Von Michael Ludwig, Moskau
08. Mai 2008 Die meisten Russen haben die neunziger Jahre als Zeit des Niedergangs erlebt: Das Imperium ging verloren, die Wirtschaft lag am Boden, das Land schlitterte von einer Krise in die nächste, während eine kleine Gruppe von Geschäftsleuten mit zweifelhaften Methoden sehr schnell sehr reich wurde. All das ist in den Augen einer großen Mehrheit untrennbar mit dem Namen von Präsident Boris Jelzin verbunden.
Eine ebenso deutliche Mehrheit der Russen glaubt, dass ihr Land wieder Stärke und Würde gewonnen hat, seit Jelzin am Vorabend der Jahrtausendwende zurückgetreten ist - und dass dies das Werk und Verdienst seines Nachfolgers Wladimir Putin sei.
Kontinuität heißt die Losung
Nach acht Jahren und zwei Amtszeiten als Präsident tritt Putin, der in Leningrad (heute Sankt Petersburg) geborene frühere KGB-Agent, an diesem Donnerstag im Alter von 56 Jahren sein neues Amt als Ministerpräsident an - nachdem er in den Monaten zuvor von einer aus dem Kreml orchestrierten Bewegung zum „nationalen Führer“ erklärt wurde. Die Wahl in der Duma, in der die Kreml-Partei „Einiges Russland“ (deren Vorsitzender er nun ist) eine Zwei-Drittel-Mehrheit hat, war lediglich eine Formsache.
Ob aus dem personellen Wechsel an der Staatsspitze auch ein Machtwechsel wird, wird sich erst in den kommenden Monaten zeigen. Die Losung, unter der dieser Wechsel arrangiert wurde, hieß „Kontinuität“: Putin und sein Nachfolger haben die Fortsetzung der bisherigen Politik versprochen, und Putin bleibt im Zentrum der Macht. In den vergangenen Wochen sind die Kompetenzen des Ministerpräsidenten nach und nach vergrößert worden.
Kontinuität heißt auch, dass Russland gegenüber seinen Nachbarn die Muskeln spielen lässt - so wie es in Putins zweiter Amtszeit seit 2004 oft der Fall war. Der Westen musste zur Kenntnis nehmen, dass Russland beansprucht, mit ihm auf Augenhöhe zu verkehren. Verbunden war das - wie zum Beispiel im Februar vergangenen Jahres auf der Münchner Sicherheitskonferenz - mit einem Rückgriff des Präsidenten auf antiwestliche, antiamerikanische Rhetorik und Feindbilder aus der Zeit des Kalten Krieges.
Wiedererlangung außenpolitischer Stärke
Den Worten folgten Schritte: Russland supendierte mit großem Gepolter den KSE-Vertrag über die Begrenzung konventioneller Truppen in Europa. Die Warnungen an die Nato vor einer neuerlichen Erweiterung nach Osten wurden in den vergangenen zwei Jahren mit massivem Druck auf das beitrittswillige Georgien verbunden. Für Zentralasien und den Kaukasus gilt in Moskau die Doktrin, dass Russland alles tun muss, um zu verhindern, dass die Westeuropäer das russische Vermittlungsmonopol für zentralasiatische Energieträger durch Pipelines umgehen, die an Russland vorbeiführen.
Vom russischen Schulterschluss mit Amerika, der nach den Anschlägen vom 11. September 2001 angesichts der Gefahr propagiert wurde, die die afghanischen Taliban auch für Russland darstellten, ist seit der amerikanischen Invasion des Irak nicht mehr die Rede. Hinzu kamen Differenzen über den Aufbau eines amerikanischen Raketenschildes und die Stationierung von Komponenten dieses Systems in Ostmitteleuropa sowie in der Iranpolitik.
Vor allem aber sah Moskau Washingtons Hand hinter den farbigen Revolutionen in Georgien und der Ukraine, die im Kreml als unmittelbare Gefahr für den Bestand des eigenen, immer autoritärer werdenden Regimes betrachtet wurden. Amerika wurde unterstellt, es wolle auf diesem Weg Russland schwächen.
Alles erreicht
Putin selbst hat sich einige Monate vor seinem Ausscheiden aus dem Präsidentenamt öffentlich bescheinigt, dass er alles erreicht habe, was er sich als Präsident vorgenommen habe. Betrachtet man die politische Landschaft in Russland am Ende seiner Präsidentschaft, dann heißt das wohl auch, dass zu diesen Zielen gehörte, die demokratische Opposition zu einer Randerscheinung zu machen, das Fernsehen gleichzuschalten und der Zivilgesellschaft das Leben möglichst schwer zu machen.
