Von Markus Wehner, Moskau
02. Dezember 2003 Ist Rußland mit der Verhaftung seines reichsten Mannes ein anderes Land geworden? Ist der Kreml nun eine Trutzburg finsterer KGB-Gestalten, die das Rad der Geschichte zurückdrehen wollen? Oder sind diese Fragen nur Ausdruck einer Hysterie, die schleunigst aufhören muß, wie es Präsident Putin in seiner ersten Reaktion auf die Kritik an der Verhaftung des Yukos-Chefs Michail Chodorkowskij forderte? Geht Rußland weiter seinen Weg der Marktwirtschaft, wird es womöglich gar zu einem Rechtsstaat?
Das Schwierige und das Interessante an Rußland ist, daß alles anders ist, wenn die Dinge so aussehen wie im Westen. Ein Milliardär in Rußland ist kein unabhängiger Geschäftsmann, denn kein Geschäft kann ohne Unterstützung eines Clans gemacht werden. Was im Westen öffentliche Politiker wären, sind in Rußland oft kaum bekannte "Drahtzieher".
Vom Kreml kontrolliert
Zwar stellt nach der Verfassung die Regierung die Exekutive dar, doch für den russischen Präsidenten, der die Vollmachten des amerikanischen und des französischen Staatsoberhaupts vereint, ist die Regierung nur ein Instrument seiner Herrschaft, und bei weitem nicht das wichtigste. Die sogenannten Gewaltminister, die über eigene Truppen verfügen, also der Innen-, Justiz- und Verteidigungsminister, auch der Geheimdienstchef und der Generalstaatsanwalt sind direkt dem Präsidenten unterstellt; das gilt auch für den Außenminister. Der Ministerpräsident ist für Wirtschaft, Finanzen und Soziales da - doch auch da hat der Präsident das letzte Wort.
Weit größeres Gewicht als die Regierung hat die Präsidialadministration. Sie ist es, die gewöhnlich mit "der Kreml" bezeichnet wird. Ihre Abteilungen befassen sich parallel zur Regierung mit allen Feldern der Politik. "Der Kreml" kontrolliert die Regierung. Im Gegensatz zu den Ministern sind die Leiter der Kreml-Administration keine öffentlichen Politiker, obwohl sie die Minister an Einfluß übertreffen. Da es in Rußland keine gefestigten formalen Institutionen und keine Zivilgesellschaft gibt, haben informelle Interessensgruppen oder Clans entscheidenden Einfluß auf die Politik.
Putin ohne eigene Mannschaft
Als Wladimir Putin Präsident wurde, herrschte in Rußland eine solche informelle Gruppe, die "Familie". Damit wurde ein Geflecht aus Verwandten und Vertrauten des früheren Präsidenten Jelzin und einigen Großunternehmern wie Boris Beresowskij und Roman Abramowitsch, bekannt als Oligarchen, bezeichnet. Von einigen, wie Jelzins Tochter Tatjana Djatschenko, verheiratet mit dem Jelzin-Vertrauten und ehemaligen Stabschef Valentin Jumaschew, trennte sich Putin sofort; andere, wie den Königsmacher Boris Beresowskij, vertrieb er wenig später aus dem Land. Das größte Problem für Putin war, daß er selbst nur kurze Zeit in der Regierung und im Kreml gearbeitet hatte. Selbst den Geheimdienst FSB, dem er als Leiter vorstand, hatte der ehemalige KGB-Oberst kaum ganz unter seine Kontrolle gebracht.
Putin hatte keine eigene Mannschaft. Er scharte deshalb Personen um sich, denen er vertrauen konnte. Das waren Leute aus dem Leningrader KGB wie der heutige Verteidigungsminister Sergej Iwanow, FSB-Chef Nikolaj Patruschew oder der im Kreml für Kaderpolitik zuständige Viktor Iwanow. Andere hatten mit Putin in der Petersburger Stadtverwaltung gearbeitet, so Kanzleichef Igor Setschin, ebenfalls mit dem Geheimdienst verbunden, der neue Stabschef Dmitrij Medwedjew, dessen erster Stellvertreter Dmitrij Kosak, aber auch die "Petersburger Liberalen", Wirtschaftsminister Hermann Gref und Finanzminister Alexej Kudrin.
Der Meister der politischen Intrige
Putin war dennoch auf Schlüsselfiguren der "Familie" weiter angewiesen. Denn seine Leute, die auf regionaler Ebene gearbeitet hatten, besaßen weder die für die Staatsgeschäfte nötige Erfahrung noch die notwendigen Kontakte zur politischen und wirtschaftlichen Elite, zu Gouverneuren und Oligarchen. "Viele von ihnen wuchsen mit ihrer Aufgabe nicht so schnell wie Putin", sagt der Politologe Boris Makarenko vom Zentrum für politische Studien in Moskau. So beließ Putin sowohl Ministerpräsident Michail Kasjanow, der die Wirtschaftsreformen durchsetzen sollte, im Amt als auch Jelzins Stabschef Alexander Woloschin.
