08. September 2006 Bei einem Selbstmordanschlag auf einen amerikanischen Militärkonvoi sind am Freitag in der afghanischen Hauptstadt Kabul mindestens 16 Personen getötet worden. Die schwere Explosion wenige Tage vor dem Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 ereignete sich in der Nähe der amerikanischen Botschaft und des Hauptquartiers der Internationalen Schutztruppe in Afghanistan (Isaf).
Nach Angaben von Augenzeugen und der Polizei wurden 31 Personen verletzt, zum Teil schwer. Unter den Toten sind zwei amerikanische Soldaten; deutsche Soldaten waren nicht betroffen, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mitteilte. Die Bundeswehr hat kürzlich ihren Schwerpunkt von Kabul in die Provinzhauptstadt Mazar-i-Scharif im Norden des Landes verlegt. Dort plant sie nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, eine gepanzerte Reserve zu stationieren. Dazu sollen Schützenpanzer vom Typ Marder gehören.
Akute Bedrohung durch gewaltbereite Kräfte
Diese Maßnahme gehört zu den Konsequenzen, die aus der verschärften Sicherheitslage gezogen werden sollen. In einer Sachfeststellung für den Generalinspekteur der Bundeswehr von Anfang August heißt es, das Einsatzführungskommando stellt aufgrund der bekannten Entwicklung der Sicherheitsvorkommnisse in ganz Afghanistan, der zunehmenden Enttäuschung und Unzufriedenheit der Bevölkerung, des ungebrochenen Einflusses ehemaliger Warlords und der organisierten Kriminalität und einer zwar in der Nordregion noch regional eng begrenzten, aber akuten Bedrohung durch gewaltbereite Kräfte eine grundlegende Änderung der Lage fest.
Als Konsequenz sollen dem Vernehmen nach der Schutz und die Härtung der Liegenschaften verbessert werden, also bei den Provinzwiederaufbauteams in Kundus und Faizabad sowie im neuen Feldlager in Mazar-i-Scharif. Außerdem soll die Ausstattung mit geschützten Fahrzeugen verbessert werden. Die Schützenpanzer sollten zunächst in Mazar auf dem Hof stehen, hieß es in verteidigungspolitischen Kreisen.
Keine Kampfflugzeuge
So will man sich für den möglichen Fall wappnen, daß auch die von Deutschland geführten Isaf-Kräfte im Norden des Landes in Gefechte verwickelt werden, wie sie derzeit vor allem in den Provinzen im Süden und Osten stattfinden. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte dazu, Minister Jung habe dazu noch keine Entscheidung getroffen. Der Vorschlag, für Aufklärung ausgerüstete Kampfflugzeuge vom Typ Tornado (Recce) in der Region zu stationieren, ist von der militärischen Führung hingegen nicht aufgegriffen worden.
Nato will 2000 weitere Soldaten schicken
Als Reaktion auf die jüngsten Gefechte beschloß die Nato am Freitag in Warschau, ihre Kräfte in Afghanistan um 2.000 Soldaten zu verstärken. Derzeit sind etwa 20 000 Nato-Soldaten in Afghanistan stationiert. Hinzu kommen etwa ebensoviele Soldaten, der amerikanisch geführten Koalitionstruppen, die im Rahmen der Mission Enduring Freedom im Kampf gegen den internationalen Terrorismus operieren.
Der Nato-Oberbefehlshaber für Europa, General James Jones, hatte die Bündnismitglieder am Donnerstag zur Entsendung weiterer Truppen in den Süden Afghanistans aufgerufen. Die kommenden Wochen könnten für den Kampf gegen die Taliban entscheidend sein, sagte Jones.
Rückschläge nach Jahren des Wiederaufbaus
Unterdessen fordern Entwicklungs- und Außenpolitiker in der Unionsfraktion mit Blick auf die bevorstehende Erneuerung des militärischen Einsatzmandats für die Bundeswehr in Afghanistan Änderungen an den Entwicklungshilfe- und Wiederaufbauleistungen, die Deutschland neben seinem militärischen Beitrag im Norden Afghanistans und in Kabul erbringt. Änderungen in der politischen Rahmenstrategie werden gegenwärtig auch zwischen dem Auswärtigen Amt, dem Bundesinnenministerium und dem Entwicklungshilfeministerium abgestimmt, sie sollen möglicherweise schon am nächsten Mittwoch im Bundeskabinett erörtert werden.
Nach einer Anhörung, an der Fachleute der beteiligten Bundesministerien, der in Afghanistan tätigen Hilfsorganisationen und politischen Stiftungen teilnahmen, sagte der entwicklungspolitische Sprecher der Unionsfraktion Ruck (CSU), erstmals gebe es nach Jahren des Aufbaues jetzt Rückschläge in Afghanistan. Ruck nannte als größtes Problem abseits der Sicherheitsbedrohung durch erstarkte Talibankräfte den massiv ausgeweiteten Rauschgiftanbau. Die Versuche, afghanischen Bauern andere Erwerbsmöglichkeiten zu bieten, seien fehlgeschlagen.
Aufkauf von Opium?
Ruck sagte, es müßten neue Wege gesucht werden. Er gab an, für eine Übergangszeit müsse auch über den staatlichen Aufkauf von Opium nachgedacht werden. Deutschland müsse sich bereit zeigen, die Polizeiausbildung im Land deutlich auszubauen und den Notwendigkeiten der Rauschgiftbekämpfung anzupassen, statt sie allmählich zu beenden, wie dies bislang vorgesehen war.
Auch die Besoldung der Polizisten müsse erhöht, das Justizwesen müsse viel effizienter gemacht werden. Ruck regte an, es solle überlegt werden, ob nicht weitere gemeinsame Stützpunkte von Militär und zivilen Helfern eingerichtet werden könnten, wie sie als Regionale Wiederaufbauteams von der Bundeswehr im Norden Afghanistans schon betrieben werden.
Text: löw.; F.A.Z.
Bildmaterial: AFP, dpa, REUTERS