Italien vor der Wahl

Kopf hoch, wertlose Greise

Von Dirk Schümer, Venedig

11. April 2008 Illusionsloser konnte, zwei Tage vor der Wahl, die Abrechnung mit der politischen Klasse nicht ausfallen. Italien, schrieb gestern der Schriftsteller Beppe Severgnini in seinem täglichen Kommentar im „Corriere della sera“, biete im Wahlkampf das „Spektakel einer verzweifelten Nation, die sich nicht erneuern kann“. Severgnini ließ noch einmal die üblichen Skandälchen der Kampagne vorüberziehen: die bramarbasierende Ankündigung der „Lega Nord“, mit „Gewehren gen Rom“ zu ziehen, Berlusconis Macho-Sprüche über Frauen und ihre horizontale Berufung, postfaschistische Scharmützel um das wahre Erbe des Duce. Das Fazit lässt nicht viel Raum für demokratischen Enthusiasmus: „Nachdem wir die Gelegenheit verpasst haben, uns moralisch und politisch zu erneuern, finden wir uns mit immer denselben Gestalten, denselben Problemen konfrontiert.“

Der Überdruss mit einer politischen Klasse, die längst - statt Probleme zu lösen - zum Hauptproblem des Landes geworden ist, wird nach Umfragen ein Drittel der Wähler in die Abstinenz treiben. Aber auch das kann die Totalblockade einer zunehmend abgestumpft-desperaten Nation nicht lösen. Denn der „Palazzo“ - so der Schimpfname für die abgeschotteten und luxuriös versorgten Mandatsträger - hat für alle Eventualitäten vorgesorgt. Nachdem jahrelang über ein Mehrheitswahlrecht oder gar ein deutsches System mit Sperrklauseln diskutiert wurde, findet auch dieser Urnengang wieder nach den Regeln statt, die Berlusconis Regierung eigens zur Vermeidung klarer Mehrheiten geschaffen hat.

Der zuständige Minister hat die von ihm selbst ausgeklügelte Mischung aus regionalen Zuschlägen und unübersichtlichen Listenverbindungen vor drei Jahren treffend als „Schweinerei“ bezeichnet. Und so hat sich das Parteiensystem wieder einmal umständlich umformiert: Aus der gemäßigten Linken erwuchs der „Partito democratico“, Berlusconi führt ein „Lager der Freiheiten“ an, aus dessen Koalition mindestens zwei neue Rechtsparteien ausgeschert sind. Dazu hat sich die christdemokratische UDC ebenso für unabhängig erklärt wie mindestens drei linke Kleinparteien aus der bisherigen Prodi-Regierung. Noch Fragen?

Nach drei Jahrzehnten Wirtschaftswunder am Rand des Ruins

Dieses Kungel-Chaos von Regionalfürsten, Altfunktionären und Lobbyisten hat in Italien über Jahrzehnte, auch nach dem Zusammenbruch der genial-katholischen Sammelpartei „Democrazia Cristiana“, staunenswert funktioniert. Doch nun bekommt das Land die Rechnung für die Versorgungsmentalität der politischen Klasse und die inhärente Blockade praktischer Lösungen präsentiert: Italien ist europäisches Schlusslicht bei der Geburtenrate und der Integration junger Menschen in den Arbeitsmarkt. Dafür führt man souverän bei den Frührentnern, den arbeitsabstinenten Beamten, den Gehältern und Dienstwagen von Mandatsträgern und dem massenhaften Prekariat. Während andere europäischen Volkswirtschaften zuletzt solide wuchsen, stagniert in Italien die Ökonomie; die Produktivität liegt auf dem Niveau von Mexiko.

Das spätfeudale Klientelwesen der - vorzugsweise, aber nicht allein - süditalienischen Verteilungsmentalität hat Italien nach drei Jahrzehnten Wirtschaftswunder an den Rand des Ruins geführt. Diese Analyse ist im gegenwärtigen Wahlkampf durchaus zu hören, doch eignet sich das auf den Machterhalt der Paten konzentrierte System einzig dazu, den verklebten Zustand zu perpetuieren. Während der einundsiebzigjährige Berlusconi sich als jugendlichen Erneuerer anpreist, repräsentiert auch sein Gegner, Walter Veltroni, die politische Elite, der er seit Jahrzehnten in Spitzenposten angehört. Sein Vorgänger als römischer Bürgermeister, Francesco Rutelli, soll dort nun wieder sein Nachfolger werden, wohingegen von den Kommunisten, den Sozialisten, den Grünen bis zur rechten „Alleanza nazionale“ sämtliche alten Köpfe immer wieder neu kandidieren. Selbst der achtzigjährige Expremier Ciriaco de Mita widersetzte sich seiner Streichung von der Liste Veltronis und mischt nun in eigener Regie munter im Wahlkampf mit.

Ein neuer Abgeordneter: im Schnitt mindestens dreiundfünfzig Jahre alt

So zeichnet Italien das lupenreine Bild einer Gesellschaft, in der die Gegensätze von rechts und links verwischt sind, aber durch den Interessenkonflikt von Alt und Jung ersetzt wurden. Wobei die Jungen nicht die Spur einer Chance haben. Pünktlich zur Wahl veröffentlichte der Soziologe Alessandro Rosina von der Katholischen Universität Mailand eine Analyse, der zufolge der dramatische Ausschluss junger Kräfte vom Geldverdienen und somit von der Gründung einer Familie in Italien System hat. Nur Rentner und Anspruchsberechtigte einer langjährigen Arbeit profitieren massiv vom Status quo.

Doch weil die Klasse der Vergreisenden bei den Wahlen locker über die junge Generation siegt, stabilisieren alle Parteien die Agonie. Im Senat, der in den letzten Jahren nur mehr zur Blockade des Regierens taugte, müssen Abgeordnete sogar per Gesetz das vierzigste Lebensjahr überschritten haben. Die letzten Staatspräsidenten waren allesamt über achtzig, und sogar Fernsehen und Medien richten sich einzig auf die Alten. Egal, wie viele Italiener sich am Wochenende vor Wut und Verzweiflung der Stimme enthalten werden, egal, welche Formation im Kuddelmuddel der Parteien die Nase vorn hat - die entscheidende Zahl kennt der Soziologe Rosina jetzt bereits: Ein neuer Abgeordneter wird im Schnitt mindestens dreiundfünfzig Jahre alt sein. Die Ausgrenzung der Jungen, die de facto auf den gesellschaftlichen Suizid hinausläuft, kann also weitergehen.



Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP, dpa

 
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