Kosovo

Thaçi bereitet Proklamation der Unabhängigkeit vor

Von Michael Martens, Prishtina

Thaçi will das Kosovo in die Unabhängigkeit führen

Thaçi will das Kosovo in die Unabhängigkeit führen

15. Februar 2008 Vor der für Sonntag erwarteten Unabhängigkeitserklärung des Kosovos hat sich Regierungschef Thaçi am Freitag in Skopje mit der politischen Führung Mazedoniens getroffen. Dabei ging es um den künftigen Grenzverlauf zwischen Mazedonien und dem Kosovo. Beide Seiten hätten bestätigt, dass für sie der Ahtisaari-Plan für die überwachte Unabhängigkeit des Kosovos maßgeblich sei, hieß es in Skopje.

Ein Viertel der mazedonischen Bevölkerung sind Albaner, viele von ihnen leben im Grenzgebiet zum Kosovo. Der Grenzverlauf ist umstritten. Laut Ahtisaari-Plan sollen Kosovo und Mazedonien nach der Unabhängigkeit eine gemeinsame Kommission bilden, um die Grenzfragen zu regeln. Maßgeblich soll dabei ein 2001 zwischen Mazedonien und dem damaligen Jugoslawien geschlossenes Demarkationsabkommen sein, dessen Gültigkeit von kosovarischen Politikern jedoch lange bestritten wurde, da Belgrad nicht über den Verlauf der Grenzen des Kosovos zu entscheiden habe. Der mazedonische Präsident Crvenkovski sagte, Skopje werde „sicherlich nicht“ zu den ersten gehören, die das Kosovo als Staat anerkennen.

Kampf um das Kosovo

Die Proklamation der Unabhängigkeit durch das kosovarische Parlament soll nach Presseberichten am Sonntagnachmittag stattfinden. Die Regierung des Kosovos rechnet mit der raschen Anerkennung dieses Schrittes durch die Vereinigten Staaten und eine Mehrheit der EU-Mitglieder. Die serbische Agentur Tanjug berichtete unter Berufung auf diplomatische Kreise, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien wollten bereits am Montag ihre Anerkennung bekanntgeben. Die türkische Zeitung „Zaman“ zitierte am Freitag einen ungenannten Vertreter der Regierung in Ankara mit der Aussage, auch die Türkei werde die Unabhängigkeit des Kosovos „in den ersten 24 oder 48 Stunden“ anerkennen. In Prishtina rechnet man mit weiteren raschen Anerkennungen aus islamischen Staaten.

Serbiens Ministerpräsident Koštunica rief unterdessen am Freitag bei einer Ansprache in einer serbischen Provinzstadt die Serben zu Geschlossenheit im Kampf um das Kosovo auf. So wie die Serben 1389 und 1804 vereint gewesen seien, „müssen auch heute alle staatlichen Institutionen und alle Bürger vereint sein in der Verteidigung des Kosovos“, sagte Koštunica. Im Jahr 1389 fand eine Schlacht zwischen Osmanen und Serben auf dem Amselfeld (Kosovo polje) statt, 1804 der erste serbische Aufstand gegen die Türken. Die Kosovo-Serben forderte Koštunica auf, in ihrer Heimat zu bleiben.

„Nicht jetzt, nicht in einem Jahr. Niemals“

Serbiens Außenminister Jeremi hatte zuvor mit Unterstützung Russlands den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, die Unabhängigkeitserklärung des Kosovos für ungültig zu erklären. Andernfalls entstehe ein Präzedenzfall, der „eine unkontrollierte Kaskade von Abspaltungen“ in der Welt auslösen werde.

„Wir werden eine Unabhängigkeit des Kosovos niemals anerkennen. Nicht jetzt, nicht in einem Jahr, nicht in einem Jahrzehnt. Niemals“, sagte Jeremi in New York. Serbiens soeben wiedergewählter Staatspräsident Tadic legte bei seiner Amtseinführung am Freitag den Eid ab, die Souveränität und territoriale Einheit der serbischen Republik einschließlich des Kosovos zu erhalten.

Das Kosovo dürfe als neuer Staat anerkannt werden, der Westen sollte einen Vertrag mit ihm schließen, schreibt Völkerrechtler Georg Nolte in einem F.A.Z.-Gastbeitrag. Lesen sie hier: Georg Nolte: Kein Recht auf Abspaltung

Text: FAZ.NET mit tens.
Bildmaterial: AFP, dpa, picture-alliance/ dpa, reuters

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