Von Christiane Hoffmann, Teheran
16. Juni 2005 In der Presseabteilung des iranischen Kulturministeriums, einstmals eine Hochburg der Anhänger von Präsident Chatami, verliert in diesen Tagen niemand mehr ein Wort über ihn. Sein Porträt, das einstmals jedes Zimmer zierte, hängt heute an keiner Wand mehr. Was bleibt von acht Jahren Chatami?
„Ein Einfluß im Denken“, sagt die iranische Intellektuelle Farsaneh Taheri, „aber nichts Institutionalisiertes.“ Nach der Wahl Chatamis seien Volk und Regierung einander so nah gewesen wie vielleicht nie zuvor in der Geschichte Irans. „Aber die historische Chance wurde verpaßt.“
„Diese Wahlen sind anders“
Nun steht in der Exekutive ein Machtwechsel bevor und treibt Wellen der Nervosität durch die Ministerien. Und obwohl ein Sieg des ehemaligen Präsidenten Rafsandschani als wahrscheinlich gilt, herrscht doch keineswegs absolute Gewißheit über den Ausgang der Wahl.
„Diese Wahlen sind ganz anders als alle vorangegangenen“, sagt der Reformpolitiker Mohsen Torkaschwand. „Dieses Mal wissen weder das Regime noch die Bevölkerung mit Sicherheit, wer Präsident wird.“ Schon einmal haben die iranischen Wähler ihre Führung überrumpelt, als sie vor acht Jahren anstatt der als sicher geglaubten Bestätigung des konservativen Kandidaten Nategh-Nouri mit großer Mehrheit Mohammad Chatami zum Präsidenten wählten.
Demonstration des Selbstbewußtseins
Insgesamt acht Kandidaten hat der Wächterrat zur Wahl zugelassen. Unter ihnen sind zwei Reformer, die erst nach einer Intervention des religiösen Führers Ali Chamenei antreten durften. Der Ausschluß des aussichtsreichsten Reformkandidaten, des ehemaligen Bildungsministers Mustafa Moin, sowie des amtierenden Vizepräsidenten Mohsen Mehralisadeh war eine Demonstration des Selbstbewußtseins der Reformgegner im Wächterrat. Sie waren nicht einmal mehr darum bemüht, den Anschein von Demokratie zu wahren. Die Wahlbeteiligung, die mit einem völligen Ausschluß der Reformer noch weiter gesunken wäre, war ihnen offenbar gleichgültig.
Von den acht zugelassenen Kandidaten gehören vier zum Lager der Reformgegner, drei sind Reformer. Rafsandschani selbst ist keinem der beiden Lager eindeutig zuzuordnen. Er genießt die Unterstützung des - nicht sehr großen - technokratischen Flügels im politischen Establishment sowie eines Teils des Klerus, nicht aber des religiösen Führers. Dieser hält sich offiziell aus den Wahlen heraus, hat aber indirekt seine Mißbilligung der Kandidatur Rafsandschanis zu erkennen gegeben. Als Kandidat Chameneis gilt neben dem chancenlosen ehemaligen Fernsehchef Ali Laridschani vor allem Mohammed Bagher Ghalibaf, bisher Polizeichef von Teheran. Ghalibaf, der in den Revolutionsgarden Karriere machte und bis 1999 die Luftstreitkräfte kommandierte, ist mit 43 Jahren der Jüngste im Feld der Kandidaten.
Die Jugend entscheidet
Gutaussehend, dynamisch, zupackend wandte er sich in einer fulminanten Wahlkampagne nach amerikanischem Vorbild vor allem an die junge Wählerschaft, die - fast die Hälfte der Wähler sind jünger als 30 Jahre - für den Wahlausgang entscheidend sein wird. Fast glattrasiert und ohne den Turban des Klerikers versucht er, sein reformfeindliches Image zu korrigieren. Im Wahlkampf spielte er nicht auf religiöse, sondern nationale Motive an, zitiert den Nationaldichter Ferdowsi und bezeichnete sich selbst als „islamischen Reza Schah“, was soviel heißen will wie: ein Mann mit der starken Hand des Militärs, ein Modernisierer, ein Kämpfer gegen die Korruption. Mancher Intellektuelle fürchtet in ihm schon einen iranischen Putin.
Ghalibaf ist von allen Kandidaten am wenigsten mit der Revolution und dem folgenden dunklen Jahrzehnt der Machtkämpfe und Repressionen verbunden. Seit ihn Chamenei nach den Studentenunruhen im Sommer 1999 zum Polizeichef Teherans ernannte, ist die Polizei bei Demonstrationen und Ausschreitungen mit so professioneller Zurückhaltung vorgegangen, daß es niemals zu einer Eskalation von Gewalt kam. Diese Faktoren dürften zu den bisher überraschend guten Werten Ghalibafs in Umfragen beigetragen haben, obwohl er als unerfahrener und nicht sehr bekannter Militärmann ohne internationales Format nur Außenseiterchancen genießt. Sympathien dürfte ihm außerdem seine Unterschrift unter einen offenen Brief iranischer Generale an Präsident Chatami im Frühjahr 1999 kosten, in dem die Militärs Chatami indirekt mit einem Putsch bedrohten, sollte dieser nicht härter gegen Studentenproteste vorgehen.
