Von Michael Ludwig, Moskau
12. Dezember 2006 Alexander Litwinenko, Andrej Lugowoj und Dmitrij Kowtun, arbeiteten russischen Quellen zufolge in den neunziger Jahren allesamt im russischen Inlandsgeheimdienst FSB (Föderaler Sicherheitsdienst). Nun wird darüber spekuliert, ob der vom Mitarbeiter zum Kritiker der russischen Staatsmacht gewordene Litwinenko von den beiden anderen vergiftet worden ist. Britische Ermittler durften beide am Montag endlich in Moskau vernehmen.
Lugowoj und Kowtun bezeichnen sich selbst als erfolgreiche Geschäftsleute: Kowtun gab an, Consulting-Fachmann zu sein und westlichen Firmen bei dem Eintritt auf den russischen Markt zu beraten. Lugowoj gehört zumindest eine Bewachungsfirma - eine von etwa 17.000 Firmen dieser Art in Rußland, die zusammen 4,5 Millionen bewaffnete Mitarbeiter zählen und mit dem FSB als nichtstaatliche Sicherheitsstrukturen zusammen arbeiten. Viele dieser Firmen gehören offenbar ehemaligen oder aktiven Geheimdienstlern.
Alte Verbindungen haben bestimmt nicht geschadet
Die Branche wurde geradezu zum bevorzugten Betätigungsfeld für ehemalige Mitglieder des sowjetischen Geheimdienstes KGB (Komitee für Staatssicherheit), die nach dem Ende der Sowjetunion nicht in den neuen russischen Inlandsgeheimdienst FSB übernommen wurden. Aber es sind auch weit andere Karrieren bekannt geworden. Ehemalige KGB-Offiziere sind Abgeordnete der Kremlpartei Einiges Rußland, Banker oder Versicherungsunternehmer geworden. Die alten Verbindungen dürften dabei nicht geschadet haben.
Der FSB, heißt es in manchen Berichten, habe heute fast wieder so viele Mitarbeiter wie einst der KGB. Kritiker sehen aber anderes als wichtiger an: Der gefürchtete KGB habe im neuen Rußland zwar aufgehört, zu bestehen, aber viele KGB-Leute hätten den Systemwechsel von 1991 unbeschadet überstanden und samt ihrem „Ballast im Kopf“ in den neuen Dienst übernommen worden. Dieser feiert mit, wenn in Rußland jedes Jahr der „Tag des Tschekisten“ begangen wird. Präsident Putin, als ehemaliger KGB-Spion in der DDR und als Direktor des FSB unter Jelzin, selbst ein stolzer „Tschekist“, hat sich bei dieser Gelegenheit früher sinngemäß dahingehend geäußert, daß die Sicherheit des Vaterlands und der Schutz der Bürger immer die beiden wichtigsten Ziele des Dienstes gewesen seien.
Erst nach Stalins Tod hörten die Massenmorde auf
In dessen Ahnenreihe steht am Anfang die „Tscheka“, Lenins Geheimpolizei und im Grunde eine bewaffnete Formation der kommunistischen Partei sowie eine Organisation des roten Terrors. Sowjetische Nachfolgerorganisationen der Tscheka, die von dem polnischen Kleinadeligen Feliks Dzierzynski zur Revolutionszeit gegründet worden war, unterschieden sich lange Zeit nicht wesentlich in ihrem Charakter von der Tscheka. Erst nach Stalins Tod hörten die Massenmorde auf.
Die Leiterin des Instituts für angewandte Politik, Olga Kryschtanowskaja, hat vor einigen Jahren geschätzt, daß unter Putin etwa 60 Prozent der obersten Führungsposten im Staat mit so genannten „Silowiki“, also mit Angehörigen der Geheimdienste, der Polizei oder des Militärs, besetzt worden seien. Nach anderen Schätzungen haben etwa 70 Prozent der engen Mitarbeiter Putins Leute einen geheimdienstlichem Hintergrund. Kritiker Putins behaupten, dieser betreibe die „KGB-isierung“ des Landes. Putin widerspricht dem nicht, und gibt zu verstehen, daß Geheimdienstler über ein hohes Maß an Professionalität verfügen und nun für die Demokratie arbeiteten.
Forsche Zentralisierung der Macht unter Putin
Nur wer in Putin hinein zu schauen vermöchte, könnte beurteilen, ob der Mann aus Sankt Petersburg dies tatsächlich glaubte. Die politische Praxis unter Putin zeigt indessen, daß unter seiner Führung eine forsche Zentralisierung der Macht - die eben auch durch den FSB in den höheren Etagen der Politik in den Provinzen vertreten ist - stattgefunden hat. Möglicherweise glaubte Putin, das Land nur so in den Griff zu bekommen und Stabilität garantieren zu können.