Woloschin galt als der graue Kardinal des Kremls, als Meister der politischen Intrige. Er diente Putin treu, half, seinen einstigen Mentor Beresowskij zu vertreiben, legte die Medien an die Leine, baute mit an Putins gelenkter Demokratie. Er besaß die Verbindungen zu den Oligarchen. Seinen Überzeugungen nach ein Westler, soll Woloschin Putins Entscheidung nach dem 11. September mit bestimmt haben. Trotz seiner Verhandlungen in Washington konnte er aber in der Irak-Frage Rußlands Veto-Politik nicht verhindern. Die Geheimdienstkräfte setzten sich durch. In deren Augen und in denen Putins konnte er nicht vollkommen loyal sein, sondern war fähig, sein eigenes Spiel zu spielen.
Woloschin hätte, so sagt Putin, ohnehin gehen müssen. Zuvor sollte der ausgefuchste Stabschef noch eine entscheidende Schlacht, die um die nächste Duma im Dezember, mitschlagen. Doch wegen der Verhaftung Chodorkowskijs verließ Woloschin den Kreml früher - ein "Fehler", wie Putin sagt. Für Woloschin brachte der Schlag gegen Chodorkowskij eine verhängnisvolle Stärkung der sogenannten Silowiki, der Leute aus Geheimdienst und Militär.
Vom System abhängig
Wie tief der Schnitt ist, den der Rücktritt Woloschins markiert, darüber streiten Politiker und Politologen. Mit ihm sei die Epoche Jelzins zu Ende gegangen, sagt Finanzminister Kudrin. "Schluß mit Byzanz!" folgert er. Woloschins Mannschaft, etwa seinen engster Mitarbeiter Wladislaw Surkow, der für die Duma-Wahl am Sonntag zuständig ist, hat Putin einstweilen im Amt gelassen. Ob sie lange bleiben wird, ist ungewiß. Das gilt auch für Ministerpräsident Kasjanow. Er hat sich mehrfach kritisch zur Yukos-Affäre geäußert. Die "Familie", zu der Kasjanow gezählt wird, stellte sich gegen den Angriff auf Chodorkowskij. Der ehemalige Yukos-Vorstandsvorsitzende gehörte zwar nie zur ihr, aber in den Augen der Silowiki stärkte er durch die Fusion mit Sibneft, dem Konzern des Oligarchen Roman Abramowitsch, die alte Macht.
Mit der Verhaftung Chodorkowskijs habe Putin einen "kolossalen demonstrativen Effekt" erzielt, sagt Makarenko. "Jeder Geschäftsmann sieht, was ihm passiert, wenn er sich in die Politik auf der falschen Seite einmischt." Wenn man den größten und unabhängigsten aus dem Weg schaffen kann, dann zeige man, daß man das auch mit jedem anderen könne, pflichtet der Politologe Nikolaj Petrow vom Moskauer Carnegie Center bei.
Entscheidend für den Schlag gegen Chodorkowskij sei die ungeklärte Frage nach der Nachfolge Putins im Jahr 2008 gewesen. Ein starker und ambitionierter Mann wie Chodorkowskij wurde als Gefahr betrachtet. Hinzu komme der persönliche Haß Putins auf Chodorkowskij, über den er mit ebensolcher Emotionalität spreche wie sonst nur im Fall von Tschetschenien, meint Petrow. Eine wirklich freie Wirtschaft gebe es in Rußland nicht. "Egal wie reich Chodorkowskij war, er blieb abhängig vom System. Als er es verlassen wollte, wurde zugeschlagen."
Reformer gegen Silowiki
Bedeutet der Schlag gegen den Yukos-Chef nun, daß der Geheimdienst im Kreml die Macht übernommen hat? Die Antwort der Politologen fällt unterschiedlich aus. Die Rolle der "Familie" werde auf absehbare Zeit groß bleiben, denn Putin kenne genau die Schwächen seiner eigenen Leute, sagt Makarenko. "Putin hat keine seiner Reformen vollendet, manche existieren bisher nur auf dem Papier oder in den Köpfen." Deswegen könne er nicht nur auf die Geheimdienstleute setzen. "Putin verfolgt ein Modernisierungsprojekt nach westlichem Vorbild. Im Kreml gibt es kein anderes Projekt", davon ist Makarenko überzeugt. Putin wisse genau, wie ineffektiv eine staatlich gelenkte Wirtschaft sei.
