Von Michael Ludwig
15. Oktober 2007 Für Präsident Putin, einst KGB-Offizier, ist die Sache klar: Die russischen Geheimdienste, die aus dem sowjetischen KGB hervorgegangen waren, sind unbestechliche Diener der Demokratie. Diese „Diener der Demokratie“ bezeichnen sich selbst gerne als „Tschekisten“ - nach der „Tscheka“, der ersten bolschewistischen Geheimpolizei, die den „roten Terror“ stolz zu ihrem Programm erhoben hatte.
In einer Art öffentlichem Manifest hat der Chef der zu den Geheimdiensten zählenden Rauschgiftpolizei, Viktor Tscherkessow, ein Mann mit KGB-Vergangenheit, öffentlich die Einheit aller Tschekisten beschworen. Er hatte dafür einen Grund: Zwischen den konkurrierenden russischen Geheimdiensten ist ein Krieg ausgebrochen - und er muss fürchten, darin zu unterliegen.
Vernachlässigte Aufklärung von Affären
In diesem Krieg zwischen dem Inlandsgeheimdienst FSB und der Rauschgiftpolizei FSKN geht es um schmutzige Geschäfte und deren Aufklärung, aber ganz offensichtlich auch um Macht und Einfluss, den sich die Dienste, insbesondere deren Chefs Tscherkessow und Nikolaj Patruschew vom FSB, gegenseitig streitig machen.
Der FSB hatte sich dem Vernehmen nach lange Zeit gegen die Aufklärung von Affären gestemmt, in die hohe Chargen aus seinen Reihen verwickelt waren. Die Fälle, um die es geht, sind in die Chronik des Verbrechens in Russland unter den malerischen Namen „Drei-Wale-Affäre“ und die „Chinesische Schmuggel-Affäre“ eingegangen.
Geheimdienstler an krummen Geschäften beteiligt
Im ersten Fall wurden Anfang des Jahrtausends Möbel für viele Millionen Rubel nach Russland geschmuggelt und in Möbelzentren mit dem Namen „Drei Wale“ verkauft. Im Zusammenhang mit diesem Geschäft sollen weitere Verbrechen begangen worden sein, und Staatsbeamte und Geheimdienstler sollen die krummen Geschäfte gegen Geld abgesichert haben.
Im zweiten Fall konnte die Spur von elf Eisenbahnwaggons, die mit Konsumgütern aus chinesischer Produktion beladen waren, bis in die Lager des FSB bei Moskau verfolgt werden. Fünf FSB-Generäle wurden deswegen im vergangenen Jahr entlassen, doch vor Gericht gestellt wurden sie nicht. Der Wechsel an der Spitze der Generalstaatsanwaltschaft von Wladimir Ustinow zu Jurij Tschajka im Sommer vergangenen Jahres soll mit diesen Fällen in Zusammenhang gestanden haben: Ustinows Leute, so heißt es, hätten die belasteten FSB-Generäle schützen wollen. Ustinow ist familiär mit dem stellvertretenden Chef der Präsidialverwaltung, Igor Setschin, verbunden, der zum harten Kern der FSB-Fraktion im Kreml zählt.
„Hundesöhne“ verdienen keine Schonung
Für Aufklärung der beiden Skandale hatten, soweit bekannt wurde, ein Sonderermittler und die Drogenpolizei, allen voran Generalleutnant Aleksandr Bulbow, gesorgt, die Putin angeblich persönlich eingeschaltet haben soll. Tscherkessow galt nach diesen Erfolgen sogar als Anwärter auf den Posten des FSB-Chefs Nikolaj Patruschew, dessen Stellung wegen der Affären bedroht schien. Tscherkessow begründete in seinem in der Zeitung „Kommersant“ erschienenen Artikel vergangene Woche den Erfolg seiner Drogenpolizei damit, dass in ihr ein eisernes Prinzip hochgehalten werde: „Hundesöhne“ verdienten selbst dann keine Schonung, wenn sie der eigenen Kaste der Tschekisten angehörten.
Den Tschekisten-Kollegen vom FSB schrieb Tscherkessow ein verwerfliches Abweichen von diesem Grundsatz zu - sie hätten „Hundesöhne“ in ihren Reihen, also Männer, die schmutzige Geschäfte machten, gedeckt. Mehr noch: Es sei sicherlich kein Zufall, ließ Tscherkessow durchblicken, dass ausgerechnet die mit der Aufklärung der Skandale befassten Drogenpolizisten nun unter Feuer genommen würden und die Einheit im Lager der Tschekisten, der einzigen gesunden Kraft in Russland, aufs Spiel gesetzt werde.