Sollte, wie bisweilen vermutet wird, der frühere Geheimdienstagent und derzeitige Verteidigungsminister Sergej Iwanow tatsächlich zu Putins Favoriten für die 2008 anstehende Nachfolge im Präsidentenamt gehören, dann würde das dafür sprechen, daß Putin alles tut, damit sein Kurs fortgesetzt wird und die Macht des FSB auch künftig gewahrt bleibt. Aber es muß sich erst noch herausstellen, ob das Korsett, das Moskau dem Land verordnet hat, auch über den Tag hinaus wirklich hält.
Kreml verstärkt Kontrollen über Gasprom vor Wahlen
In der russischen Präsidialverwaltung bilden Politiker mit Geheimdiensthintergrund heute die wohl wichtigste Gruppierung. Igor Setschin, stellvertretender Chef der Präsidialverwaltung, Viktor Iwanow oder Verteidigungsminister Sergej Iwanow sind sicherlich die stärksten Figuren dieser Fraktion. Setschin ist zudem Aufsichtsratsvorsitzender des staatlichen Ölkonzerns Rosneft. Ihm wird nachgesagt, daß er zusammen mit anderen den Plan zur Zerschlagung des privaten Ölkonzerns Yukos ausgetüftelt habe.
Der FSB soll vor drei Jahren seine Untergliederungen in der Provinz angewiesen haben, Belastungsmaterial gegen Yukos zu sammeln. Viktor Iwanow wurde vor zwei Jahren zum Aufsichtsratschef der Fluggesellschaft Aeroflot gemacht. Hierzu fügt sich, daß Walerij Golubjow, ebenfalls ein früherer Geheimdienstler mit sowjetischer Erfahrung und Weggefährte Putins erst vor kurzem stellvertretender Vorstandschef des staatlichen Erdgasmonopolisten Gasprom wurde. Damit verstärkt der Kreml seine Kontrollen über Gasprom vor den anstehenden Parlaments- und Präsidentenwahlen in den Jahren 2007 und 2008.
FSB-Leute kassieren überall in der Provinz kräftig mit
Nicht nur böse Zungen behaupten überdies, Gasprom, bisher unter Kontrolle, der zivilen Sankt Petersburger Dmitrij Medwedjew und Aleksej Miller, habe nicht nur wirtschaftlich-strategische Bedeutung, sondern auch als Finanzier für Wahlkämpfe. Da verwundert es dann auch nicht weiter, daß berichtet wurde, der eine Sohn von Putins Nachfolger im Amt des FSB-Chefs Nikolaj Patruschew solle als Berater des Aufsichtsrates von Rosneft wirken und der andere Sohn in der Außenhandelsbank zuständig für Kredite an Ölfirmen sein.
Die Bevölkerung scheint Putins Auffassung von der „Professionalität“ des FSB für den Dienst an Staat und Demokratie zumindest anfangs geteilt zu haben. Man hoffte offenbar auch auf eine gewisse Askese der „Tschekisten“, was Korruption angeht. Es läßt sich nicht schwarz auf weiß belegen und nur ganz selten wird andeutungsweise in Rußland darüber geschrieben, daß sich auch diese Hoffnung wohl nicht erfüllt hat. Auf Reisen in der russischen Provinz hört man jedenfalls in Gesprächen immer wieder, daß auch die FSB-Leute überall kräftig mitkassieren und private Wirtschaftsinitiativen ebenso gängelten wie andere Behördenvertreter.
Neue Kompetenz erinnert an sowjetische Zeiten
Putin hatte dem FSB vor drei Jahren durch einen Erlaß einen erheblichen Machtzuwachs verschafft, indem er ihm die Grenztruppen wieder unterstellte, die Kontrolle über das Zählsystem bei Wahlen gab und ihm durch Wiedereingliederung eines eines bis dahin besonderen Dienstes bessere Möglichkeiten zur Überwachung „der Kommunikation“ schuf. Anfängliche Versuche in den neunziger Jahren, die Dienste aufzugliedern, damit nicht alle Macht und Kontrolle in einer Hand ist, wurde dadurch in das Gegenteil verkehrt.
Die neue Kompetenz in Grenzfragen nutzte der Geheimdienst dazu, die Ausdehnung der Sicherheitszonen an den Grenzen zu fordern. Der Besuch einer ganzen Reihe von Regionen wird dadurch schwieriger und vor allem vom FSB abhängig. Das erinnert an sowjetische Zeiten. Damals wurde der Geheimdienst vom engsten Zirkel der politischen Partei kontrolliert. Heute läßt die neue Machtstellung des FSB russische Beobachter die Frage stellen, ob Putin die Zügel noch selbst in der Hand halte oder ob er möglicherweise bereits eine Geisel des mächtigen Geheimdienstes oder unterschiedlicher Fraktionen darin sei. Im Zusammenhang mit dem Mord an Litwinenko begann diese Frage erneut die Gemüter zu bewegen. Aber vorläufig fehlen die Antworten.
Text: F.A.Z., 12.12.2006
Bildmaterial: AFP