Reformgegner
Anders als erwartet hat bisher keiner der vier reformfeindlichen Anwärter seine Kandidatur zurückgezogen. Ihr Lager erscheint dauerhaft gespalten. Die Aufsplitterung der Stimmen macht es wahrscheinlich, daß es erstmals in der Geschichte der Islamischen Republik zu einem zweiten Wahlgang kommen wird, weil keiner der Kandidaten im ersten Anlauf mehr als die Hälfte der Stimmen erringen dürfte. Sollte sich der Trend der jüngsten Umfragen bestätigen, müßte Rafsandschani in einem Stichentscheid dann entweder gegen Ghalibaf oder den Reformer Moin antreten.
Die größte Schwierigkeit des farblosen ehemaligen Ministers Moin ist die Mobilisierung der von Chatami enttäuschten Reformanhänger. Er muß befürchten, daß sich - wie schon bei den Parlamentswahlen im vergangenen Jahr - ein Großteil von ihnen nicht an der Wahl beteiligen wird. Sie haben die Hoffnung in die Reformfähigkeit des politischen Systems verloren. Viele haben sich enttäuscht von der Politik abgewandt. Andere wollen mit ihrer Nichtteilnahme politischen Protest zum Ausdruck bringen: gegen das religiöse Regime oder zumindest gegen den undemokratischen Ausschluß von Kandidaten durch den Wächterrat und gegen die schwache Machtposition des Präsidenten gegenüber den religiösen Machtzentren, die nicht direkt vom Volk gewählt werden.
Wahlboykott ist Hochverrat
„Weil das Regime keine freien Wahlen zuläßt, wird die Wahlbeteiligung zum Referendum über das Regime“, sagt Ahmad Seidabadi, Oppositionspolitiker und Journalist der Zeitung „Schargh“. „Deshalb ist die Wahlbeteiligung so wichtig geworden, daß sie die Frage, wer die Wahlen gewinnt, in den Hintergrund drängt.“ Das Regime werde alle Hebel in Bewegung setzen, damit die Leute wählen gehen. Der Geheimdienstchef Junessi hat bereits gesagt, daß Aufrufe zum Wahlboykott Hochverrat gleichkämen, einem Verbrechen, das in Iran mit der Todesstrafe geahndet werden kann. Das Regime tut alles, um das Stimmrecht als Verpflichtung erscheinen zu lassen. Da in Iran die Teilnahme an Wahlen durch einen Eintrag im Ausweis bestätigt wird, stehen dem Regime Druckmechanismen zur Verfügung.
Die Machthaber in Teheran müssen allerdings nicht fürchten, daß eine niedrige Wahlbeteiligung das islamische System in eine Krise stürzen würde. Sie beunruhigt vielmehr, welche Reaktionen der Anschein fehlenden Rückhalts in der Bevölkerung im Ausland hervorrufen könnte, speziell beim Erzfeind in Washington, der laut über die Aussichten eines „Regimewechsels“ in Teheran nachdenkt. „Je niedriger die Wahlbeteiligung, desto schwächer wird die Verhandlungsposition Irans in internationalen Verhandlungen“, sagt der Journalist Mohammad Heidari. Die politische Führung appelliert daher an die Iraner, mit einer hohen Wahlbeteiligung den ausländischen Gegnern eine Abfuhr zu erteilen. Viele regimekritische, aber national gesonnene Iraner sehen sich in einer Zwickmühle. „Wenn wir wählen gehen, unterstützen wir gegen unseren Willen das Regime. Wenn wir nicht wählen gehen, laden wir die Amerikaner ein, uns anzugreifen, weil sie denken, daß das Regime keinen Rückhalt hat“, sagt eine Iranerin.
Ohnmacht und Wut
In Teheran und anderen Großstädten des Landes könnte es durchaus sein, daß sich nur weit unter fünfzig Prozent der Wahlberechtigten beteiligen werden. Desillusionierung, ein Gefühl der Ohnmacht und Wut sind die Gefühle, die vor allem junge Leute - 45 Prozent der Wähler sind jünger als 30 Jahre - in zufälligen Gesprächen auf der Straße oder im Taxi zum Ausdruck bringen. „Zweimal habe ich den Fehler gemacht, wählen zu gehen. Zweimal habe ich für Chatami gestimmt. Jetzt glaube ich nicht mehr daran, daß man mit Wahlen in diesem Land etwas bewirken kann“, sagt ein junger Mann, der bald zum Studium an der amerikanischen Universität nach Dubai gehen wird. „Alle Kandidaten sind doch aus demselben Lager. Jemand, den ich wählen würde, würde niemals zugelassen werden“, sagt ein junger Fabrikarbeiter, der seinen Studienplatz nach den Studentenunruhen im Sommer 1999 verloren hat.
Wenngleich die Wahl am 17. Juni im Zeichen der Frustration und enttäuschten Hoffnungen stehen wird, erwartet kaum jemand eine wirkliche Verschlechterung der Verhältnisse nach der Wahl. Im Gegenteil, das Ende der Lethargie der späten Chatami-Ära scheint vielen allein schon als Erleichterung. Der Wechsel selbst gilt als Anlaß zur Hoffnung, daß ein weniger machtloser, weil besser im Machtgefüge verankerter Präsident mehr erreichen könnte als sein Vorgänger. Und von keinem der aussichtsreichen Kandidaten wird eine wirkliche Verschärfung der Repression erwartet. Die Wiederkehr Rafsandschanis wird als symbolisch für die ausgebliebene Erneuerung der iranischen Politik empfunden. Die Kluft zwischen der jungen, sich modernisierenden Gesellschaft und dem System wächst. Iran befindet sich, wie ein politischer Beobachter sagt, im Zustand „instabiler Stagnation“.
Text: F.A.Z., 15.06.2005, Nr. 136 / Seite 3
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