Münchner Sicherheitskonferenz

Der Krieger und die Diplomatin

Von Eckart Lohse

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Sie: "Verlässlich." Er: "Uneinnehmbar": Merkel und Putin in München

11. Februar 2007 „Es ist ja nur eine Konferenz“, sagt der russische Präsident, und im Saal ahnt der eine oder die andere, was gleich kommt. Die Sicherheitskonferenz in München, vor der Wladimir Putin am Samstagvormittag spricht, habe mit ihrer Zusammensetzung den großen Vorzug, dass er auf diplomatische Floskeln verzichten, stattdessen sagen könne, was er denke, offenbart Putin. Er hoffe nur, Gastgeber Horst Teltschik werde nicht nach einigen Minuten die Ampel auf Rot schalten; mit dieser Ampel macht der Moderator deutlich, wann die Redezeit endet. Das ist für die folgenden zwanzig Minuten der letzte Scherz Wladimir Putins. Er setzt zu einem rhetorischen Parforceritt an, der die Frage aufkommen lässt, ob der Kalte Krieg wirklich beendet ist.

Mit diesem beginnt der angriffslustige Präsident. Er habe einige Blindgänger hinterlassen, der Kalte Krieg, sagt Putin und wendet sich gegen jegliche Bemühungen, nach dem Ende der bipolaren Welt eine „unipolare“ entstehen zu lassen. Zunächst erwähnt er die Vereinigten Staaten nicht. Das ist allerdings auch gar nicht erforderlich, weil völlig unzweifelhaft ist, gegen wen sich seine Angriffe richten. Was es denn bedeute, eine unipolare Welt zu haben? „Eine Macht, ein Kraftzentrum, die Welt eines Herrschers, eines Souveräns.“ Doch letztlich vernichte eine solche Konstruktion am Ende den Souverän, da sie ihn von innen heraus zerstöre. „Unannehmbar“ sei sie für eine moderne Welt, ja „unmöglich“.

Von den Problemen im eigenen Land ablenken

Nach diesem grundsätzlichen Aufschlag wird Putin konkreter, zumindest ein wenig. Es gebe heute „fast ungezügelte“ Anwendung militärischer Gewalt, das Völkerrecht werde zunehmend missachtet, „einseitige und unlegitimierte Aktionen“ hätten jedoch keinen Konflikt gelöst. Gewaltanwendung dürfe nur auf der Basis eines Beschlusses der Vereinten Nationen geschehen, diese dürften nicht durch die Nato oder die Europäische Union ersetzt werden. Den längst beigelegt geglaubten Konflikt über die Ost-Erweiterung der Nato nimmt Putin wieder auf. Und er klagt, die Zahl der Kriege und Konflikte sei nicht weniger geworden, in ihnen stürben täglich Menschen.

Diesen allgemein gehaltenen Vorwurf versucht er später, am Ende einer auf die Rede folgenden Diskussion, zu nutzen, um von Problemen im eigenen Lande abzulenken. Was er denn zum Umgang mit den Menschenrechten in Russland sage, etwa zur Ermordung von Journalisten? „Sie wissen doch, in welchem Land die meisten Journalisten sterben: im Irak“, ist seine Antwort. Überhaupt lässt er den Saal gern an seiner Überzeugung teilhaben, im eigenen Lande sei alles zum Guten bestellt. In Russland habe es einen „friedlichen Übergang zur Demokratie“ gegeben. Warum also sei es jetzt notwendig, „bei jeder Gelegenheit zu bomben“.

Traut den Amerikanern nicht über den Weg

Bei der Abrüstung traut er den Amerikanern nicht über den Weg, hofft, dass sie die mit Moskau getroffenen Vereinbarungen einhalten und nicht noch einige Waffen „unter dem Kopfkissen“ versteckt hielten. Es folgt der Vorschlag, sollte der amerikanische Verteidigungsminister Robert Gates im weiteren Verlauf der Konferenz ein solches vertragstreues Verhalten seines Landes zusagen, dann möge das Plenum dazu doch stehend applaudieren.

