Geplantes Attentat

Schily: Drohungen gegen Rau waren ernst zu nehmen

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Im Visier von Terroristen: Johannes Rau mit Ehefrau Christina

24. März 2004 Die Anschlagsdrohungen gegen Bundespräsident Johannes Rau waren nach Angaben von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) sehr ernst zu nehmen. „Wir haben die Hinweise sehr genau geprüft“, sagte Schily am Mittwoch in der ARD. Danach hätten Sicherheistexperten dem Bundespräsidenten empfohlen, „die Reise nach Dschibuti nicht anzutreten“. Schily unterstrich: „Dies ist auch unsere Verantwortung, daß dem Bundespräsidenten kein Leid geschieht.“

Schily sagte, er bewerte die Anschlagsdrohung „eher regional“, gleichwohl „müssen wir uns auch darauf einstellen, daß sich solche Anschlagsdrohungen auf Europa erstrecken.“ Der amerikanische Präsident George W. Bush hat unterdessen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) für den deutschen Einsatz im Kampf gegen den Terror gedankt. „Der Präsident hat dem Kanzler für seine klare Haltung im gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus gedankt, insbesondere im Rahmen der Anschläge in Madrid“, teilte ein Sprecher der Bundesregierung am Mittwoch in Berlin mit. Beide hätten vor dem Abbruch der Afrika-Reise des Bundespräsidenten wegen Terrordrohungen am Dienstag abend telefoniert. Dabei habe Bush dem Kanzler auch für den deutschen Einsatz auf dem Balkan und in Afghanistan gedankt.

„Konkretes persönliches Risiko“

Bricht Afrikareise ab: Johannes Rau

Wegen eines drohenden Terroranschlags hatte Rau kurzfristig seinen für Mittwoch geplanten Besuch in Dschibuti abgesagt. Er folgte damit einer dringenden Empfehlung der deutschen Sicherheitsdienste, nach deren Erkenntnissen Rau Ziel islamistischer Attentäter werden sollte. „Nach übereinstimmender Bewertung der zuständigen Stellen bestand ein erhebliches und konkretes persönliches Risiko für den Bundespräsidenten,“ verlautete aus dem Präsidialamt.

Mit dem deutschen Staatsoberhaupt sollte demnach der führende Repräsentant eines westlichen Staates getroffen werden. Rau verließ am Morgen Tansania, um nach Berlin zurückzukehren. Mit seiner Ehefrau Christina hatte er während seiner Afrika-Reise zuerst Nigeria und dann Tansania besucht.

Hinweise des BND

Zum Abschluß seiner Reise hatte der Bundespräsident ursprünglich das deutsche Marinekontingent in Dschibuti besuchen wollen, das im Indischen Ozean als Teil der von Amerika geführten „Operation Enduring Freedom“ im Anti-Terror-Kampf eingesetzt ist. Rau habe „außerordentlich bedauert“, daß er die deutschen Soldaten nicht besuchen kann, teilte seine Pressestelle mit. „Ich will meine Reisepläne auch in Zukunft nicht von Terroristen diktieren lassen. Ich mußte mich aber davon überzeugen lassen, daß ein Festhalten an dem Besuchsprogramm unter diesen Umständen und an diesem besonderen Ort viele Menschen in erhebliche Gefahr gebracht hätte.“

Der entscheidende Hinweis auf die Planung eines Terroranschlags auf Rau kam vom Bundesnachrichtendienst (BND). Eine Sprecherin des für die Auslandsaufklärung zuständigen Dienstes sagte, bereits vor der Reise des Bundespräsidenten habe sich „eine erhöhte, aber zu diesem Zeitpunkt nicht bedenkliche“ Gefährdungslage abgezeichnet. Entsprechende Hinweise seien am Dienstag aber „sehr konkret“ geworden. Der BND habe daraufhin das Bundeskanzleramt informiert. Innerhalb weniger Stunden sei dann die Entscheidung gefallen, den Besuch Raus in dem ostafrikanischen Staat Dschibuti abzusagen. Der BND machte keine Angaben zur Herkunft der Information oder zum möglichen Täterkreis.

Gefahr von Terroranschlägen in Dschibuti

Auch das Auswärtige Amt hat abermals auf die Gefahr terroristischer Anschläge in Dschibuti hingewiesen. In dem am Dienstag abend aktualisierten Sicherheitshinweis empfiehlt das Außenamt „angesichts aktueller Hinweise“ auf die Gefahr von Terroranschlägen, auf nicht unbedingt erforderliche Reisen nach Dschibuti zu verzichten.

Dschibuti hat sich am Mittwoch bestürzt darüber geäußert, daß Rau seinen Besuch abgesagt habe. Die Entscheidung könne dem internationalen Ansehen des Landes schaden, sagte Kommunikationsminister Bamakhrama: „Es sind genau diese Gerüchte über Instabilität und Unsicherheit, die unser Land umbringen. Wir hätten einen Besuch des Präsidenten nicht zugelassen, wenn es einen Anschlagsplan gegebenhätte. Letztlich sind doch wir für seinen Schutz verantwortlich.“

Rau: Nicht nur Symptome des Terors bekämpfen“

Nach unbestimmten und bislang nicht bestätigten Terrorwarnungen waren bereits in Tansania die Sicherheitsvorkehrungen für den Bundespräsidenten verstärkt worden. Rau hatte laut Bundespräsidialamt eine Veränderung des Besuchsprogrammes aber abgelehnt.

Bei seinem Besuch in der tansanischen Metropole Daressalam hatte Rau am Dienstag gemahnt, der internationale Terrorismus könne nur dann erfolgreich bekämpft werden, wenn seine tieferen Ursachen erkannt und bekämpft würden und nicht nur seine Symptome. „Ungleichheit und Armut, Hoffnungslosigkeit und kulturelle Bevormundung machen viele Menschen anfällig für die Versprechungen von religiösen Fanatikern und politischen Gewalttätern“, sagte Rau.

In einer Botschaft an die Besatzung der Fregatte „Augsburg“ hob Rau den Beitrag der Bundeswehr im Kampf gegen den Terrorismus hervor: „Wir erleben gerade jetzt wieder, welche unberechenbare Gefahr vom internationalen Terrorismus ausgeht. Umso wichtiger ist der Einsatz der Männer und Frauen, die am Horn von Afrika und an anderen Orten der Welt den Frieden sichern helfen.“

Text: AFP
Bildmaterial: AP, REUTERS

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