Besondere Form der Schutzgelderpressung
Der Grund für Tscherkessows Klage sind gemeinsame Ermittlungen des FSB und des vor kurzem gegründeten Komitees für Sonderermittlungen bei der russischen Generalstaatsanwaltschaft (SK) gegen Tscherkessows „rechte Hand“, Aleksandr Bulbow. Bulbow und weitere Offiziere der Rauschgiftpolizei wurden Anfang Oktober bei ihrer Rückkehr aus dem Ausland auf einem Moskauer Flughafen festgenommen. Nur um Haaresbreite konnte verhindert werden, dass es zu einer Schießerei zwischen FSB-Agenten und Drogenpolizisten kam, die Bulbow zu Hilfe gerufen hatte.
Die Ermittler vom FSB und dem SK werfen Bulbow illegales Abhören von Telefonen sowie Überschreiten der Amtsbefugnisse und krumme Geschäfte vor. So soll Bulbow gegen Bezahlung einer Reihe von Unternehmen als „Dach“ gedient haben. Dabei handelt es sich um eine besondere Form der von Schutzgelderpressung, bei der Staatsdiener Unternehmen gegen ein gutes Entgelt ihre Protektion aufdrängen. Andererseits sind Fälle bekannt, dass Unternehmen von sich aus anstreben, unter das „Dach“ einflussreicher Staatsdiener zu gelangen, um Vorteile zu erhalten und dafür fürstlich bezahlen.
Die späte Rache des FSB
Bulbow gehörte schon zum Kreis der Einflussreichen, bevor er zur Drogenpolizei kam. Er diente Tscherkessow, als dieser Präsidentenbevollmächtigter für den nordwestlichen Föderalen Bezirk war. Später arbeitete Bulbow, ein hochdekorierter Afghanistan-Kämpfer, in der Präsidentenverwaltung. Im Moskauer Domizil des Generalleutnants im Neureichenviertel an der „Rubljowka“ ließ der FSB, beargwöhnt von ebenfalls angerückten Drogenpolizisten, am Tag der Verhaftung Bublows nach Reichtümern suchen.
Das Ziel war offenbar, den Nachweis zu erbringen, dass auch das FSKN „Hundesöhne“ in den eigenen Reihen habe, die vom Chef der Drogenpolizei, der sich als Saubermann gegeben hatte, gedeckt wurden. Russische Beobachter vermuteten hinter der Aktion des FSB die späte Rache Patruschews wegen der zuvor erlittenen Demütigung durch die Rauschgiftpolizei FSKN und den Versuch, Konkurrenz im Machtkampf auszuschalten.
Bulbow bleibt in Haft
Angeblich fanden die FSB-Leute - wie sie dann durchsickern ließen - in Bulbows Wohnung aber nur noch leere Etuis aus vornehmen Juweliergeschäften. Die Preziosen selbst seien weggeschafft worden, bevor der FSB sich habe Zutritt verschaffen können. Aber die Zeitung „Iswestija“ veröffentlichte eine Aufstellung des Immobilienvermögens der Bulbow-Familie und fragte in aller Unschuld nach, ob man das alles denn mit einem Beamtengehalt habe bezahlen können. Bulbow hat alle Vorwürfe bestritten, Kollegen vom FSKN hatten sogar für ihn bürgen wollen. Bis auf weiteres bleibt der General jedoch in Haft.
Das Bild von den durch und durch sauberen Tschekisten war ohnehin ein Kunstprodukt, das die meisten Russen nie geglaubt hatten. Sie wissen aus ihrer Alltagserfahrung mit der Polizei, was sie von den Sicherheitskräften zu halten haben.
Staatsdiener - die Verbrecher von gestern
Die Zeitschrift „Russkij Reporter“ hat unlängst zusammengetragen, wie Willkür und Korruption das Verhältnis der „Organe“ zu den Bürgern prägen. Von den Staatsdienern, die sie eigentlich schützen sollten, droht den Russen alles mögliche - bis hin zur Schutzgelderpressung und der als „rederstwo“ bezeichneten gewaltsamen Übernahme von Firmen.
Rauschgifthandel findet häufig unter dem Schutz derer statt, die ihn zu bekämpfen vorgeben. Glaubt man dem „Russkij Reporter“, dann haben in manchen Bereichen der Kriminalität Staatsorgane die Rolle der Verbrecher von gestern übernommen. Wenn so wie jetzt Geheimdienstler festgenommen werden, glauben daher die wenigsten Russen, dass es um die Aufklärung von Verbrechen geht - sie sehen darin nur einen Machtkampf, der an ihrer eigenen Lage nichts ändert.
Text: F.A.Z., 15.10.2007, Nr. 239 / Seite 3
Bildmaterial: dpa, picture-alliance / dpa
