Russland

Putin stellt neue Regierung vor

In Moskau wenig Neues: Ministerpräsident Putin hat sein Kabinett benannt - und kommt dabei fast ohne Personalwechsel aus. Das Machtgefüge aber hat sich verschoben. Politische Schwergewichte wechseln aus der Präsidialverwaltung ins Kabinett. Von Michael Ludwig, Moskau

Lesermeinungen zum Beitrag

13. Mai 2008 20:49

Das Wesentliche übersehen

Alexei Sekarev (asekarev)

Zu behaupten, mit der neuen Regierung sei "in Moskau wenig Neues", ist oberflächlich. Wenn politische Schwergewichte aus der Präsidialverwaltung ins Kabinett wechseln, entsteht eine völlig neue Machtkonstellation: die Regierung übernimmt, in eigener Dynamik kraft personeller Besetzung, die Entscheidungen, die laut Verfassung dem Präsidenten zustehen. Das ist riskant und für die Wähler schwer zu verstehen: ein Staatsoberhaupt ohne das Sagen in den wichtigsten Fragen? In Russland wird eine solche Konstellation kaum halten, selbst wenn sie als eine Übergangslösung für die nächste Legislaturperiode gedacht ist. Die Geschichte belegt, daß die Macht eines zweiten Mannes in Moskau nur sehr instabil sein kann, mir erheblichen Risiken sowohl für das Innere wie auch für internationale Angelegenheiten. Der Zündstoff ist also da, auch wenn Flankierungsmaßnahmen zur künstlichen Stärkung der schwindenden Macht Medwedews getroffen werden. Ein stabiles Russland ist international, in erster Linie europäisch, unheimlich wichtig. Die Darstellung der wichtigen Ereignisse im Lande dürfen daher für deutsche Leser und vor allem für die deutsche Politik nicht irreführend sein. Einer Zeitung für "klüge Köpfe" tun solche bestimmt nicht gut.

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13. Mai 2008 08:00

"Neue" Regierung?

Benedikt Gresser (Benediktus)

Jetzt wissen wir, wem Putin vertraut. Bald werden wir wissen, wem der russische Wähler vertrauen kann.

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12. Mai 2008 23:23

Scharaden und Rochaden

Gabor von Zoltan (Putinras)

Womit die nahe Verwandtschaft der Worte Kabinett und Kabarett dann auch wieder mal geklärt wäre...

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1 - 3 von 3 Lesermeinungen
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