09. Mai 2008 Der höchste deutsche Offizier bei der Nato, der Vier-Sterne-General Karl-Heinz Lather, hat dem Eindruck widersprochen, dass die Lage in Afghanistan schlechter werde, und zugleich die Politik dafür verantwortlich gemacht, dass die Aufständischen immer wieder Möglichkeiten für Angriffe haben. Lather, der Stabschef im Alliierten Hauptquartier Europa im belgischen Mons ist, sagte am Freitag vor der Presse, dem Bündnis fehle es für den Einsatz in Afghanistan weiterhin an Soldaten und Ausrüstung. „Es ist diese Lücke, die es den gegnerischen Kräften erlaubt, in Afghanistan zu operieren“, sagte Lather.
Außerdem werde die Isaf-Schutztruppe durch nationale Einsatzvorbehalte behindert. „Die Vorbehalte, wie die Lücken, erhöhen das Risiko für jeden Isaf-Angehörigen in Afghanistan.“ Lather sagte, wenn er Medienberichte aus Afghanistan sehe, dann habe er manchmal den Eindruck, dass nur schlechte Nachrichten als gute Nachrichten aufgefasst würden. In Wirklichkeit habe sich die Lage aber verbessert.
Durch eine Reihe von „taktischen Siegen“ habe Isaf die Operationsfähigkeit der „gegnerischen militanten Kräfte“ (Nato-Jargon für Taliban) geographisch einschränken können. Im Jahr 2007 hätten sich siebzig Prozent aller „Sicherheitsvorfälle“ in nur zehn Prozent der 396 Distrikte Afghanistans ereignet. In diesen Distrikten lebten gerade einmal sechs Prozent der afghanischen Bevölkerung.
Seit Beginn dieses Jahres seien 91 Prozent aller Vorfälle aus acht Prozent der Distrikte gemeldet worden, die fast ausschließlich im Süden und Osten lägen. Nur Kabul sei auch stark betroffen. Lather wies darauf hin, dass die Aufständischen unter anderem dank des „hohen operationellen Tempos“ von Isaf und der afghanischen Armee nur noch zu terroristischen Taktiken fähig seien wie Straßenbomben oder Anschlägen auf die Zivilbevölkerung. Solche Taten hätten zwar Einfluss auf die öffentliche Meinung in Afghanistan und in der Welt, gestatteten den Aufständischen aber keine Geländegewinne.
Der General hob hervor, dass zugleich Fortschritte beim Aufbau des Landes erzielt würden. In Afghanistan seien mehr als 7500 zivil-militärische Projekte begonnen worden, von denen schon 75 Prozent abgeschlossen werden konnten. Für das abgelaufene Fiskaljahr werde ein Wachstum von 13 Prozent vermutet. Im ganzen Land gebe es heute sechs Millionen Schüler, darunter mehr Mädchen als je zuvor. Im Jahr 2001, als die Taliban noch an der Macht waren, hätten nur acht Prozent der Afghanen Zugang zu ärztlicher Versorgung gehabt, heute seien es mehr als 80 Prozent. Die Kindersterblichkeit sei im gleichen Zeitraum um 25 Prozent gesunken, es seien 16 Millionen Impfungen gegen Kinderkrankheiten verabreicht worden. „Das ist an vielen Orten ein großer Unterschied zur Lage vor ein paar Jahren.“
Lather sagte, das Land könne nicht mit militärischen Mitteln alleine gesichert und stabilisiert werden. Die Regierungen der Nato-Mitgliedstaaten müssten aber dafür sorgen, dass die in der Streitkräfteplanung für Afghanistan vorgesehenen Truppen komplett zur Verfügung stünden. Es fehle insbesondere an Kräften für die Aufklärung, die Kommunikation, Pionieraufgaben und Luftunterstützung.
Lather hob hervor, dass die bestehenden achtzig nationalen Einsatzvorbehalte die Manöverfähigkeit des Bündnisses beeinträchtigten. So könne eine Gruppe zur Kampfmittelbeseitigung nicht für ein Kampfgebiet im Osten verwendet werden, wenn die entsendende Regierung den Einsatz auf Kabul beschränkt habe. „Kohäsion und Solidarität sind die Eckpfeiler des Bündnisses. Wir sollten vermeiden, unser Militär Sonderrollen einnehmen zu lassen“, sagte Lather, der sich auch dagegen wandte, einzelne nationale Beiträge zu überhöhen. Als vorbildlich stellte er die Operation der Nato im Kosovo dar, wo es praktisch keine Einsatzvorbehalte gebe.
Text: nbu.; F.A.Z.
