man soll diese polizeilichen und juristischen Prozess nicht der AKP zuschreiben. Wenn diese Partei wirklich so stark gewesen wäre, hätte sie erst den Verbotsantrag gegen sich vom Tisch fallen lassen. Dazu muss ich Herrn Kiyar widersprechen, dass die AKP keine Volkspartei sei! Die AKP errang 2007 einen Wahlsieg von 47 %. Gibt es in Europa eine Partei mit so grosser Popularität? Ferner eine soziologischeTheorie von mir: Eltern haften für ihre Kinder auch umgekehrt! Bis zum 18. Lebensjahr gehören die Kinder zum Obhut ihre Eltern. In der Türkei ist es leider so, dass die ärmere Familien mehr Kinder haben. Dagegen glauben auch nicht wenige Ehepaare in der Türkei, sie seien mit nur einem höchstens zwei Kindern, vielleicht ohne es glücklicher. Diese Leute wählten überwiegend CHP und andere Parteien in Rechts, die jedoch unter 10 %-Hürde blieben. Dewegen behaupte ich, die 47 % der AKP ist eine Wahlausgang, wenn man zu dieser Quote auch die Kinder unter 18 Jahren zählen würde; hat die AKP die Mandat von 55 % der gesamten Einwohner!

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Sie können die AKP als IslamistenVerein darstellen - Fakt ist jedoch dass sie gerade dabei ist sich in die konservative Mitte zu orientieren - noch ist sie aber keine Volksprtei - soweit stimme ich ihnen zu - aber es gibt den Willen zur demokratischen Reifung den die MHP und schon garnicht die CHP besitzt.Schon jetzt ist die AKP heterogen weil sie Liberale,Islamisten und Nationalisten umfasst und ist damit insgesamt viel repräsentaiver für das türkische Volk.Die Chp und die MHP sind homogene Einheitsparteien die lediglich eine Minderheit vertreten.Bleiben dann noch die vermeintlich "echten" linken sozialdemokratischen Türken mit ihrer Führungsfigur Ufuk Uras - dieser Teil der Türken hat keine adäquate Vertretung im Parlament weil in den 80er Jahren das Militär die Linken zerschlagen hat.Deshalb wird es auf absehbare Zeit auch keine ernstzunehmende linke Partei in der Türkei geben. Jedenfalls braucht die AKP noch Zeit um sich zu entwickeln,es ist jedenfalls ein vielversprechendes Experiment und geht hoffentlich nach einem möglichen Verbot weiter.Hinter der Islamismus-Kritk der Kemalisten steht die Furcht vor Reformen und dahinter die Furcht das Deutungsmonopol auf den Staat und Macht zu verlieren.

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Die jüngsten Ereignisse in der Türkei lassen zweifeln, ob es sich bei diesem Land um eine innerlich gefestigte Demokratie handelt, die als verantwortungsvolles Mitglied der EU bestehen könnte. Die berechtigte Skepsis hinsichtlich der demokratischen Grundhaltung der Erdogan-Partei AKP hat zu einem Verbotsverfahren geführt, dessen Ausgang ungewiß ist. Die Entführung deutscher Bergsteiger durch die PKK zeigt, daß Ankara weit davon entfernt ist, eine Lösung für die kurdische Frage zu finden. Die nun aufgedeckte Verschwörung der Ex-Generäle zeigt, daß die kemalistischen Militärs trotz ihres säkularen Weltbildes keineswegs Vertreter der Demokratie im europäischen Sinne sind. Zu denken gibt auch, daß in der Türkei bürgerliche Mittelparteien fehlen: Die Wahl besteht zwischen linken Militaristen (CHP), rechten Militaristen (MHP), vermeintlich gemäßigten Islamisten (AKP) und der latent separatistischen Kurdenpartei DTP. Dieses Manko wiederum deutet darauf hin, daß in der türkischen Gesellschaft nach wie vor die bürgerliche Mittelschicht, traditionell Träger der westlichen Demokratien und ihrer liberalen und christdemokratischen Mittelparteien, schwach ausgebildet ist. Nach und nach fallen immer mehr Schatten auf die Kandidatur der Türkei.

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Es ist schon erstaunlich, was dieser Tage in diesem Gebilde kemalistischen Republik Türkei abzeichnet. Es ist nicht mehr nur der Kulturkampf zwischen den Kräften der noch bestehenden Strukturen des kemalistisch-laizistischen Staates und den erfolgreichen islamischen Kräften der regierenden AKP. Die Türkei - bei näherem Hinsehen - scheint sich aufzulösen: - 20 % der Türkei sind aufbegehrende ethnisch unterscheidbare Kurden -PKK/DTP- - ca. 25 % der muslimischen Türken, die 99 % aller Türken darstellen gehören zur verfemten "Muslimgemeinschaft der Aleviten" und werden in der Türkei unterdrückt - ca. 20 % sind noch eingefleischte Kemalisten, die auch Nationalisten sind und bereit, den Rest auch gewaltsam per Armee zu lenken, wenn's denn sein müßte. Eine derart zerrissene muslimische Türkei paßt nicht zu Europa. Schon heute hat die Türkei mehr Einwohner zwischen 0-65 Jahren als im größten EU-Staat nämlich in Deutschland vergleichsweise leben. Wir können uns alle glücklich schätzen, dass die keltischen Iren, den Brüsselern- Erweiterungsamok-Politikern durch die Ablehnung des s.g. Lissabon-Vertrages, den Schutz der EU-Bevölkerungen gegenüber Wahnsinns-Experimenten noch einmal herbeigeführt haben! Danke ihr weisen Iren

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Ist es nicht eigenartig, dass neuerdings allerlei Dokumente in der Türkei auftauchen, mit denen die zahlreichen Schurken ihre Missetaten ankündigen, neulich das Dokument des Armeeputsches in einer Gazette und nun dieses? Könnte es sein, dass Prozesse, Verhaftungen und Waffenlager teil des Machtkampfes sind und mancher Beschuldigte in Wahrheit ein missliebiger Widersacher ist? Aber man wird sehen was geschieht wenn das Oberste Gericht sein Urteil gesprochen hat und die AKP tatsächlich verboten wird.

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