Obama in Moskau

Auf der Suche nach Schnittmengen

Von Michael Ludwig, Moskau

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Traditionelle Matroschka-Puppen mit Obama und Medwedjew

06. Juli 2009 „Wenn es uns schon nicht gelingt, alle unsere Meinungsverschiedenheiten beizulegen, so können wir doch wenigstens die Welt sicherer machen.“ Mit diesen Worten John F. Kennedys dämpfte Russlands Präsident Medwedjew Erwartungen, beim Besuch des amerikanischen Präsidenten Obama in Moskau an diesem Montag könne es zu einem vollkommenen Neuanfang in den russisch-amerikanischen Beziehungen kommen.

Kennedys Worte stammen aus der Zeit der Kuba-Krise, des Konflikts um die Stationierung sowjetischer Raketen auf der Karibikinsel vor Washingtons Haustür. Die Sowjetunion gab in dieser Auseinandersetzung nach. Es kam nicht zum Krieg, den damals viele befürchteten. Medwedjew zog nun aber eine kaum verhüllte Parallele zu damals, indem er sagte, Kennedys Worte seien noch immer aktuell.

Die Drohung steht noch immer im Raum

Damit spielte Medwedjew offensichtlich darauf an, dass es nun Russland ist, das sich von Amerika bedroht fühlt: Die russische Führung behauptet, dass die amerikanischen Pläne zur Stationierung von Elementen eines Raketenschilds in Ostmitteleuropa, der sich nach amerikanischer Darstellung gegen iranische Raketen richtet, in Wirklichkeit dazu gedacht seien, das amerikanisch-russische Gleichgewicht der Abschreckung mit strategischen Nuklearwaffen zugunsten Amerikas zu verändern. Daher hatte Medwedjew am Tag des Wahlsiegs Obamas damit gedroht, in Königsberg (Kaliningrad) neue Raketen aufzustellen, falls die Amerikaner ihre Stationierungspläne nicht aufgäben.

Medwedjews Drohung steht noch immer im Raum. Hinzu kam ein russisches Junktim, das Medwedjew am Wochenende nochmals bekräftigt hat: Ein neues Abkommen zur Reduzierung strategischer Nuklearwaffen, das Obama im Frühjahr angeregt hat, sei nur möglich, wenn Amerika auf den Raketenschild in Ostmitteleuropa verzichte.

Dennoch sehen beide Seiten in den Abrüstungsverhandlungen offenbar die Möglichkeit für einen Einstieg zur Bestandsaufnahme und womöglich einer Teilreparatur der bilateralen Beziehungen. In einer Videobotschaft vor Obamas Besuch bedauerte Medwedjew vergangene Woche, dass die Beziehungen zu Washington in den vergangenen Jahren fast das Niveau des Kalten Kriegs erreicht hätten.

In Gesprächen mit westlichen Medien vor dem Besuch in Moskau bekräftigte Obama die bald nach seinem Amtsantritt geäußerte Absicht, in den Beziehungen zu Russland einen Neuanfang zu versuchen. Mit Präsident Medwedjew sei Amerika dabei, ein sehr gutes Verhältnis zu entwickeln, wobei er selbst insbesondere auf Fortschritte bei der atomaren Abrüstung setze. Medwedjew verstehe sehr gut, dass sich die alten Methoden erschöpft hätten. Dem russischen Ministerpräsidenten Putin hielt Obama dagegen vor, zum Teil noch im alten Denken zu verharren.

Hoffnungsvolle Signale aus Washington

Mit einem Fuß stehe Putin auf dem Weg, der in der Vergangenheit beschritten wurde, mit dem anderen auf dem Weg, der in die Zukunft führe. Es hänge viel davon ab, dass Putin einsehe, dass die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten nicht mehr nach Art des Kalten Krieges funktionierten. Putin erwiderte aus der russischen Provinz, wo er sich mit Mähdrescherfahrern traf, er sei gespannt, was bei den Gesprächen Obamas mit Präsident Medwedjew über außen- und sicherheitspolitische Fragen herauskomme. Es gebe hoffnungsvolle Signale aus Washington.

Putin, so war den Äußerungen Obamas zu entnehmen, gilt in Washington als Bremser, als erratischer Block der Beharrung aus Zeiten, die überwunden werden sollen. Nach einer anfänglichen politischen Annäherung an Washington in seiner ersten Amtszeit als Präsident hatte Putin eine Kehrtwende im Verhältnis zu Amerika vollzogen. Aus seiner Sicht gehörten zu den Gründen dafür Amerikas Einmarsch in den Irak, die Nato-Erweiterung, der Raketenschild und die amerikanische Unterstützung für die „bunten Revolutionen“ in Nachfolgestaaten der Sowjetunion.

