Polen bleibt stur

Tod für die Wurzel

Von Konrad Schuller, Warschau

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Keine Annäherung zwischen Kaczynski und Merkel

17. Juni 2007 Die Brüder Kaczynski, Präsident und Ministerpräsident Polens, wollen „für die Quadratwurzel sterben“ - genauer: für ein Abstimmungssystem im Rat der Europäischen Union, in dem das Stimmengewicht nicht nach der Bevölkerungszahl bemessen wird, sondern nach der Quadratwurzel daraus. Mathematiker sagen, diese Zählweise sei gerecht, denn sie beseitige unverhältnismäßige Vorteile für große Länder. Den Brüdern Kaczynski aber, für welche die Deutschen seit ihren Kindertagen immer das Volk der SS-Totenkopfabteilungen geblieben sind, geht es vor allem um eines: sie wollen um jeden Preis verhindern, dass Berlin in Europa zu mächtig wird.

Gewiss, man kann die Wurzelparole auch als schwarzen Spaß betrachten. Die Zwillinge haben schließlich schon darauf hingewiesen, dass sie auch andere Rechenmethoden akzeptieren würden, wenn nur Deutschland nicht zu stark würde. Im Kern aber sind sie unerbittlich und drohen für den bevorstehenden EU-Gipfel mit dem Veto. Da aber 25 von 27 Mitgliedern der Union von der Wurzel nichts wissen wollen und da die deutsche Ratspräsidentschaft die Sache nicht einmal auf die Tagesordnung nehmen möchte, droht in Brüssel das Scheitern.

Gefahr der Selbstvernichtung

Aus einem finsteren Kalauer könnte dann Ernst werden. Der frühere polnische Außenminister Rotfeld sagt, das angedrohte Veto käme einem Kernwaffeneinsatz gleich - das wäre deshalb ein treffendes Bild, weil ein Atomschlag immer mit der Gefahr der Selbstvernichtung verbunden ist.

Zweierlei ist möglich, wenn der Verfassungsvertrag an wechselseitiger Kompromissunfähigkeit scheitern sollte. Erstens: Europa könnte, von Krise zu Krise taumelnd, an Bedeutung verlieren. Zweitens: eine Gruppe von Pionieren könnte sich zusammentun, um alleine den Kontinent so zu organisieren, dass er seine Verantwortung in der Welt wahrnehmen kann. In beiden Fällen hätte Polen den größten Nachteil.

Warschau will viel von der Union. Es bekommt von Brüssel so viel Geld wie kein anderes Land, und möchte weiter viel bekommen. Es wünscht sich Solidarität bei der Energieversorgung, es hofft auf offene Grenzen und offene Märkte. Vor allem aber will Polen Beistand gegen Russland, das einzige Land, dem die Brüder Kaczynski noch mehr Böses zutrauen als Deutschland. All diese Wünsche verlieren an Gewicht, wenn Warschau aus lauter Angst vor Deutschland die Solidargemeinschaft beschädigt, in der es bisher Gehör fand, oder wenn weiter im Westen eine Kerngruppe entsteht, zu der Polen nicht gehört.

Die beste Chance

Das vereinte Europa, die „immer engere Union“, die Berlin einbindet, Moskau eindämmt und Warschau eine Stimme gibt, ist die beste Chance, die das oft misshandelte Land seit Jahrhunderten hatte. Wenn die aus historischen Traumata gespeiste Veto-Versessenheit der Brüder Kaczynski, gepaart mit der Kompromissunfähigkeit ihrer westlichen Partner, Europas Einigkeit nun ähnlich schwächen sollte wie einst das „liberum Veto“ die polnische Adelsrepublik des 18. Jahrhunderts, gerät Polen wieder in eine Zone der Gefahren. Dann droht dem Land abermals jene Einsamkeit zwischen Russland und Deutschland, in welcher es von seiner ersten Teilung im Jahr 1772 bis zu seiner letzten 1939 durch Hitler und Stalin, immer wieder zum Spielball fremder Mächte geworden ist. Ein Veto wird deshalb nicht nur die Schreckvision eines „Finis Europae“ heraufbeschwören, sondern auch die Erinnerung an das historische „Finis Poloniae“. Wer beobachtet, wie Russland mit isolierten Nachbarn umgeht, der weiß, dass solche Szenarien keine Ammenmärchen sind. „Wurzel oder Tod“ wird damit für Polen selbst zur Lemmingparole.

Das übrige Europa müsste im Fall der Krise schnell handeln. Wenn der Versuch misslingt, die EU unter Einschluss aller Mitglieder handlungsfähig zu machen, muss das Notwendige eben im kleineren Kreis geschehen. „Kerneuropa“ muss dann in Angriff genommen werden, um vor allem in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik Strukturen zu schaffen. Vorbilder dazu existieren. Die Währungsunion und der Raum von Schengen sind schließlich auch als Avantgarde-Projekte entstanden.

Warschau fände sich in diesem Fall in einem undefinierten Zwischeneuropa wieder, auf halbem Wege zwischen Moskau und Berlin. Das müsste zwar nicht so bleiben. Die Brüder Kaczynski werden das Land nicht für immer prägen. Polen entwickelt sich atemberaubend schnell. Ein Wolkenkratzer nach dem anderen schießt in Warschau hoch, die alten Ängste verblassen, und die überalterten Verlierergruppen, in denen die Brüder ihre Wähler finden, schrumpfen. Im Land wächst Sympathie für Europa und Vertrauen zu Deutschland. Wenn Polen dann eines Tages bereit wäre, die Vergangenheit ruhen zu lassen, sollte es nicht zurückgewiesen werden. Wenn es aber lieber aus Angst vor den Gespenstern des Gestern den Tod für die Wurzel sucht, wird es die Chance verpassen, vom Spielball der Großen zum Spieler zu werden.

Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 17.06.2007, Nr. 24 / Seite 14
Bildmaterial: AP

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