Elfenbeinküste

Die schlimmen Folgen des gelobten Staatsstreichs

Von Thomas Schen, Abidjan

Die Särge der französischen Soldaten, die beim Bombenangriff am Samstag starben

10. November 2004 Der Niedergang der Elfenbeinküste begann nicht erst mit der umstrittenen Wahl Laurent Gbagbos zum Präsidenten im Oktober 2000, sondern ein Jahr zuvor, genauer: an Heiligabend 1999. Damals putschte der Oberbefehlshaber der ivorischen Armee, General Robert Guei, gegen den amtierenden Präsidenten Henri Konan Bedie, richtete ein Komitee zur nationalen Rettung ein und sagte, er sei gekommen, „das Haus auszumisten“.

Der Putsch war damals allgemein begrüßt worden, weil das Land genug hatte von Bedies Mißwirtschaft, die Militärs nicht müde wurden, ihren schnellen Rückzug aus der Politik anzukündigen und die Machtübernahme zudem unblutig verlaufen war. Einer derjenigen, die sofort Beifall spendeten, war Laurent Gbagbo, der Anführer der oppositionellen Partei Ivorische Volksfront (FPI).

„Ivoirite“ das Grundübel der Politik

Die FPI schloß sich dem Komitee der nationalen Rettung von General Guei an und kurz vor den von Guei verkündetenen Wahlen setzte sie eine Verfassungsänderung durch, die heute als das Grundübel der ivorische Poltik gilt: das Konzept der „Ivoirite“. Demnach war nur noch echter Ivorer, wer von ivorischer Mutter und ivorischem Vater abstammt.

Jenseits der Frage, welchen Sinn ein solcher Abstammungsnachweis macht in einem Land, das gerade einmal vierzig Jahre existiert, war die Ivoirite aus Sicht der FPI in allererster Linie ein Instrument, um den aussichtsreichen Präsidentschaftskandidaten des muslimischen Nordens, Alassane Dramane Ouattara, von der Wahl fernzuhalten. Guei, der dem gerissenen Gbagbo nie gewachsen war, sah nicht, wohin die FPI ihn da bugsierte. Der ehemalige ivorische Ministerpräsident Ouattara wurde von den Wahlen ausgeschlossen, weil er angeblich ein Burkiner sei, und mit dieser Unterstellung wurde gleichsam die gesamte Bevölkerung des Nordens zu Bürgern zweiter Klasse deklariert.

Die schlimmsten Straßenschlachten

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Unterdessen hatte der General, der angeblich ja nur das Haus aufräumen wollte, selbst politische Ambitionen entwickelt, und die Wahl 2000 sah folgendermaßen aus: Der Kandidat der ehemaligen Einheitspartei PDCI war abgelehnt worden, der der zweiten Oppositionpartei RDR auch, und die Bürger hatten die Wahl zwischen dem „ewigen Oppositionellen“ Gbagbo und einem General, der nicht einmal eine Partei hinter sich hatte.

Als sich abzeichnete, daß Guei diese Wahl verlieren würde, versuchte er, per Staatsstreich an der Macht zu bleiben, worauf Gbagbo mit allgemeiner Mobilmachung reagierte. „Die Macht liegt auf der Straße“, rief er damals. Was folgte, waren die schlimmsten Straßenschlachten, die das ehedem stabile Land je gesehen hatte.

Diskriminierende Nationalitätengesetze

Das Klima war nun endgültig vergiftet, zumal sich die FPI anschließend anschickte, systematisch alle anderen Parteikader aus Schlüsselpositionen in der Verwaltung zu drängen. Wer einen Namen trug, der auf eine Ursprung aus dem Norden der Elfenbeinküste hinwies, hatte denkbar schlechte Chancen. Die latente Spannung eskalierte am 19. September 2000 mit einer Rebellion in den Norden der Elfenbeinküste. Die Rebellen, deren harter Kern sich aus desertierten ivorischen Soldaten rekrutierte, forderten den Rücktritt Gbagbos, eine Reform des als diskriminierend empfundenen Nationalitätengesetzes und Neuwahlen.

Die Rebellen waren nicht nur gut bewaffnet, sie waren auch überraschend gut organisiert und diszipliniert. Die völlig heruntergekommene ivorische Armee hatte den Angreifern wenig entgegenzusetzen, und wenn die ehemalige Kolonialmacht Frankreich sich auch zunächst weigerte, für die ivorische Regierung in den Krieg zu ziehen, sorgte sie mit dem „Einfrieren“ der Frontlinie bei Bouake doch dafür, daß die Kampfhandlungen aufhörten und Raum für Gespräche entstand.