Begonnen wurde damit schon im ersten Jahr von Putins Amtszeit, als der kritische Fernsehsender NTW unter Kontrolle gebracht wurde. Die Presse kann in der Hauptstadt noch als einigermaßen frei bezeichnet werden. In der Provinz aber müssen unabhängige Zeitungen tagaus, tagein gegen den starken Druck der Behörden ankämpfen. Die Inseln der Pressefreiheit im Riesenreich werden immer weniger und kleiner. Seit vor zwei Jahren ein neues Gesetz über die Nichtregierungsorganisationen die Duma passierte, stöhnen sie unter der Gängelung. Manche gaben auf.
Demonstrationsfreiheit auch für Andersdenkende wird nach Kräften eingeschränkt. Das hat die Bewegung „Anderes Russland“ erfahren, die vom früheren Schachweltmeister Garri Kasparow gegründet wurde. Deren „Märsche der Nichteinverstandenen“ wurden meist verboten oder mit einem Riesenaufgebot an Sicherheitskräften „eingehegt“. Wem das nicht passte, bekam die Gummiknüppel der Miliz und der Spezialeinheiten zu spüren.
Diktatur des Rechts
Immer wieder schlug Putin freilich auch ganz andere Töne an: Er sprach von der Notwendigkeit, eine Zivilgesellschaft aufzubauen, von unabhängigen Medien als Unterbau für eine freie und moderne Gesellschaft oder von der „Diktatur des Rechts“. Aber zugleich rückte der Rechtsstaat in immer weitere Ferne. Während die Kontrolle staatlicher Institutionen durch Medien und Bürgergesellschaft immer schwieriger gemacht wurde, wuchs die Bürokratie und gewann an Eigenleben.
Nach Auffassung von Fachleuten ist heute vor allem diese neue Bürokratie für die überbordende Korruption im Lande verantwortlich. Sie sei, sagen Kritiker, geradezu ein Wesenszug des „Systems Putin“. Das trifft auch auf die Geheimdienste zu, denen Putin wieder zu Geltung verhalf. Er begründete die Beförderung von Männern aus den Geheimdiensten in wichtige Regierungsämter damit, dass die „Kader“ sich zu treuen Dienern der Demokratie gewandelt hätten.
Es ist aber kein Geheimnis, dass die Dienste sich gerne selbst bedienen und in manchen Bereichen der Unterwelt die Rolle der Verbrecher übernommen haben, die sei eigentlichen bekämpfen sollen. Darüber können die Zeitungen auch deshalb berichten, weil die Geheimdienste um Einfluss und Pfründe streiten und ihre Chefs mitunter offen Vorwürfe gegeneinander erheben.
Ziehkind Jelzins
Putin hat seine politische Karriere Jelzin zu verdanken, der ihn 1998 zum Chef des FSB, der Nachfolgeorganisation des sowjetischen KGB, und ein Jahr später zum Ministerpräsidenten machte. Als Jelzin am Silvestertag 1999 zurücktrat, ernannte er Putin zum geschäftsführenden Präsidenten, und sagte, dass er ihn für den geeigneten Nachfolger im Präsidentenamt halte. Das und der zweite Tschetschenienkrieg, der eine Woge der nationalen Begeisterung in Russland auslöste, brachten Putin im Jahr 2000 ins Präsidentenamt.
Je länger Putin in diesem Amt blieb, desto heftiger kritisierte er das System, in dem er aufgestiegen war. Ein Teil dieses Systems waren die als Oligarchen bezeichneten Geschäftsleute, die in den neunziger Jahren Politik und Wirtschaft bestimmten. Ihnen sagte Putin schon in den ersten Monaten seiner Amtszeit den Kampf an. Ein wichtiger Schauplatz dieses Kampfes war die Auseinandersetzung um die Medien. In den neunziger Jahren bestand eine Pluralität der Meinungen, weil die Besitzer der Medien unterschiedliche politische Ziele verfolgten. Das Ziel, das Putin anstrebte, war die Meinungshoheit für den Kreml. Es wurde weitgehend erreicht, die Medienfreiheit blieb auf der Strecke.
Das andere wichtige Element in dieser Auseinandersetzung war der Kampf um Russlands Öl. Das Exempel, das Putin an dem Ölunternehmer Michail Chodorkowskij statuieren ließ, sollte den Oligarchen deutlich machen, dass sie die Politik am besten dem Kreml überließen. Chodorkowskij war kein Säulenheiliger und strebte nach politischem Einfluss, hatte sein Unternehmen aber seit Ende der neunziger Jahre immer mehr zu Transparenz verpflichtet. Chodorkowskij wurde 2003 verhaftet und 2005 nach einem Prozess, der Züge eines Schauprozesses hatte, zu acht Jahren Freiheitsstrafe wegen angeblicher Steuerhinterziehung und anderer Vergehen verurteilt.
Friedliche Koexistenz mit manchen Oligarchen
Zuerst wurde das Herzstück von Chodorkowskijs Yukos-Konzern, Juganskneftegas, zwangsrückverstaatlicht. Später wurden die übrigen Bestandteile von Yukos unter Wert und über Strohfirmen dem Staatskonzern Rosneft versteigert. Das Ziel, wichtige Ölressourcen unter staatliche Kontrolle zu bringen, wurde damit erreicht. Putin spielte den weißen Ritter, der Russland von der Schmach der Oligarchenherrschaft befreite, während der Kreml zugleich engste Beziehungen zu einigen Oligarchen pflegte, die Putin nicht herausforderten und daher ungestört weiter Geld verdienen durften.
