Sarkozy in London

Mehr Brüderlichkeit wagen

Von Michaela Wiegel, London

26. März 2008 Nicolas Sarkozy hat im Elysée-Palast englische Vokabeln gebüffelt und den Engländern über die BBC ein „je vous aime“ übermittelt. Die Liebeserklärung des französischen Präsidenten pünktlich zu seinem ersten Staatsbesuch in Großbritannien entspringt kühlem politischen Kalkül. Sarkozy hat sich gut drei Monate vor Beginn der französischen EU-Ratspräsidentschaft angeschickt, eine „neue französisch-britische Brüderlichkeit“ zu beschwören mit dem Ziel, das europäische Machtgefüge zu verändern. Frankreichs Europapolitik wolle er nicht länger „auf die Freundschaft mit Deutschland reduzieren“, sagte Sarkozy im BBC-Radio.

Zwischen ihm und seinen Vorgängern gebe es einen Unterschied: „Seit ich Politik mache, bin ich immer davon überzeugt gewesen, dass das Vereinigte Königreich und Frankreich Hand und Hand arbeiten sollten.“ Er habe stets geglaubt, dass Europa Großbritannien brauche, „auch wenn ich mit dieser Meinung oft einer Minderheit in Frankreich angehörte“. Sarkozy sagte: „Die Achse Paris–Berlin ist grundlegend, aber nicht ausreichend.“

In Paris Ernüchterung über die Deutschen

Der französische Präsident will auf einen Schulterschluss mit Großbritannien in jenen Bereichen setzen, in denen er Deutschland für einen zögerlichen, komplizierten Partner hält: in der nuklearen Kooperation und in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.

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Im Elysée-Palast herrscht seit Monaten die Meinung vor, dass die französisch-britische Zusammenarbeit weit mehr Entwicklungsmöglichkeiten bietet als das ritualisierte deutsch-französische Verhältnis. Der Zwist über die „Union für das Mittelmeer“ hat die Ernüchterung in Paris über die Zusammenarbeit mit Berlin verstärkt. Ganz anders bewertet Sarkozy die französisch-britischen Perspektiven. Er hält sich zugute, das Kapitel der schwerwiegenden Differenzen über den Irak-Einsatz geschlossen zu haben.

In der Rolle des „Versöhners“, der die Spaltung der westlichen Demokratien über den Irak-Krieg überwindet, ist Sarkozy von seinem wichtigsten diplomatischen Berater, Jean-David Levitte, bestärkt worden. Levitte hatte als französischer Botschafter bei den Vereinten Nationen und später in Washington das Zerwürfnis der westlichen Sicherheitsratsmächte über die Irak-Politik aus nächster Nähe erlebt. Levitte steht darüber hinaus in der Tradition des französischen Außenministeriums, dem europäischen Einigungsprozess und der „Eurokratie“ in Brüssel mit gewisser Skepsis zu begegnen.

Sarkozy erwartet ein Entgegenkommen

Im Gegensatz zum Redenschreiber und Berater Präsident Sarkozys, Henri Guaino, gilt Levitte jedoch als „Realist“, während Guaino davon träumt, aus den komplexen europäischen Entscheidungsprozessen ausbrechen zu können. Guaino schätzt an den Briten ihre ablehnende Grundeinstellung zur EU, auch ruft in dem De Gaulle-Bewunderer die Erinnerung an das Kriegsexil des Generals in London nostalgische Begeisterung hervor. Levitte wiederum sieht in Frankreich, Großbritannien und Amerika die „drei Zentren von Freiheit und Demokratie“ in der Welt. Der Kurs Sarkozys, in Afghanistan die französischen Truppen zu verstärken, folgt aus diesem Selbstverständnis.

Mit Premierminister Brown wollte Sarkozy über die Einzelheiten des verstärkten französischen Engagements in Afghanistan verhandeln. Paris ist dazu bereit, seine Truppen um 1000 zusätzliche Soldaten auf insgesamt 2500 Mann aufzustocken. Dabei bevorzugt es Sarkozy, die zusätzlichen Truppen im Osten Afghanistans unter amerikanischem Kommando zum Einsatz kommen zu lassen und nicht im südlichen Landesteil. Sarkozy, der auch die von Chirac Anfang 2007 abgezogenen Spezialtruppen wieder nach Afghanistan schicken könnte, erwartet jedoch im Gegenzug ein Entgegenkommen der Nato-Partner.

Insbesondere von den Briten verspricht er sich Unterstützung in seinem Bestreben, in die integrierten Militärstrukturen der Nato zurückzukehren und dabei Führungspositionen besetzen zu können. Das würde bedeuten, dass vor allem britische und deutsche Offiziere Platz machen müssten für die Franzosen. Die Afghanistan-Entscheidung Frankreichs will Sarkozy jedoch erst beim Nato-Gipfeltreffen Anfang April in Bukarest kundtun. Premierminister Brown sagte in einem Gespräch mit der Zeitung „Le Monde“ am Mittwoch, dass er eine Rückkehr Frankreichs in die integrierten Militärstrukturen begrüße.

„Angela Merkel allein kann nicht erfolgreich sein“

In der zivilen nuklearen Zusammenarbeit hofft Sarkozy auf Aufträge für den staatlichen Atomkonzern Areva und für den Elektrizitätsversorger EDF, seit London sich dazu entschlossen hat, künftig wieder verstärkt auf die Kernenergie zu setzen und neue Atomkraftwerke zu bauen. Der französische Präsident will zusammen mit Brown auch die Reform der internationalen Institutionen, des UN-Sicherheitsrates, der Weltbank und des Weltwährungsfonds vorantreiben. Auf EU-Ebene sieht Sarkozy in Brown einen Verbündeten für den von ihm angestrebten „Immigrationspakt“. Ziel des Paktes ist es, die Außengrenzen der EU besser vor illegaler Einwanderung zu schützen und gemeinsame Richtlinien für Asylbewerber zu erarbeiten.

„Ich verstehe die Euroskepsis. Ich komme aus einem Land, wo es Euroskepsis gibt“, sagte Sarkozy. „Einige meiner Mitarbeiter sind selbst Euroskeptiker. Ich habe die Synthese aus all dem gemacht, um Europa zu verändern, weil Europa zu technokratisch geworden war.“ Weiter sagte er: „Ich werde bald Präsident der Europäischen Union sein.“

Premierminister Brown bot er an, zusammen Europa zu verändern. „Wir brauchen Sie. Gemeinsam können wir Europa verändern“, sagte Sarkozy und fügte an: „Angela Merkel allein kann nicht erfolgreich sein. Gordon Brown allein kann nicht erfolgreich sein.“



Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AFP, AP

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