Mordkommando der ivorischen Gendarmerie

Doch da hatte der Konflikt schon etliche Opfer gefordert. General Guei war mitsamt seiner Familie in Abidjan ermordert worden, auf Geheiß des damaligen Verteidigungsministers Lida Kouassi. Innenminister Boga Doudou war tot und Oppositionsführer Ouattara verdankte sein Leben nur dem deutschen Botschafter Marius Haas, der ihm in seiner Residenz Schutz vor einem Mordkommando der ivorischen Gendarmerie gewährte.

Im Januar 2003 einigten sich in einem Pariser Vorort schließlich die Vertreter aller politischen Parteien der Elfenbeinküste auf einen Friedensvertrag, der eine Allparteienregierung und eine Verfassungsreform vorsah. Ein Ministerpräsident für eine Übergangsregierung wurde ernannt, die Opposition wurde ebenso mit Ministerposten versorgt wie die nunmehr „Forces nouvelles“ genannten Rebellen.

Franzosen als Ziel der Schlägerbanden

Doch Präsident Gbagbo dachte nicht daran, dem neuen Ministerpräsidenten Macht abzutreten, und mobilisierte wieder die Straße. Diesmal waren Franzosen das Ziel seiner Schlägerbanden, weil der Vertrag von Marcoussis als „französisches Diktat“ empfunden wurde. Erst nach massivem internationalen Druck und entsprechenden Resolutionen des Sicherheitsrates kooperierte Gbagbo - und legte sogleich die nächste Falle. Die Minister der Opposition und der früheren Rebellen erhielten keine Budgets für ihre Ministerien. Ihre Kabinettsmitglieder ernennen durften sie auch nicht.

Dennoch, die Menschen im Land atmeten auf, und die Zweiteilung der Elfenbeinküste schien eine Episode zu bleiben. Zwar standen die Rebellen immer noch im Norden, doch zwischen ihnen und den Regierungstruppen hatten 4600 Franzosen und seit Sommer dieses Jahres rund 6000 Blauhelmsoldaten Position bezogen. Lastwagen konnten in den Norden fahren, der Handel erlebte einen zarten Neuanfang, Familienbesuche dies- und jenseits der Front waren wieder möglich.

Haßpropaganda der Regierungsmedien

Gleichwohl kam die Übergangsregierung nicht vom Fleck. Mal zogen die Rebellen aus und mußten erst wortreich wieder an den Kabinettstisch gebeten werden, mal warf Gbagbo sie wegen Arbeitsverweigerung hinaus. In Abidjan ging die Hetzerei weiter, wobei sich die lokalen Zeitungen besonders hervortaten. Diesmal wurden die internationalen Medien als die Schuldigen ausgemacht. Der französische Radioreporter Jean Helene bezahlte die Haßpropaganda der Regierungsmedien mit seinem Leben, als er von einem Polizisten auf der Straße erschossen wurde.

Im Sommer war die Situation schließlich so festgefahren, daß die Vereinten Nationen in Zusammenarbeit mit der westafrikanischen Wirtschaftsunion (Ecowas) einen neuen Rettungsversuch für das Land beginnen mußten. In Accra wurde ein „Fahrplan“ entworfen, der eine zügige Verfassungsreform vorsah und im Anschluß daran die Entwaffnung der Rebellen. Das Papier hatte Gbagbo unterschrieben. Doch zum Stichtag der Entwaffnung am 15. Oktober ließ die Verfassungsreform immer noch auf sich warten, und folglich weigerten sich die Rebellen, die Waffen abzugeben.

Massive Waffenkäufe

Gbagbo, der in den zurückliegenden beiden Jahren etliche Millionen Euro aus der Kakaowirtschaft für massive Waffenkäufe abgezweigt hatte, ließ den Norden trotz dringender Appelle der Vereinten Nationen, das Wafenstillstandsabkommen zu respektieren, bombardieren. Die zwischen den Konflikparteien stationierten Blauhelme konnten oder wollten den Vormarsch der Regierungstruppen nicht stoppen, die französische Armee hielt sich ebenfalls zurück.

Dabei war das Mandat des Sicherheitsrates für Blauhelme und Franzosen eindeutig: eine Verhinderung weiterer Kampfhandlungen, notfalls mit Gewalt. Am dritten Tag der Bomabenangriffe, dem vergangenen Samstag, überflog ein ivorisches Kampfflugzeug zunächst zweimal ein französisches Lager in Bouake. Beim dritten Überflug klinkte der weißrussische Pilot die Bombe aus, was die Franzosen glauben ließ, der Angriff sei mit Absicht erfolgt. Neun Franzosen und ein Amerikaner starben. Im Gefolge der französischen Vergeltung für diesen Angriff geriet Abidjan in Brand.

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 10.11.2004, Nr. 263
Bildmaterial: dpa/dpaweb

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