Der Weg zu Putins selbstbewusstem Auftritt war gut vorbereitet. Noch wenige Tage vor der Konferenz hatte sein Verteidigungsminister Sergej Iwanow gegen die Nato im Allgemeinen und die Vereinigten Staaten im Besonderen vom Leder gezogen. Iwanow war es, der den von Putin ebenfalls aufgenommenen Streit über die amerikanischen Pläne, in osteuropäischen Staaten Raketenabwehrsysteme zu errichten, zu einem öffentlichen gemacht hatte. Damit zielte er auf Überlegungen Washingtons, in Polen und der Tschechischen Republik insgesamt zehn Abfangraketen und eine Radarstation zu errichten. Das System soll es ermöglichen, feindliche Raketen in der Luft zu zerstören, bevor diese ihr Ziel erreichen können. Moskau fühlt sich durch die Pläne bedroht: „Wenn uns irgendjemand einen Rüstungswettlauf aufzwingen will, werden wir nicht zurückweichen“, knurren Mitglieder der russischen Regierung und wischen die Argumente der Amerikaner beiseite, der Raketenschutzschild solle Europa und Nordamerika vor Raketen aus Staaten wie Nordkorea oder Iran schützen. Es klingt halb gekränkt, halb drohend, wenn Iwanow sagt, durch das heutige Verhältnis zwischen Europa, Amerika und Russland seien gegenseitige Raketenangriffe „nur schwer vorstellbar“.

Fokus auf die gesicherte Energieversorgung

Doch vor allem die Energie ist das Thema dieser Tage. Die russische Führung bemüht sich in jüngster Zeit nur vordergründig darum, die Ängste des Westens zu zerstreuen, das politische Selbstbewusstsein Russlands könnte ähnliche Ausmaße bekommen wie seine Energievorräte. Als „Phantasiegebilde“ bezeichnete kürzlich Russlands Energieminister Wiktor Christenko Mutmaßungen, sein Land wolle mit Iran, Algerien und anderen Ländern mit großen Gasvorkommen ein Kartell nach dem Vorbild der Opec gründen. Doch kann das die Ängste des Westens nicht wirklich vertreiben. Putin selbst hatte die Idee schließlich Anfang Februar als „interessant“ bezeichnet: „Wir wollen darüber nachdenken.“ Immerhin hatte er hinzugefügt, Russland, Iran oder andere große Gasförderländer sollten kein Preiskartell bilden, aber doch ihre „Aktivitäten koordinieren“. Das diene nur dazu, die Sicherheit der Energieversorgung zu erhöhen und die Risiken zu verringern, versuchte damals Christenko die Äußerungen seines Präsidenten zu erläutern.

Passen dazu nicht die Worte von Angela Merkel? Unmittelbar vor Putin spricht sie in München am Samstagvormittag, mit der ihr eigenen Ausgewogenheit zwischen diplomatischer Höflichkeit und vorsichtiger Kritik - das glatte Gegenteil Putins. Der Westen wisse, wie wichtig Russland für die Energieversorgung sei: „Wir haben immer gespürt, dass Russland ein verlässlicher Partner sein will“, lobt sie - und schränkt ein: „Wo das noch verbesserungsbedürftig ist, sprechen wir das an und kehren es nicht unter den Teppich.“

Beck versucht zu vermitteln

Während Putin, der Frau Merkel gegenüber in der ersten Reihe sitzt, wenig später die Nato angreift und nur das exklusive Hohelied auf die Vereinten Nationen singt, versucht die Kanzlerin, beide Institutionen unter einen Hut zu bringen. Es kann Putin nicht gefallen, dass Frau Merkel „auch in der Zukunft“ in der Nato „den stärksten Ausdruck gemeinsam formulierter Sicherheitspolitik“ sieht. Doch könnte der Satz von ihm stammen, dass die Vereinten Nationen der Ort sind, „an dem die Legitimation für globale Verantwortung geschaffen werden kann“

Dass das Ausbalancieren unterschiedlicher Positionen auf der internationalen Bühne zum Geschäft eines deutschen Bundeskanzlers gehört, erfasst in München noch ein weiterer Gast. Ein Konferenzneuling - und ein Neuling auf dem Feld der Außenpolitik allemal. Kurt Beck ist klar, dass die versammelten Fachleute der Außen- und Sicherheitspolitik ein scharfes Auge auf ihn, den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten, werfen. Denn Gastgeber Teltschik sagt zur Begrüßung des SPD-Chefs: Aus Rheinland-Pfalz seien schon Kanzler und Kanzlerkandidaten gekommen.

Und so unternimmt Beck gleich zu Beginn seiner Rede ein kühnes Manöver in Sachen Ausbalancieren. Nach der Rede Putins war er gefragt worden, ob der Kalte Krieg wieder ausgebrochen sei. „Genau das Gegenteil habe ich erlebt. Wir haben einen offenen Austausch darüber, wie ein stabiles Miteinander entstehen kann.“

Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 11. Februar 2007
Bildmaterial: dpa

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