Vor zwei Jahren kündigte Putin dann Russlands Mitgliedschaft im Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE). Einige Fachleute glauben, dass es dabei eines der Ziele war, sich im Kaukasus größeren militärischen Spielraum zu verschaffen. Kritik aus Amerika wegen russischer Demokratiedefizite wies Putin empört zurück, weil sie nur dem Versuch dienten, Russland zu schwächen; in kremltreuen Medien wurde eine antiamerikanische Stimmung entfacht.

Auf Eiseskälte abgekühlt

Russische Kritiker Putins vermuten, dass das vor allem dazu dienen sollte, sein Machtmonopol im Inneren zu rechtfertigen. Der Krieg mit dem Nato-Bewerber Georgien im vergangenen August, der nach Auffassung einiger russischer Beobachter Merkmale eines Stellvertreterkriegs mit Amerika und der Nato besaß, weil es auch darum gegangen sei, eine rote Linie gegen deren „Vordringen“ in die von Russland beanspruchte Einflusssphäre im postsowjetischen Raum zu ziehen, kühlte das Verhältnis zu Amerika und zur Nato auf Eiseskälte ab.

Obama, so einer der führenden russischen Fachleute für Außenpolitik, der Direktor des Moskauer Carnegiezentrums, Dmitrij Trenin, könne vom Kreml für die Politik seines Vorgängers George W. Bush nicht verantwortlich gemacht werden. Obama versuche, dies zu nutzen, um Russland für Zusammenarbeit in den Fragen zu gewinnen, die für Washington von großer Wichtigkeit seien. Trenin nannte dabei vor allem Amerikas Ziel, das Terrornetz Al Qaida zu zerstören, den afghanisch-pakistanischen Knoten zu lösen sowie den Atomstreit mit Iran und Nordkorea. Trotz in vielem im Grundsatz gegensätzlichen Interessen von Amerikanern und Russen sehen Beobachter in Russland auf diesen Gebieten eine gewisse Übereinstimmung der Interessen beider Seiten. So seien von Instabilität und einem Wiedererstarken der Taliban in Afghanistan und Pakistan auch unmittelbar russische Sicherheitsinteressen betroffen. Deshalb sei Moskau zur Kooperation mit Amerika auf diesem Feld bereit.

Russland öffnet seinen Luftraum

Unmittelbar vor der Anreise Obamas kündigte der außenpolitische Sprecher Medwedjews an, Russland werde sein Territorium und seinen Luftraum nun auch für den Transport militärischer Güter nach Afghanistan öffnen. Das Außenministerium teilte unterdessen mit, die Verhandlungen über den Abrüstungsvertrag machten gute Fortschritte und es werde erwartet, dass die beiden Präsidenten während des Besuchs Obamas eine Absichtserklärung unterzeichnen können, in der der Wille zum Vertragsabschluss erklärt sowie die Parameter des künftigen Vertrags, die künftigen Obergrenzen für nukleare Sprengköpfe und Trägersysteme angegeben würden.

Medwedjew deutete am Sonntag an, dass er es für möglich halte, sich mit Obama im Streit über den Raketenschild zu einigen, so dass der Abschluss eines neuen Abrüstungsabkommens zur Begrenzung der strategischen Nuklearwaffen nicht mehr gefährdet wäre. Obamas Berater für Russland und Eurasien, Michael McFaul, hatte einen Handel mit Moskau in Sachen Raketenschild dieser Tage allerdings grundsätzlich ausgeschlossen, weil es um nationale Interessen und die der europäischen Verbündeten gehe. Er hoffe aber, dass es gelinge Russland in irgendeiner Form einzubeziehen und zur Mitarbeit zu bewegen.

Außerhalb der möglichen Schnittmengen bleibt nach wie vor die Frage künftiger Erweiterungsrunden der Nato. McFaul, sagte, es bleibe auch unter Obama bei der Politik der offenen Tür. Indes sind sich russische Beobachter wie Trenin sicher, dass sich die Frage, ob Georgien oder die Ukraine die offene Tür auch durchschreiten, auf mittlere Sicht wegen der innenpolitischen Lage in beiden Ländern nicht mehr stelle. Die Frage der Nato-Erweiterung habe deshalb an Schärfe verloren.

Andere russische Fachleute für Außenpolitik, wie Sergej Karaganow, umwarben die Amerikaner derweil mit der Aussicht auf einen „Big Deal“, einer Revolutionierung der Beziehungen zwischen Amerika und Russland und eine neue Sicherheitsarchitektur für den euroatlantischen Raum. Karaganow verknüpfte diesen Lockruf ganz offen mit der Forderung nach Anerkennung einer russischen Einflusszone im postsowjetischen Raum. Im Kern laufe auch der ganze so genannte Medwedjew-Plan für eine neue Sicherheitsarchitektur auf diese Forderung hinaus, meint Trenin. Alles andere daran sei politisches Zierwerk ohne Bedeutung. Dass Obama und der Westen darauf eingehen, hält Trenin für ausgeschlossen. Auch deshalb wird die Revolution in den amerikanisch-russischen Beziehungen wohl ausbleiben.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP

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