Staatsbesuch

Bush fordert mehr Freiheit für Chinas Bürger

Ein Kirchenchor singt für den Gast

20. November 2005 Der amerikanische Präsident George W. Bush hat China am Sonntag zu mehr Freiheiten für seine Bürger gedrängt.

„Es ist wichtig, daß soziale, politische und religiöse Freiheiten in China wachsen“, sagte Bush bei einem gemeinsamen Auftritt mit Chinas Präsident Hu Jintao vor Journalisten in Peking. „Wir ermutigen China, den historischen Übergang zu größerer Freiheit fortzusetzen.“ Bush nannte das Gespräch mit Hu Jintao „konstruktiv“. Beide Länder stünden vor vielen gemeinsamen Herausforderungen. Er forderte mehr Marktzugang für amerikanische Unternehmen, den stärkeren Schutz der Urheberrechte und ein flexibleres Währungssystem.

Militärischer Empfang

Nach der Unterredung in der Großen Halle des Volkes am Tiananmen-Platz in Peking kündigten beide Staatschefs Schritte zur Überwindung ihrer Spannungen im bilateralen Handel an. Hu sagte, seine Regierung sei bemüht, den Handelsüberschuss im Austausch mit den Amerikanern zu verringern. Konkrete Maßnahmen nannte er jedoch nicht. Auch gab es offenbar keinen Durchbruch bei der Forderung der Amerikaner nach einer chinesischen Währungsreform. Das Defizit Washingtons im Handel mit China wird in diesem Jahr wahrscheinlich auf mehr als 200 Milliarden Dollar steigen.

Bush erneuerte die Einlandung an Hu zu einem Besuch in Washington, nachdem eine geplante Reise im September wegen des Hurrikans „Katrina“ verschoben worden war. Nach Informationen der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua soll der Besuch jetzt Anfang nächsten Jahres nachgeholt werden. Bush versprach mehr Kooperation in Energiefragen und den Austausch von Technologien. Beide Seiten wollen im Kampf gegen die Vogelgrippe zusammenarbeiten. Hu Jintao sagte, China werde seinen Kampf gegen Produktpiraten verschärfen und die Reform seines Währungssystems vorantreiben. Er versicherte, daß China einen „friedlichen Aufstieg“ verfolge, aber „auf keinen Fall“ eine Unabhängigkeit Taiwans tolerieren werde.

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