Mandatsverlängerung?

Deutsche Tornados sollen länger in Afghanistan bleiben

Tornado vom Geschwader 51 "Immelmann"

25. Juni 2007 Das Verteidigungsministerium will den Einsatz von Aufklärungsflugzeugen der Luftwaffe in Afghanistan über das bisherige Mandatsende hinaus fortsetzen. „Ich gehe davon aus, dass die Regierung im Herbst einen Antrag stellen wird, den Tornadoeinsatz fortzusetzen“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Kossendey (CDU) am Wochenende während eines Besuchs in Mazar-i-Sharif, dem Stützpunkt der Bundeswehr im Norden Afghanistans. Nach dem derzeitigen Mandat ist der Einsatz der sogenannten Recce-Tornados mit bis zu 500 Soldaten bis zum 13. Oktober befristet. Dann steht auch eine Verlängerung des Mandats für 3000 Soldaten im Rahmen der Afghanistanschutztruppe Isaf an, der auch die Tornados unterstellt sind.

Kossendey sagte der F.A.Z., es sei „absehbar, dass eine gleichwertige Alternative im unbemannten Bereich bis zum Herbst nicht vorhanden sein wird“. In der Nato-Anforderung, auf die das Mandat Bezug nimmt, war von dem „Schließen einer Fähigkeitslücke“ die Rede gewesen, die bestehe, bis im Herbst dieses Jahres voraussichtlich unbemannte Aufklärungsflugzeuge zur Verfügung stünden.

Anschlagswarnung während Jungs Truppenbesuch

Minister Jung auf Truppenbesuch im Juli 2006

Unterdessen kritisierte der afghanische Präsident Karzai angesichts der wachsenden Zahl getöteter Zivilisten abermals die Nato-geführte Schutztruppe Isaf. Keine militärische Operation dürfe mehr ohne Absprache mit der afghanischen Regierung stattfinden, verlangte Karzai. Nach Isaf-Angaben wurden bei Kämpfen am Wochenende mehr als 90 Taliban getötet. Eine aus Südafghanistan abgefeuerte Rakete traf laut Polizeiangaben ein pakistanisches Hotel. Zwölf Menschen kamen ums Leben.

Die Sicherheitslage in Afghanistan wird von der Bundeswehr weiterhin als „nicht ruhig, nicht stabil“ beschrieben. In den vergangenen Wochen wurde aber auch eine Zunahme von Vorfällen im Norden registriert. Die Zeitung „Bild am Sonntag“ meldete, dass Verteidigungsminister Jung während seines Afghanistan-Besuchs vor zweieinhalb Wochen knapp einem Attentat entgangen sei. Die Anschlaghinweise seien „sehr konkret“ gewesen. Die Delegation des Ministers sei daraufhin auf gepanzerte Fahrzeuge verteilt worden. (Siehe auch: Afghanistan: Geheimdienst warnte Jung vor Anschlag)

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Bei der Bundeswehr wird zudem auf eine Sprengfalle gegen eine norwegisch-finnische Patrouille in der vergangenen Woche hingewiesen sowie auf einen Anschlag auf eine amerikanische Sicherheitsfirma Anfang Juni in Kundus; dort wurden im Mai bei einem Attentat auch drei Bundeswehrsoldaten getötet. Es gebe Hinweise auf Selbstmordattentäter, die aus dem afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet eingesickert seien, hieß es. Die Aufklärungsergebnisse ließen vermuten, dass es sich um Männer mit Kampferfahrung handle.

„Üblicher Höhepunkt“

Ihre Erfahrung stamme nicht aus früherer Zeit, sondern aus jüngsten Kämpfen in der Region um Kandahar im Süden. Andererseits wird darauf hingewiesen, dass es sich derzeit um den „üblichen jahreszeitlichen peak“, also den Höhepunkt der Kampftätigkeit nach der Schneeschmelze handle. Zivile und militärische Beteiligte weisen darauf hin, dass Kundus seit je als Hochburg der Taliban im Norden gelte. Die relativ lange dauernde Ruheperiode dort bis zum Frühjahr sei ungewöhnlich gewesen.

Zugleich wird es als problematisch angesehen, dass wegen Vakanzen, Unfähigkeit oder Unwilligkeit bei örtlichen afghanischen Verantwortlichen in Kundus nichts gegen die gegnerischen Kämpfer unternommen wird, über die offenbar recht gute Informationen vorliegen. Ein Zugriff gegen sie wird als wichtig angesehen - wegen der unmittelbaren Bedrohung, die von diesen Leuten ausgeht, aber auch wegen des Signals an die Bevölkerung.

Da Isaf als Unterstützungsmission mandatiert ist, wäre ein einseitiges Vorgehen der Schutztruppe problematisch. Andererseits waren im vergangenen Jahr deutsche Spezialkräfte mit Erfolg gegen eine Zelle gegnerischer Kämpfer in Kabul vorgegangen, bei der mehrere Personen verhaftet und den afghanischen Sicherheitskräften übergeben wurden. Es waren Beteiligte an früheren Anschlägen gegen die Bundeswehr darunter gewesen.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP, ddp

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