Naher Osten

Merkel in Jad Vaschem: „Mit tiefer Scham erfüllt“

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Merkel entfacht das Mahnfeuer in Jad Vaschem

30. Januar 2006 Bundeskanzlerin Angela Merkel entschied sich erst kurz vor ihrem Besuch in der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem, mit welchem Satz sie sich im Gästebuch verewigen wollte. Aus mehreren Vorschlägen wählte sie schließlich ein Zitat von Wilhelm von Humboldt: „Nur wer die Vergangenheit kennt, hat eine Zukunft.“

Zuvor hatte sie zusammen mit Holocaust-Überlebenden das neue Museum der Gedenkstätte besichtigt und einen Kranz in der „Halle der Erinnerung“ niedergelegt. Deutschland sei sich seiner Verantwortung vor der Geschichte bewußt. „Ich bin tief beeindruckt und auch im Namen Deutschlands mit tiefer Scham erfüllt“, sagte Merkel am Montag. „Diese Beziehungen werden immer besondere Beziehungen in Erinnerung an die einzigartigen Vorgänge bleiben.“

Nichts brachte sie von ihrem Plan ab

Die Kanzlerin bedauerte, daß es so wenig Hilfe für die Opfer des Holocaust gab. Im Anschluß pflanzte sie im Wald der Nationen einen Olivenbaum. Sie zeigte sich am zweiten Tag ihres Nahost-Besuchs dankbar und bewegt. Merkel sagte: „Es ist ein schönes und freundschaftliches Zeichen: Mit dem Pflanzen eines Baumes möchte ich meine Verbundenheit mit dem Staat Israel ausdrücken und meine Hoffnung und meinen aufrichtigen Wunsch für eine friedvolle und gute Zukunft.“

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Es ist kein Zufall, daß Merkel Israel nur zwei Monate nach ihrer Vereidigung als Kanzlerin besuchte. Die Beziehungen zu dem Land lagen ihr schon immer am Herzen. 1991 war sie als Ministerin für Jugend und Frauen dort, 2001 als CDU-Vorsitzende. Auch als Kanzlerin wollte sie möglichst schnell nach Jerusalem und in die palästinensischen Gebiete. Weder der Schlaganfall von Ministerpräsident Ariel Scharon Anfang Januar noch der Wahlsieg der radikalislamischen Hamas in den palästinensischen Gebieten, der den Friedensprozeß im Nahen Osten nachhaltig zu erschüttern droht, brachte sie von ihren Plänen ab.

Merkel: Beziehungen kein „Selbstläufer“

Ihr Interesse an dem Land erklärte sie in Jerusalem auch mit ihren Erfahrungen in der DDR. Sie sei in einem Teil Deutschlands aufgewachsen, in dem es noch nicht einmal diplomatische Beziehungen zu Israel gegeben habe. „Man hat Israel nicht anerkannt und hat damit genau das Gegenteil von dem getan, was als Lehre aus der Geschichte des Nationalsozialismus gezogen werden muß.“ Sie habe gelernt, daß die deutsch-israelischen Beziehungen kein „Selbstläufer“ seien und immer weiterentwickelt werden müßten.

Das 24-Stunden-Programm der Nahost-Reise Merkels wies die Punkte auf, die bei einem Antrittsbesuch in Israel und den palästinensischen Gebieten üblich sind: Treffen mit dem amtierenden israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und Präsident Mosche Katzav sowie mit weiteren Regierungs- und Oppositionspolitikern in Jerusalem, der Besuch von Jad Vaschem und ein Abstecher nach Ramallah.

Bedingungen für die Hamas

Daß der Besuch weit mehr sein würde als nur ein schlichter Antrittsbesuch, war aber von vornherein klar. Das Wahlergebnis in den palästinensischen Gebieten ließ die Reise auch zu einer europäischen Mission in Sachen Friedensprozeß werden. Merkel präsentierte der Hamas die drei Bedingungen für eine weitere Zusammenarbeit mit den palästinensischen Gebieten, die in der EU Konsens sind: Die radikalislamische Bewegung müsse das Existenzrecht Israels anerkennen, auf Gewalt verzichten und die Vereinbarungen aus dem Friedensprozeß akzeptieren. Anderenfalls würde die EU ihre Finanzhilfen einstellen. (Siehe auch: Hamas will EU-Geld ohne Bedingungen)

Die Ausführungen entsprachen den Erwartungen, die in Israel an den ersten Besuch einer europäischen Regierungschefin nach der Wahl in den palästinensischen Gebieten gestellt worden waren. Der heikelste Termin steht ganz am Ende von Merkels Reiseprogramm. Am Nachmittag will sie den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Ramallah treffen und bei ihm für eine Fortsetzung des Friedensprozesses werben. Abbas gehört der Fatah an, die bei der Wahl am vergangenen Mittwoch unterlegen war. Der Präsident habe eine „sehr große Verantwortung“, darauf hinzuwirken, daß die Hamas das Existenzrecht Israels anerkennt, auf Gewalt verzichtet und die bisherigen Vereinbarungen akzeptiert, sagte Merkel.

Text: FAZ.NET mit Texten von AP und dpa
Bildmaterial: AP, dpa/dpaweb, REUTERS

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