Beim lesen des Artikels habe ich mich eigentlichg gewundert, dass sich die EU dagegen ausspricht, dass ein Gericht pruefen will, ob die regierende Partei nicht gegen die sekularitaet vertritt oder plant diese zu zerstoeren.
Meines Wissens nach, ist die Trennung von Religion und Staat innerhalb der EU nicht verhandelbar. Von daher kann es doch nicht als negativ angesehen werden, dass ein Gericht diesen Zusammenhang prueft.
Gegen Parteiverbote im Allgemeinen kann die EU ja auch nichts haben, sonst muessten wir uns in Deutschland ja auch langsam Sorgen machen, da alle Jahre wieder versucht wird die NPD zu verbieten (Womit ich hier nicht sagen moechte, dass dies nicht richtig ist)
Gruesse,
JAy
Da sage ich nur andere Gruppierungen, ob etnisch oder religiös,
egal wie gesinnt Sie sind, die 1923 gegründete Türkei ist ein kemalistischer Staat, Sekularität und Demokratie wird im Sinne M.K.Atatürks groß geschrieben, wer eben daran rütelt, rütelt an seinem eigenem Stuhl/ Bein. Kemalistisches Apparat hatte nie etwas gegen Kurden, Armenier, Türken. Das haben die Parteien verursacht. Eine dieser Partei ist eben AKP, für mich sind alle gleich. Alle haben eben einen Kaos verursacht. Und das Kontroll gremium hat eine Anklage erhoben die zu dieser Untersuchung und überprüfung geführt hat. Akp hat in letzter Zeit sehr viele Fakes gezeigt, und zwar haben die gelogen und betrogen. Die rechte gezeigt und mit der linken zugeschlagen. und Gott weiß was alles hintenrum passiert ist. Was sehr gut zur Zeit verschleiert wird.
Somit sollten die anderen parteien sich auch ein Bsp hieran nehmen und Ihr Programm und Verfassung überprüfen ob Sie konform sind oder nicht!
Was in der Türkei derzeit passiert ist ein gutes Beispiel dafür, was die Konsequenzen sind, wenn man nicht nach der Pfeife der kemalistischen Eliten tanzt.
Mit fadenscheinigen Argumenten wird versucht ein Verbot der AKP anzustrengen, ohne sich darüber Gedanken zu machen, was die Konsequenzen (oder gerade wegen der Kosequenzen?!) der Geschichte sind. Die Türkei wird durch eigene Institutionen zu einer Bananenrepublik degradiert. Ganz zu schweigen von dem EU-Beitrittsprozess, den man dadurch auch torpediert. Die Gegner einer türkischen EU-Mitgliedschaft, die nicht gerade eine Minderheit darstellen, reiben sich freudig die Hände!
Man kann die Truppe um Erdogan mögen oder nicht. Aber die AKP und ihre Politiker als verkappte Islamisten darzustellen ist gleichermassen falsch wie lachhaft!
Die Tatsache dass eine demokratisch - noch vor kurzem und zwar von der absoluten Mehrheit legitimierte - Regierungspartei samt Stattspraesidenten, von einem Verbot bedroht wird, ist u.a. ein weiterer Beweiss das die Macht innerhalb der Tuerkei eindeutig in den Haenden des kemmalistischen Apparates liegt.
Die Regierung Erdogans und der tuerkische Staatspraesindent sind weit davon entfernt den sog. "kemalistischen Staat" in eine "Mulah-Staat" nach dem Vorbild Irans zu unterwandern. Ob ihre Frauen und Toechter Kopf-Tuech tragen oder nicht ist letztenendes ihnen ueberlassen.
Das Tatsaechliche Problem der modernen Tuerkei ist die Oeffnung und Befreiung der Gesellschaft vom Kemalistischen Dogma. Hierzu gehoert, dass es in einem Land dass der EU angehoeren will, Menschen wegen ihrer Meinung, ihrer ethnischen Zugehoerigkeit, ihrer Sprache und ihrer politischen oder religioesen Ansicht, nicht ausgeschlossen, verjagt oder gar getoettet werden.(wie vor kurzem im Fall des armenischen Jurnalisten)
Es ist an der Zeit, dass sich vor allem die tuerkische Gesellschaft vom kemmalistischen Paternalismus loesst und die Freiheit der Minderheiten (wobei wir in der Kurdenfrage von 15-20 Mio. Menschen sprechen) endlich respektiert.
Schon das die Demokratieapparate in der Türkei noch funktionieren.
Nicht das sonst jeder denkt ich bin jetzt an der macht und kann tun und lassen was ich möchte!
So nicht. Hoffe das die Gerichte eine gerechte Entscheidung treffen werden.
Und dies eben im Sinne der Zukunft der Türkei ist.
Damit die Fortschritte der Türkei an zufahrt gewinnt.
EU-Beitritt ist eh in naher Zeit nicht absehbar. Somit muss man weiter sehen.
EU kann muss nicht. Ob mit AKP oder mit einer anderen legalen und zugelassenen Partei der Türkei eine wird an die Regierungsspitze kommen. Diese wird die Verhandlungen weiterführen im Sinne der EU und der Türkei. Sonst ist jetzt abwarten Kaffee trinken angesagt.
