Libanon

Kaum zu kontrollierendes Niemandsland

Von Markus Bickel, Qaa

“Wir vergeben keinem, der auch nur eine Kugel konfisziert“

"Wir vergeben keinem, der auch nur eine Kugel konfisziert"

26. Juni 2007 Die gezwirbelten Spitzen seines Schnurrbarts heben sich bis hinauf zur Nase. Breit grinst Aref Madi, während er auf die Frage Waffenschmuggel aus Syrien eine Gegenfrage stellt: „Sehen Sie hier irgendwelche Waffen?“, sagt der Major der libanesischen Sûreté Générale und schaut in die Weite der Bekaa-Ebene. „Der einzige, der hier eine Waffe trägt, bin ich“, fügt er hinzu und zeigt auf seine Pistole.

Nur fünfzig Meter hinter ihm liegt Syrien, eine Steinmauer entlang eines kleinen Flusses markiert die Grenze unweit des Städtchens Jusieh. Im Südosten sind die Ausläufer des über 2000 Meter hohen Antilibanon-Gebirges zu sehen. Dessen Hänge sind überzogen von vielen Trampelpfaden – die wichtigsten Wege für die Schmuggler, wie UN-Generalsekretär Ban Ki-moon vor kurzem gesagt hat: „Auf regulärer Basis“ würden Waffen aus dem Ausland in den Libanon gelangen, heißt es in seinem Bericht an den UN-Sicherheitsrat. Unter Berufung auf israelische Quellen hatte Ban Ki-moon schon im März berichtet, dass die Hizbullah „Hunderte derartige Lieferungen“ erhalten habe, „darunter Kurz- sowie Langstreckenwaffen, Antipanzer- und Flugabwehrsysteme“.

„Es ist nicht einfach, alles zu kontrollieren“

Als libanesische Sicherheitskräfte Anfang Februar am Stadtrand von Beirut einen Lastwagen mit für die Hizbullah bestimmten Waffen beschlagnahmten, drohte ihr Generalsekretär Hassan Nasrallah: „Wir werden niemandem vergeben, der auch nur eine Pistolenkugel konfisziert und sie unverantwortlich einsetzt.“ Selbst Major Madi muss eingestehen, dass die Grenze in den Bergen „lang und offen“ sei: „Es ist nicht einfach, alles zu kontrollieren.“

Zwischen dem syrischen Grenzposten Jusieh und dem Madi unterstehenden Kontrollpunkt am Rande der Kleinstadt Qaa leben Bauern und Beduinen in einem kaum zu kontrollierenden Niemandsland. An der Grenzmauer hat nur der libanesische Zoll eine kleines Häuschen. Pläne, auch den Sûreté-Générale-Posten hierhin zu verlegen, scheiterten bislang an fehlendem Geld, sagt Madi.

Gut zwei Jahre nach dem Abzug syrischer Truppen aus dem Libanon ist der politische Einfluss des mit der Hizbullah verbündeten Nachbarstaats in der Bekaa-Ebene weiterhin sehr groß. Ohne die Duldung der Syrer könnte sich Madi gar nicht auf seinem Posten halten, heißt es in der Region. Neben der Hizbullah unterhält auch die von Damaskus unterstützte Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP-GC) in der Gegend militärische Ausbildungslager, die durch Tunnel mit Syrien verbunden sein sollen. Im Norden der Bekaa-Ebene, die die „Partei Gottes“ kontrolliert, befinden sich auch die großen Marihuana-Felder.

Vom Geheimdienst zum Umdrehen gezwungen

An diesem heißen Tag sind drei Mitglieder der deutschen Berater von Bundespolizei und Zoll an den Grenzposten gekommen. Seit September 2006 sind fünf Bundespolizei- und drei Zollbeamte unter Leitung von Detlef Karioth im Libanon im Einsatz. Das Misstrauen gegenüber ihnen war von Anfang an groß. So kam es vor, dass bewaffnete Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes sie auf Fahrten im libanesischen Grenzgebiet zum Umdrehen zwangen.

„Uns geht es nicht darum, in Jahrhunderten gewachsene Strukturen zu zerstören. Ein modernes Grenzmanagement berücksichtigt die Gegebenheiten vor Ort. Das normale Leben der in Ackerbau und Viehzucht Beschäftigten wird dadurch keinesfalls beeinträchtigt“, erläutert Karioth.

Syrien kann Vorwürfe nicht entkräften

Auch der Grenzübergang bei Qaa wurde jetzt geschlossen...

Auch der Grenzübergang bei Qaa wurde jetzt geschlossen...

Rund sechs Millionen Euro haben Zoll und Bundesgrenzschutz bisher für den Libanon-Einsatz ausgegeben, der sich auch auf den Flughafen von Beirut und die Seehäfen erstreckt – für Geräte für Dokumenten- und Containerscanner sowie zur Prüfung gefälschter Pässe. Zudem bilden sie Angehörige der libanesischen Armee, der Internen Sicherheitskräfte, der Sûreté Générale sowie der Zollbehörden weiter – wenn auch erschwert durch das Kompetenzgerangel unter den Libanesen.

