Thailand

Gespenstische Ruhe nach dem lautlosen Umsturz

Panzer und Soldaten prägen das Bild in den Straßen Bangkoks

29. September 2006 Seit drei Uhr nachts landen die Besucher im Glück. Suvarnabhumi, „Goldenes Land“ - so haben die thailändischen Bauherrn den neuen Großflughafen in Bangkok getauft, der am Donnerstag nach vierzigjähriger Planungszeit eröffnet wurde, ganz so als wäre nichts geschehen. Die bombastische Abfertigungshalle - es ist die größte der Welt - wiegt die Neuankömmlinge in dem Gefühl, sicheren Boden zu betreten. Nur Einheimische wissen, daß das Gebiet um den Flughafen im Volksmund traditionell „Schlangensumpf“ heißt.

Seit Mitte vergangener Woche regieren in Thailand Soldaten, und auch wenn sie alles tun, um Normalität vorzutäuschen, genügt doch ein Blick hinter die Fassade: Seit zehn Tagen sind auffällig viele Flüge, die aus Thailand herausgehen, ausgebucht. Die Personen, denen in der Nacht zum 20. September von den Generälen die Macht entrissen wurde, wollten sicherstellen, daß sie das Land notfalls verlassen können. Niemand weiß, wie viele Mitstreiter und Anhänger des entmachteten Premierministers Thaksin Shinawatra schon die Flucht ergriffen haben. Die von der Junta kontrollierten Zeitungen berichteten nur über die angebliche Abreise von Khunying Pojaman, der Ehefrau des Regierungschefs. Sie soll eine Maschine der staatlichen Fluggesellschaft Thai Airways in Richtung London gebucht haben, wo ihr Mann derzeit die Rache der Putschisten aus sicherem Abstand verfolgt.

Nichts läuft aus dem Ruder

Suvarnabhumi, „Goldenes Land” - so heißt der neue Großflughafen in Bangkok

Wohl selten in der Geschichte gewaltsamer Umstürze ist ein Militär-Coup so lautlos und scheinbar harmlos vonstatten gegangen. Die plangemäße Eröffnung des Terminals war auch als Geste gemeint: In Thailand läuft nichts aus dem Ruder, lautete die Botschaft der sechs Generäle, die das Land als „Rat für die Reform der Demokratie“ aus dem Hauptquartier der Armee heraus führen. Nicht nur im Inland, auch in der Nachbarschaft und in der Welt versucht die Junta nach Kräften den Schein der guten Ordnung zu wahren. Thailändische Dipomaten sind gehalten, sich an die Presse ihrer Gastländer zu wenden und - wie in der indonesischen Hauptstadtzeitung „Jakarta Post“ - den Coup als „Schritt zur Förderung unserer Demokratie“ zu verkaufen. In New York versicherte Thailands UN-Botschafter Laxanachantorn Laohaphan vor der Generalversammlung, daß Thailand aus der Krise als „stärkere und lebendigere Demokratie“ hervorgehen werde.

Aber noch herrscht Kriegsrecht, und die Generäle haben in den vergangenen Tagen eher Zweifel daran aufkommen lassen, ob sie ihre Ankündigung ernst meinen, die Macht bald wieder abzugeben. An diesem Wochenende wollen sie eine „Interims-Verfassung“ von König Bhumibol absegnen lassen, auf deren Grundlage das Land durch die kommenden zwölf Monate und schließlich zu Wahlen geführt werden soll. Der Entwurf, der öffentlich geworden ist, sieht einen bizarren Übergangs-Staat von militärischen Gnaden vor.

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Sobald der Monarch den Entwurf der 39 Paragraphen gebilligt hat, will sich die Junta in „Rat für Nationale Sicherheit“ umbenennen und die Macht formal an eine neue Regierung übergeben. Die Auswahl des Ministerpräsidenten und die Schaffung anderer Organe der Übergangsverfassung bleiben dabei genauso in den Händen der Generäle wie der militärische Oberbefehl. Weder verstehe man sich als Boss der Regierung, noch verstehe man die Regierung als Boss, ließ die Junta unlängst verlauten.