Makarenko gibt freilich zu, daß das Gleichgewicht zwischen Reformern und Silowiki kippen könne. "Wenn es irgendwann wirtschaftlich schlecht läuft, dann könnte sich das Kräfteverhältnis zugunsten der Leute aus Geheimdienst und Militär ändern." Daß Generäle in Modernisierungsprojekten eine Rolle spielten, sei nichts Besonderes für sogenannte Schwellenländer. Der Preis für den Sieg einer Prätorianergarde könnte allerdings für Rußland, dessen Modernisierung sehr spät begonnen habe, höher sein als für andere Länder. Leute wie Igor Setschin oder Viktor Iwanow, Vertraute Putins aus KGB-Zeiten im Kreml, seien mit dem Ziel einer liberalen Gesellschaft "nicht kompatibel". Putins größtes Problem sei es, daß er glaube, alles kontrollieren zu müssen.
Man wächst mit seinen Aufgaben
Daß Putin zwischen zwei Flügeln balanciert, daß er der Oberschiedsrichter im Kampf der Machtgruppen ist, hält Nikolaj Petrow hingegen für eine Illusion. Bisher hätten die Silowiki anderes zu tun gehabt, als sich um die Wirtschaft zu kümmern. Putin und seine FSB-Getreuen hätten sich zu Beginn zwei Prioritäten gesetzt: die vollständige Kontrolle in den Geheimdiensten, im Innenministerium und im Militär zu übernehmen sowie die Medien unter ihre Kontrolle zu bringen.
Für das erste Ziel habe Putin das Instrument der sieben Bevollmächtigten in den Regionen geschaffen, die alle im Rang stellvertretender Leiter der Präsidialadministration stehen. In ihren Apparaten arbeiten zu 70 Prozent Leute aus den Geheimdiensten und dem Militär. Erst ein Jahr später, nachdem man die Kontrolle über die Regionen gewann, setzte Putin seine eigenen Leute als Verteidigungs- und Innenminister ein. Die Steuerpolizei, nach dem FSB der zweitstärkste Dienst, der zwischen Wirtschaft und Politik angesiedelt und relativ unabhängig war, ließ Putin im Frühjahr diesen Jahres auflösen und den gesamten Apparat seinem Intimus, dem ehemaligen Dissidentenjäger und KGB-General Viktor Tscherkessow aus St. Petersburg unterstellen. Damit, so sagt Petrow, hätten die Silowiki die Hände frei gehabt, sich um die Wirtschaft zu kümmern, wo sie zuvor keine Kontrolle ausübten.
"Die Yukos-Affäre zeigt, daß sie sich nicht mit der Herrschaft in ihrer eigenen Sphäre zufriedengeben wollen." Für Petrow ist Putin "der modernste und zivilisierteste" Politiker aus dem herrschenden Geheimdienst-Clan, der die "Familie" nun von der Macht verdränge. Wie einst die Kommunisten die bürgerlichen Fabrikdirektoren weiterarbeiten ließen und ihnen nur einen "roten" Stellvertreter an die Seite stellten, so hätten auch die modernen Tschekisten ihre Leute als stellvertretende Leiter in alle Ministerien geschickt. Dort kontrollierten sie nicht nur, sondern lernten das Geschäft, um die alten Herren zu beerben. "Erst hatte Putin nicht die Leute, die es machen konnten. Nun sind sie in die Aufgaben hineingewachsen."
Der Tschekist Putin
Daß Putin eine Modernisierung nach westlichem Vorbild verfolgt, glaubt Petrow nicht. "Modernisierungsprojekte hat es auch im KGB immer gegeben. Sie dienten dazu, das Land international stärker zu machen." Aber dafür reiche es aus, daß man liberale Ökonomen engagiere. Der neue Stabschef Medwedjew, Wirtschaftsminister Gref oder Finanzminister Kudrin seien nur liberale Manager, die sich die Silowiki, die neuen Aktionäre, leisteten. Putin wolle kein liberales Land, sondern die Wiederherstellung des starken Imperiums Rußland. Dafür sei er zu Zugeständnissen gegenüber dem Westen bereit.
Der Politologe ist überzeugt, daß die Geheimdienstleute aufgrund ihrer Mentalität Kompromisse nicht als dauerhafte Form der Politik akzeptierten, sondern nur als taktische Manöver. Die Schwächung aller demokratischen Institutionen, die Gleichschaltung der Medien oder etwa der sowjetisch anmutende Befehl, das Bruttoinlandsprodukt binnen zehn Jahre zu verdoppeln, zeigten, wes Geistes Kind Putin sei, sagt Petrow. "Alles was Putin getan hat, beweist, daß er zu den Tschekisten gehört."
Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 03.12.2003, Nr. 281 / Seite 6