Aber den wenigen deutschen Beamten gelang es schon, die Schmuggler zu verunsichern. Sie hätten ihre Aktivitäten entsprechend umgestellt, berichteten libanesische Kollegen Karioth. Der Einsatz ausländischer Beamter stößt aber auch auf den Widerstand des syrischen Präsidenten Baschar al Assad. Vorwürfe, sein Land lasse Waffenschmuggel zu, weist Assad zurück, konnte sie aber bisher nicht wirklich entkräften. Der amerikanische Botschafter in Beirut, Jeffrey Feltman, warf Syrien vor, „sehr geringe Anstrengungen zu unternehmen, um den Waffenschmuggel nach Libanon zu unterbinden“.

Nur noch ein offener Grenzübergang

...in den Bergen ist die Grenze jedoch „lang und offen”

...in den Bergen ist die Grenze jedoch „lang und offen”

Nach dem Beginn der Kämpfe im Palästinenserlager Nahr al Barid bei Tripoli ließ Assad die beiden nördlichen Grenzübergänge in Arida und Dabussiya schließen. In der vorletzten Juniwoche folgte auch Qaa. Befürchtungen, das syrische Regime wolle durch die Schließung des letzten noch offenen Grenzübergangs in Masnaa den Libanon von der Außenwelt abschneiden, versuchte der syrische Vizepräsident Scharaa zu zerstreuen: „Die Grenzen werden nicht geschlossen, solange die syrisch-libanesischen Beziehungen sich nicht unwiderruflich verschlechtern.“

Doch die wurden zuletzt nicht besser. Dazu trug eine Gruppe von UN-Fachleuten bei, die Mitte Juni entlang der Grenzen unterwegs war, um die Fähigkeiten der libanesischen Grenzer zu überprüfen und Hinweisen auf Waffenschmuggel nachzugehen. Besonders die Vereinigten Staaten setzen auf diese UN-Experten, um Damaskus weiter unter Druck zu setzen. Die Europäer setzten dann in letzter Minute durch, dass ein Däne das UN-Team führt. Denn Amerikaner und Europäer haben an den Grenzen sehr unterschiedliche Vorstellungen.

Ohne Schmuggel können viele nicht überleben

Detlef Karioth (l.) übergibt einen Dokumentenscanner

Detlef Karioth (l.) übergibt einen Dokumentenscanner

„Der amerikanische Philosophie nach bräuchte man hier Wachtürme, Detektive und einen hohen Grenzzaun wie zwischen den Vereinigten Staaten und Mexiko, um den Schmuggel einzudämmen“, sagt der Leitende Polizeidirektor Karioth, der für die EU auch schon auf dem Balkan war. „Dabei muss das Ziel doch sein, einen kleinen Grenzverkehr zu erlauben, um die Wirtschaftstätigkeit der Bevölkerung nicht zu stören.“ Nur in Zusammenarbeit mit den Bewohnern der Gegend könnten „illegale Einwanderung, Menschenhandel und organisierte Kriminalität effektiv bekämpft werden“.

Im kleinen Grenzverkehr geht es nicht nur um Nahrungsmittel, Zement und Diesel, auch Medikamente kommen so in die Bekaa-Ebene, denn die Preise für Arzneimittel sind für viele libanesische Bauern unerschwinglich. Auch um den Bau von Schulen, Kliniken und Straßen hat sich der Staat nie richtig gekümmert. Die Menschen fernab der Hauptstadt mussten selbst sehen, wo sie blieben; ohne Schmuggel können viele nicht überleben. Tausende wurden zu Kriminellen wider Willen, was die Grenzpolizisten meist mit augenzwinkernder Kumpanei duldeten.

Visitenkarten für die andere Seite der Grenze

Das Misstrauen der Grenzer gegenüber den Deutschen war anfangs groß

Das Misstrauen der Grenzer gegenüber den Deutschen war anfangs groß

Die sechs Kilometer lange Strecke vom Grenzposten südwestwärts zum Gebäude der Sûreté Générale führt vorbei an Artischocken- und Getreidefeldern. Traktoren und Kühe sind zu sehen und die gelbe Fahne der Hizbullah ist allgegenwärtig. Dazwischen haben Beduinen ihre braunen Zelte aufgeschlagen. Die meisten von ihnen sind staatenlos und finden auf beiden Seiten der Grenze ihr Auskommen.

Major Madis hat die deutschen Beamten in seinem Dienstgebäude unter dem Porträt des libanesischen Präsidenten Lahoud zum Kaffee eingeladen. Karioth und seine Männer haben Scanner und andere Ausrüstung zur Prüfung von Dokumenten mitgebracht. „Seit 22 Jahren arbeite ich hier“, sagt der Mann mit dem Kaiser-Wilhelm-Bart stolz. Das ist eine lange Zeit in einer Gegend, wo persönliche Loyalitäten oft mehr zählen als Gesetze. Zum Abschied bittet er Karioth und seine Kollegen um jeweils zwei Visitenkarten. Schließlich ist wohl auch auf der anderen Seite der Grenze das Interesse groß, wer die ausländischen Besucher waren.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AFP, F.A.Z., Markus Bickel / F.A.Z.

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