Nur vereinzelte Proteste

Als legislative Keimzelle des Übergangs soll eine „Nationalversammlung“ enstehen, deren 2000 Mitglieder „von allen gesellschaftlichen Gruppen“ bestimmt werden sollen. Welche dies sind, wird von den Generälen entschieden. Das Gremium soll möglichst binnen einer Woche 200 Mitglieder nominieren, denen zugetraut wird, eine neue ständige Verfassung auszuarbeiten; danach fallen der Volksversammlung offenbar keine Aufgaben mehr zu. Diese „demokratische“ Auslese wird dann vom „Rat für Nationale Sicherheit“ noch weiter verfeinert. Nachdem die Generäle die Hälfte der 200 Nominierten aussortiert haben werden, dürfen die verbliebenen Hundert 25 Repräsentanten aus ihrer Mitte wählen, denen dann noch einmal zehn Vertrauensleute des Militärs zur Seite gestellt werden. Diese haben nun das Recht, den Entwurf der endgültigen Verfassung - es wird die siebzehnte in gut siebzig Jahren sein - auszuarbeiten, der dem Volk schließlich zur Abstimmung vorgelegt werden soll.

Auf der Oberfläche werden die Ankündigungen der Generäle affirmativ aufgenommen. Nur vereinzelt erhebt sich Protest. An einigen Universitäten in Bangkok tragen die Studenten schwarz; ein paar coup-kritische Seminare wurden abgehalten. Wissenschaftler und Politiker begleiten den Prozeß eher konstruktiv als ablehnend. Die Demokratische Partei, die sich von Thaksins Thai-Rak-Thai-Partei hoffnungslos auf die Oppositionsbank gesetzt sah, hat die Sprachregelung geprägt, der sich öffentlich die meisten anschließen: „Man kann einen Putsch natürlich nicht verteidigen, aber wir verstehen die Gründe, die zu ihm führten.“

Surin Pitsuwan, der vor Thaksins Wahlsieg im Jahr 2001 neun Jahre lang als Außenminister diente und heute als stellvertretender Vorsitzender der Demokraten wieder in eine politische Zukunft blickt, wirft Thaksin vor, „das demokratische System so weit gebeugt zu haben, daß es auseinanderspringen mußte“. Es folgt die übliche Aufzählung von Missetaten: Machtmißbrauch, Bereicherung im Amt, Unterwanderung der demokratischen Institutionen sowie der „checks and balances“, Mißachtung von Menschen- und Bürgerrechten. Der Putsch habe „ein Gefühl der Erleichterung hinterlassen“, meint Surin. Jetzt ginge es darum, einen möglichst schmerzfreien Übergang zu schaffen und die „neue Gelegenheit“ beim Schopfe zu ergreifen.

„Mißtrauen Sie den Blumen in den Gewehrläufen“

Abweichende Meinungen sind auf dem öffentlichen Markt schwer zu bekommen. Im Lager des gestürzten Ministerpräsidenten stellt sich die Lage naturgemäß anders dar. Hier sieht man Thaksin als Opfer einer Restauration. Weil die alten Eliten, deren Stränge im Palast und im Königsrat zusammenlaufen, den Parvenue nicht mehr in den Griff bekommen hätten, hätten sie zur ultima ratio gegriffen, heißt es. Berichtet wird von Kabinettssitzungen, in denen Thaksin offen gegen den einflußreichen Vorsitzenden des Königsrates, den früheren Premierminister General Prem, gewettert habe. Nicht zuletzt diese Feindschaft habe Thaksin den Kopf gekostet.

Es ist die scheinbare Friedhofsruhe im Land, die die Situation so gespenstisch erscheinen läßt. In gut zwei Wochen sollten Wahlen stattfinden, und niemand, nicht einmal die Opposition hatte an einem abermaligen Wahlsieg Thaksins gezweifelt. Wo sind diese Anhänger, und warum schweigen sie? „Mißtrauen Sie den Blumen in den Gewehrläufen“, rät Thanet Charoenmuang, Politikwissenschaftler an der Universität von Chiang Mai, einer der städtischen Hochburgen Thaksins. „Die Thailänder haben viel Erfahrung mit Militärcoups und wissen, wann sie schweigen müssen“, sagt er.

Unlängst tauchten in den Nordprovinzen anonyme Flugblätter auf, mehrere Thaksin-Anhänger wollten sich auf den Weg zu einer Protestkundgebung in die Hauptstadt machen. Aber die Dritte Armee, die den Norden kontrolliert, überwacht das Versammlungsverbot streng. Der Kommandeur ließ die Radiostationen schließen, Fernsehkanäle und Zeitungen stehen unter der Aufsicht der Putschisten. „Wir haben hier eine sehr delikate Situation“, sagt Thanet. Niemand könne abschätzen, wieviele Leute inzwischen geflohen, eingesperrt oder verschwunden seien. „Alle sind ängstlich“, sagt der Politikprofessor. „Unter Thaksin durften wir jeden kritisieren. Unter der Militärregierung dürfen wir nur noch Thaksin kritisieren.“

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AFP, REUTERS

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