Von Frank Pergande und Reinhard Veser
19. Oktober 2006 Der Vorfall schien dramatisch zu sein: Ein Boot des polnischen Grenzschutzes gibt auf der Ostsee Warnschüsse auf ein deutsches Ausflugschiff ab, auf dem nach Darstellung des polnischen Zolls drei seiner Beamten auf deutsches Gebiet entführt werden. Im deutschen Hafen Heringsdorf auf Usedom seien die drei Zöllner von der deutschen Polizei für einige Stunden festgesetzt und verhört worden, berichteten polnische Medien. In Warschau befasse sich das Außenministerium mit der Angelegenheit.
Schnell wurden Erinnerungen an einen Vorfall wach, der gerade zwei Monate zurückliegt. Im August hatte die polnische Regierung mit einer diplomatischen Note gegen eine angebliche Verletzung polnischen Hoheitsgewässers durch Schiffe der deutschen Marine protestiert: Die hätten dort bei Schießübungen die zivile Schiffahrt gefährdet.
Mißtrauen und Gereiztheit
Die deutsche Seite konnte den Vorfall damals nicht bestätigen und war etwas verwundert wegen der scharfen Reaktion auf ein unklares Geschehen - schließlich handelt es sich bei Deutschland und Polen um verbündete Staaten. In der Öffentlichkeit wurde der Vorfall als symptomatisch für den von Mißtrauen und Gereiztheit geprägten Zustand der deutsch-polnischen Beziehungen wahrgenommen.
Auch der Zwischenfall auf dem Ausflugschiff „Adler Dania“ am Dienstag hatte alle Zutaten zu einer weiteren Eskalation, so gegensätzlich waren die Darstellungen beider Seiten. Nach Angaben des polnischen Zolls hatten seine Beamte in einem Laden auf dem Schiff Alkoholika ohne Kennzeichnung des polnischen Zolls entdeckt und wollten daraufhin eine Kontrolle vornehmen.
Schon in der Woche zuvor sei auf demselben Schiff eine große Partie unverzollter Zigaretten sichergestellt worden. Damit begründete indessen auch der deutsche Schiffseigner das Verhalten seines Kapitäns, der das Schiff kurz vor dem Anlegen mit den Zöllnern an Bord wieder aus dem Hafen von Swinoujscie (Swinemünde) hinausgesteuert hatte: Die Zigaretten seien ohne rechtliche Grundlage beschlagnahmt worden, und die drei Zöllner in Zivil, die sich nicht richtig ausgewiesen hätten, hätten die Konfiskation aller Spirituosen an Bord angekündigt.
„Auf See übliches Warnsignal“
Zwei Tage später aber sind alle Seiten bemüht, den Vorfall herunterzuspielen. Den Einsatz von Schußwaffen könne man nicht bestätigen, heißt es in einer Stellungnahme des Bundesinnenministeriums - vielmehr sei von den Polen ein „auf See übliches Warnsignal“ verwendet worden, eine Leuchtrakete. Man versuche nun, das Geschehen in Gesprächen mit den Polen zu klären.
Entgegen ersten Berichten polnischer Medien sieht auch das Außenministerium in Warschau offensichtlich keinen ernsthaften Zwischenfall. Die deutsch-polnischen Beziehungen würden dadurch auf keinen Fall belastet, teilte die polnische Botschaft in Berlin mit, das Auswärtige Amt sprach von einer Klärung „im Geist der gutnachbarschaftlichen deutsch-polnischen Beziehungen“.
„Wir sind ja nicht im Kriegszustand“
Ruhig blieb auch die allzeit gegen Deutschland erregungsbereite rechtsextreme Regierungspartei Liga Polnischer Familien, deren Meereswirtschaftsminister Rafal Wiechecki (der zugleich die Parteiorganistion in Stettin führt) sich noch im August als Scharfmacher betätigt hatte. Die betroffene Reederei schließlich kündigte an, sie werde den Schiffsverkehr nach Polen wieder aufnehmen, den sie am Mittwoch vorübergehend eingestellt hatte. „Wir sind ja nicht im Kriegszustand“, sagte ein Vertreter der Firma. Nur die „Adler 1 Dania“ fährt vorerst nicht.
Tatsächlich sind die Verhältnisse auf einem Ausflugsschiff im Grenzverkehr etwas kompliziert. Aus polnischer Sicht dürfen deutsche Waren nicht unversteuert durch Polen transportiert werden. Da dies beinahe unvermeidlich ist, muß die Reederei mit den polnischen Behörden eine Übereinkunft finden. Was für einen Moment wie eine Staatsaffäre aussah, wird so wieder zum Streit über zoll- und steuerrechtliche Fragen.
Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung
Bildmaterial: dpa, Reuters
