Von Siegfried Thielbeer, Kopenhagen
13. Februar 2008 Mindestens elf dänische Tageszeitungen haben in ihren Mittwochausgaben die Mohammed-Karikatur des Zeichners Westergaard nachgedruckt, nachdem bekannt geworden war, dass drei Personen mit nordafrikanisch-muslimischen Hintergrund wegen konkreter Mordpläne gegen den Zeichner festgenommen worden waren. In Leitartikeln hielten die Zeitungen, selbst wenn sie die ursprüngliche Publikation im Herbst 2005 kritisiert hatten, einhellig fest, dass religiöse Fanatiker nicht bestimmen dürften, was in Dänemark publiziert oder gedacht werden könne.
Zunehmend wurde jedoch auch Kritik daran geäußert, dass zwei der Festgenommen, die aus Tunesien stammen, nach dem Ausländergesetz ohne gerichtliches Verfahren ausgewiesen werden sollen, allein aufgrund der Angaben der Sicherheitspolizei Pet und nach einer Bewertung durch die Integrationsministerin. Der dritte Festgenommene, ein 40 Jahre alter aus Marokko stammender Mann, der die dänische Staatsbürgerschaft erhalten hatte, war noch am Dienstag von der Polizei nach längeren Verhören aus der Haft entlassen worden, ohne dass er dem Haftrichter vorgeführt worden wäre.
Offenkundig konnte die Polizei keine Beweise vorlegen, weil sie sich entschieden hatte, dem Mordanschlag zuvorzukommen, sie aber ihre Erkenntnisgrundlagen nicht preisgeben will. Die Integrationsministerin Birthe Rønn Hornbech, die bisher für ihren entschiedenen Einsatz für Menschenrechte bekannt ist, soll der Ausweisung der zwei Tunesier wegen einer Bedrohung der Sicherheit des Staates schon zugestimmt haben. Die beiden Tunesier, verheiratet mit einer Dänin beziehungsweise einer Somalierin, wollen gegen ihre Ausweisung klagen.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: dpa
