Von Reinhard Veser
07. Mai 2008 Dmitrij Medwedjew ist am Mittwoch im Andreassaal des Moskauer Kremls als neuer Präsident Russlands vereidigt worden. Bei einer feierlichen Zeremonie legte er vor mehr als zweitausend geladenen Gästen den Amtseid auf die Verfassung ab. Medwedjew ist nach Putin und Boris Jelzin der dritte Präsident Russlands nach dem Ende der Sowjetunion.
In einer kurzen Ansprache nach der Amtsübernahme versprach Medwedjew, er sehe es als seine vornehmste Pflicht an, gemäß der Verfassung die bürgerlichen Freiheitsrechte und die Möglichkeiten für die freie Entfaltung der Wirtschaft in Russland zu stärken: „Ich werde alles tun, dass die Sicherheit unserer Bürger nicht nur durch das Gesetz garantiert, sondern tatsächlich von der Regierung gewährleistet wird“.
Es gebe in Russland einen Rechtsnihilismus, der die Entwicklung des Landes ernsthaft gefährde. Außerdem kündigte Medwedjew die Stärkung des Mittelstandes und den Kampf gegen Korruption an. Dabei setze auch künftig auf die Unterstützung seines Vorgängers Waldimir Putin, sagte der 42 Jahre alte Jurist aus Sankt Petersburg.
„Durchbruch für Russland“
Putin hatte den Nachfolger zuvor in einer kurzen Ansprache seinerseits auf Kontinuität eingeschworen. Er sprach von einem „Durchbruch“ für Russland während seiner acht Jahre langen Amtszeit. Zeitlebens wolle er für den Wohlstand des russischen Volkes sorgen.
Zwei Stunden nach seiner Vereidigung schlug der neue Präsident wie angekündigt Vorgänger Putin als Ministerpräsidenten vor. An diesem Donnerstag soll das Parlament den 55 Jahre alten Putin in diesem Amt bestätigen. Seit 17 Jahren sind die Karrieren der beiden eng miteinander verbunden. Dabei war bisher ein klares Muster erkennbar: Wenn Putin auf seinem Weg von der Petersburger Stadtverwaltung in den Kreml einen entscheidenden Schritt nach oben tat, brachte er kurz darauf Medwedjew in eine Schlüsselposition.
Noch an jenem Silvesterabend 1999, an dem der sieche Präsident Boris Jelzin Putin zu seinem Nachfolger ernannte, wurde der damals erst 34 Jahre alte Medwedjew stellvertretender Leiter der Präsidialverwaltung. In den Monaten danach organisierte er Putins Kampagne zur Präsidentenwahl - eine Aufgabe, die damals noch mit deutlich größeren Unwägbarkeiten behaftet war als heute.
Rascher Aufstieg zum Gasprom-Chef
In den acht Jahren von Putins Präsidentschaft war Medwedjew der Mann für die besonderen Aufgaben - was im Rückblick schon an seinem ersten Auftrag deutlich wird: Wenige Wochen nach Putins Amtseinführung wurde Medwedjew im Juni 2000 überraschend Gasprom-Chef. Es heißt, die Umgestaltung des damals noch nicht ganz vom Staat kontrollierten und von allerlei korrupten Seilschaften durchzogenen Konzerns in ein straff organisiertes Machtinstrument des Kreml sei zu einem großen Teil sein Werk gewesen.
Als drei Jahre später Alexander Woloschin, der letzte Vertreter der Jelzin-Mannschaft, aus dem Zentrum der Macht im Kreml scheiden musste, rückte Medwedjew als dessen Nachfolger an die Spitze der Präsidialverwaltung. Im Herbst 2005 wurde er stellvertretender Ministerpräsident, was in Russland als „weiche Absetzung“ von Ministerpräsident Fradkow verstanden wurde, denn Medwedjew erhielt nicht nur die Zuständigkeit für die „Nationalen Projekte“ Ausbau der Infrastruktur, Schaffung von Wohnraum und Stärkung des Gesundheitswesens, die nach Putins Willen im Zentrum der Regierungsarbeit stehen sollten - er bekam auch die Vollmacht, allein über die Verteilung der milliardenschweren Mittel für diese Investitionsprogramme zu entscheiden. Seit jener Zeit galt Medwedjew als einer der möglichen Nachfolger Putins.
Zweifel an seiner Macht
Auch zum Präsidenten wurde Medwedjew im Grunde durch Putin befördert. Nach seinem Amtsantritt ist er nun formal dessen Vorgesetzter - und das bisherige Verhältnis der beiden Männer ist an sein logisches Ende gelangt. Die Frage, wie es sich künftig gestalten wird, ist Kern aller Spekulationen über den künftigen Weg Russlands.
Medwedjew hat sich auch in den vergangenen acht Jahren oft eine eigene Position geleistet, die sich von der Putins unterschied. Das hat ihm den Ruf eingebracht, ein Liberaler zu sein, doch die Folgenlosigkeit seiner Äußerungen - etwa zur Zerschlagung des Ölkonzerns Yukos - hat auch dazu geführt, dass sein Weg bisher immer von Zweifeln an seiner Macht, seinem Einfluss und seiner Durchsetzungsfähigkeit begleitet war.
Diese Zweifel stehen auch am Anfang seiner Präsidentschaft: Er hat im Wahlkampf mehr Freiheit und mehr Achtung für das Recht gefordert - und die Fortsetzung von Putins Politik versprochen.
Obwohl der Präsident laut russischer Verfassung die Außen- und Sicherheitspolitik des Landes bestimmt, sparte Medwedjew in seiner Antrittsrede beide Politikfelder aus. In Moskau und im Ausland wird seit Wochen darüber gerätselt, ob es Medwedjew gelingt, hier eigene Akzente zu setzen, solange Putin als starker Mann das Kabinett leitet. In der Innenpolitik war schon in den vergangenen Wochen eine Tendenz der Verlagerung von Kompetenzen auf die Regierung erkennbar.
Text: FAZ.NET mit rve./M.L.
Bildmaterial: AFP, AP, dpa, REUTERS
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