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Ende der Eiszeit mit Moskau

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Krise? Welche Krise? Sarkozy und Medwedjew am Freitag in Nizaa

14. November 2008 Russland und die Europäische Union setzen die bisher auf Eis gelegten Verhandlungen über ein neues Rahmenabkommen Anfang Dezember fort. Darauf einigten sich der französische Staatschef und der amtierende EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy und sein russischer Kollege Dmitri Medwedjew am Freitag in Nizza. Nach Angaben aus zuverlässiger Quelle werden sich die Chefunterhändler am 2. Dezember in Brüssel treffen. Dem gehen Beratungen vom Experten am 20. November voraus.

Die Gespräche zwischen Sarkozy und Medwedjew markieren nach Angaben von Diplomaten einen Neuanfang in den Beziehungen zwischen der EU und Russland. Medwedjew unterstützte nach Angaben einer Sprecherin auch Sarkozys Vorschlag, 100 Tage nach dem G20-Gipfel vom Samstag in Washington erneut ein Gipfeltreffen über die Neuordnung der Weltfinanzmärkte zu organisieren. Dies solle dem neuen amerikanischen Präsidenten Barack Obama Gelegenheit geben, sich an der Debatte zu beteiligen.

Sarkozy fordert Fortschritte beim Truppenrückzug

Reden bald wieder öfter miteinander: Sarkozy und Medwedjew, Bush und Brown

Die Verhandlungen über das sogenannte Partnerschafts- und Kooperationsabkommen waren von der EU nach dem Einmarsch russischer Truppen in Georgien ausgesetzt worden. Erst am vergangenen Montag hatten die Außenminister einer Fortsetzung zugestimmt, obwohl Moskau nach Ansicht vieler EU-Staaten den geforderten Truppenabzug nicht verwirklicht hat. Die EU wünscht sich von dem Rahmenabkommen vor allem eine Garantie der Energielieferungen.

Sarkozy forderte von Russland unterdessen weitere „Fortschritte“ beim Abzug seiner Truppen aus dem georgischem Kernland. Russland habe „einen sehr großen Teil“ seiner Verpflichtungen eingelöst, die zur Eindämmung des Kaukasus-Konfliktes dienen sollten, sagte Sarkozy am Freitag nach einem europäisch-russischen Gipfeltreffen in Nizza.

Dazu gehörten die vereinbarte Waffenruhe, der Rückzug russischer Soldaten und die Stationierung ausländischer Beobachter. Außerdem hätten internationale Gespräche über den Konflikt begonnen. Er habe dem russischen Staatschef Dmitri Medwedew aber gesagt, dass noch „Fortschritte“ beim Truppenabzug nötig seien.

Sarkozy hatte im August einen Sechs-Punkte-Plan mit Medwedjew ausgehandelt, um den Konflikt im Kaukasus zu beenden. Russland war in Georgien einmarschiert, nachdem die frühere Sowjetrepublik das abtrünnige Südossetien mit Waffengewalt zurückerobern wollte. Der russische Militäreinsatz hatte zu einer schweren Krise mit der Europäischen Union geführt.

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: AP

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