Die Härte des Kreml im Kampf gegen die politischen Ambitionen der Großindustriellen und sein Sieg ließen fast vergessen, dass Putins Start als Präsident nicht besonders eindrucksvoll war. Als das Unterseebot „Kursk“ im August 2000 havarierte und das Militär mit den Versuchen zur Rettung der 118 eingeschlossenen Seeleute erst spät begann, setzte Putin ungerührt seinen Urlaub fort. Als er dann die Hinterbliebenen der Opfer traf, zeigten die Medien, die damals noch nicht gleichgeschaltet waren, wie der Präsident scharf angegriffen wurde. Das Fernsehen sendete kritische Berichte über das U-Boot-Unglück. Hier wie in kritischer Berichterstattung der Medien über einen noch unsicheren Präsidenten Putin überhaupt lag wohl der Grund für die Verbissenheit, mit der der Kreml der Pressefreiheit zu Leibe rückte.
Zu den größten Herausforderungen, denen sich Putin als Präsident zu stellen hatte, gehörte die Entwicklung in Tschetschenien und die damit zusammenhängenden Terroranschläge auf die Moskauer U-Bahn, auf Wohnhäuser, Flugzeuge, das Moskauer Musicaltheater „Nordost“ 2002 und schließlich die Schule von Beslan im Jahr 2004, bei dem allein mehrere Hundert Unschuldiger zu Tode kamen. Bei den beiden großen Geiselnahmen wurden viele der Geiseln offenbar auch Opfer der Sicherheitskräfte - wer zwischen die Fronten von Staat und Terroristen geriet, hatte in Russland nur schlechte Chancen, mit dem Leben davonzukommen.
Friedhofsruhe in Tschetschenien
Putins Politik, den Kampf gegen den tschetschenischen Untergrund immer stärker durch tschetschenische Verbündete führen zu lassen, hat in Tschetschenien zwar Friedhofsruhe unter dem starken Mann Ramsan Kadyrow gebracht. Die Untergrundkämpfer sind, soweit sie nicht zu „Moskaus Mann“ Kadyrow überliefen, aber in die benachbarten Teilrepubliken im Kaukasus ausgewichen und sorgen dort immer wieder durch Anschläge für Unruhe.
Doch immerhin ist Kernrussland in den vergangenen Jahren nicht mehr von Anschlägen mit islamistischem oder tschetschenischem Hintergrund heimgesucht worden. Berichte über andauernde Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien, wie sie die ermordete Journalistin Anna Politkowskaja schrieb, rütteln allenfalls eine Minderheit auf. Im allgemeinen Bewusstsein verblassen sie vor den Erfolgen des „Stabilisators“ Putin.
Russlands politische Wiedergeburt fuße auf der seit Jahren boomenden Wirtschaft, die wiederum von den exorbitanten Preisen für Öl und Gas profitiere, heißt es. Ebenso, dass die Zustimmung zu Putin zu einem großen Teil davon getragen sei, dass sich ein neuer Mittelstand entwickelt habe und die Realeinkommen der Bevölkerung in den vergangenen Jahren kräftig gestiegen seien.
Keine Reform des Staates
Andererseits ist nicht zu übersehen, dass Putin, der in seiner ersten Amtszeit mit dem Versprechen tiefgreifender Reformen angetreten war und einiges davon auch durchsetzte, in seiner zweiten Amtszeit den Einfluss des Staates auf die Wirtschaft wieder vergrößerte.
Die Wirtschaftszeitung „RBK Daily“ beschrieb Putins Erbe deshalb überaus kritisch als rohstofforientierte, monopolisierte, verstaatlichte Wirtschaft, die allerdings kräftig wachse. Die enormen Defizite in der Infrastruktur Russlands bestehen weiter. Sie korrespondieren mit enormer sozialer Ungleichheit. Andererseits hat sich unter Putin der Finanzsektor entwickelt und Russland war letzthin Europameister bei Börsengängen. Die Beliebtheit des Landes bei ausländischen Investoren steigt.
Das Erbe Putins ist demnach durchaus zwiespältig keineswegs eine reine Erfolgsgeschichte. Es kommt hinzu, dass Russlands verarbeitende Industrie auf dem Weltmarkt kaum wettbewerbsfähig ist, und zwar nicht nur, wegen des starken Rubels, sondern auch weil sie nicht modernisiert wurde. Putin will, nun als starker Ministerpräsident, die Modernisierung mit seiner „Agenda 2020“ (Putins Plan) in Angriff nehmen, das zwiespältige Erbe zum Guten wandeln.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AFP, AP, dpa
