Sicherheitskonferenz

Gates: Keiner will einen neuen Kalten Krieg mit Russland

Versöhnliche Töne: Robert Gates in München

11. Februar 2007 Der amerikanische Verteidigungsminister Robert Gates setzt trotz der Kritik des russischen Präsidenten Wladimir Putin an den Vereinigten Staaten auf einen Dialog mit Moskau. Gates sagte am Sonntag auf der Münchner Sicherheitskonferenz: „Keiner will einen neuen Kalten Krieg mit Russland.“

Die vorhandenen Probleme müssten im Geist der Partnerschaft aufgegriffen werden. