik tüchtig aufräumte, haftet ihm bis heute an.

Immer gut für einen Eklat: Beim Nato-Gipfel im Mai in Straßburg und Kehl ließ Berlusconi Bundeskanzlerin Merkel stehen - und telefonierte lieber mit dem türkischen Premier Erdogan

Berlusconi gelingt es immer wieder, das breite Volk anzusprechen. Die „Hausfrau aus Voghera“, einer Kleinstadt zwischen Genua und Turin, ist für ihn das Maß seiner Politik. Auf seinen Listen steht stets nicht einfach ein Parteiname, sondern „Für Berlusconi als Ministerpräsident“. Statt der althergebrachten Regierungsbildung mit Koalitionszirkeln und schwer durchschaubaren Winkelzügen soll der Wähler den Eindruck erhalten, er könne diesen Teil des traditionellen Politspektakels überspringen und direkt den Regierungschef wählen.

Von Kritikern, die zu Verbündeten werden

Mehr als Berlusconi hat sich damit der „Anti-Berlusconismus“ abgenutzt: Weil die Kritik an der Person Berlusconis, an seinen Fehltritten und seiner Politik so lautstark und undifferenziert war, dass die Mehrzahl der Wähler auf diesem Ohr schwerhörig geworden ist, kann Italiens Regierungschef bequem mit all seinen alten Schwächen weiterleben. Die Weitsichtigen unter den Oppositionspolitikern wie der frühere Chef der Linksdemokraten, Piero Fassino, warnen deshalb seit langem vor der kategorischen Kritik an Berlusconi. Das sorge nur dafür, dass Berlusconi weiter Wahlen gewinne, sagt Fassino immer wieder. Der gegenwärtige Regierungschef sei nur mit politischen Argumenten zu schlagen.

Berlusconi wiederum scheint Gefallen an der Idee zu finden, dass die gehässigsten Kritiker am Ende seine Verbündeten sind: Wurde in der Vergangenheit der Fernsehmoderator Michele Santoro mit seinen stets gegen Berlusconi gerichteten Diskussionssendungen aus dem Staatsfernsehen entfernt, spricht nun alles dafür, dass er nun seine Sendung zur besten Sendezeit behalten darf. Schließlich gelingt es gerade Santoro mit seinen Tiraden gegen Berlusconi besonders gut, den Teflon-Panzer des „Cavaliere“ zu verdeutlichen.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP, ddp, dpa, REUTERS

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