14. Mai 2008 Der neue russische Präsident Dmitrij Medwedjew wünscht sich ein engeres Verhältnis zu Deutschland. Neben den „glänzenden“ Wirtschaftsbeziehungen gebe es weitere Möglichkeiten der Zusammenarbeit, sagte er am Mittwoch bei einem Treffen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Moskau. Der Nachfolger von Wladimir Putin kündigte an, dass er auf seiner ersten Europareise Anfang Juni auch nach Deutschland kommen und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin treffen werde.
Steinmeier, der als erstes ausländisches Regierungsmitglied mit Medwedjew eine Woche nach seiner Amtsübernahme zusammen kam, gratulierte dem 42-Jährigen: „Ich wünsche Ihnen Energie, Schaffenskraft und Fortune, die man in einem solchen Amt braucht.“ Der deutsche Außenminister zeigte sich ebenfalls zuversichtlich, dass die Beziehungen zu Moskau über die Wirtschaftskontakte hinaus ausgebaut werden können. Beide verbindet aus ihrer Zeit als Mitarbeiter von Gerhard Schröder und Putin ein enges persönliches Verhältnis.
Steinmeier will „neue Themen“ aufnehmen
Ein für Donnerstag ebenfalls im Kreml geplantes Treffen des Außenministers mit dem auf den Posten des Regierungschefs gewechselten Putin findet voraussichtlich nicht statt. Stattdessen ist jetzt ein Gespräch mit dem neuen 1. Vize-Premier Igor Schuwalow vorgesehen.
Im Mittelpunkt des Gesprächs Steinmeiers mit Medwedjew im Katharinen-Saal des Kremls stand das deutsch-russische Verhältnis. Steinmeier hatte angekündigt, er werde dem Staatschef vorschlagen, auch „neue Themen“ in die Zusammenarbeit aufzunehmen. Dazu gehöre das Angebot, Russland bei der Modernisierung zu unterstützen und beim Aufbau des Rechtsstaats, einer funktionierenden Verwaltung und eines modernen Gesundheitswesens zu helfen.
Kritik an Deutschlands Kosovo-Politik
Zum Abschluss seines zweitägigen Aufenthalts in Jekaterinburg am Ural war Steinmeier zuvor mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow zusammengetroffen. Dabei wurden mehrere Streitfragen zwischen Russland und dem Westen wie etwa die Spannungen um die von Georgien abtrünnige Provinz Abchasien angesprochen. Eine Entsendung von Nato-Truppen in den Kaukasus wegen des Konflikts zwischen Moskau und Tiflis um die abtrünnige Provinz Abchasien lehnte Steinmeier strikt ab. Diese Frage stelle sich nicht. Die Aufstockung der russischen Friedenstruppen in der Konfliktzone hatte die Spannungen weiter erhöht.
Georgien wirft Russland vor, seine Friedenstruppen seien nicht neutral, sondern unterstützten die abchasischen Separatisten. Es möchte daher, dass die russischen Einheiten durch internationale Truppen ersetzt werden. Lawrow kritisierte erneut die auch von Deutschland vollzogene Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovos. Dadurch könne eine „Kettenreaktion“ bei Separatisten in der ganzen Welt entstehen.
Text: FAZ.NET mit dpa
Bildmaterial: dpa
