Der Kampf gegen den Terrorismus ist oft als „asymmetrischer Krieg“ beschrieben worden, in dem hochgerüstete Armeen einem unsichtbaren, mit scheinbar primitiven Waffen kämpfenden Feind gegenüberstehen.
Das Zusammentreffen des Entführungsfalls Osthoff mit der Diskussion über Verschleppungen deutscher Staatsbürger durch den amerikanischen Geheimdienst macht schlagartig bewußt, daß dieses Bild nur noch sehr eingeschränkt der Realität entspricht. Nicht, daß damit die Entführungsfälle Osthoff und al Masri oder gar die hinter ihnen stehenden Entführer auf eine Stufe gestellt werden sollen. Unübersehbar wird aber nun, daß sich die Verteidiger gegen den islamistischen Terrorismus schon viel konsequenter auf die neue Form der Bedrohung eingestellt haben, als mancher das wahrhaben wollte.
Neue Schlachtordnung
Tatsächlich ist in diesem Krieg die Schlachtordnung vergangener Jahrhunderte umgedreht worden. An vorderster Front stehen nun nicht mehr Panzer und Artillerie, sondern Einheiten, die früher als Hilfstruppen im Hintergrund agierten: die Geheimdienste.
Nur sie können den im verborgenen operierenden Angreifern wirksam entgegentreten. Es wäre heute schlecht um unsere Sicherheit bestellt, wenn die einst populäre Forderung nach Abschaffung der Geheimdienste erfüllt worden wäre. Ebenso schlecht stünde es aber, wenn sich diese Dienste jener Methoden bedienen dürften, die sie bekämpfen sollen.
Wider rechtsstaatliche Vorstellungen
Bundesaußenminister Steinmeier hat im Bundestag versichert, daß deutsche Dienste zu keinem Zeitpunkt Handlanger bei Folter- und Verschleppungsfällen gewesen seien. Die Äußerungen des Innenministers Schäuble haben diese Gewißheit jedoch schon wieder unterminiert. In das Gefangenenlager Guantánamo, das allen hiesigen rechtsstaatlichen Vorstellungen zuwiderläuft, hätte Deutschland niemals einen Ermittlungsbeamten entsenden dürfen, sondern allenfalls einen Botschaftsangehörigen, der sich der Rechte des dort gefangenen Türken aus Bremen hätte annehmen sollen. Und wenn deutsche Kriminalbeamte, die in Syrien den Gefangenen Zammar vernahmen, keine Anzeichen von Folter an ihm entdeckt haben, dann können sie nicht sehr intensiv hingeschaut haben.
Schon die ersten Versuche der Aufklärung dieser Episoden eines schmutzigen Kriegs haben den Schein der Rechtsstaatlichkeit sehr fadenscheinig werden lassen.
Text: Dt.; Frankfurter Allgemeine Zeitung
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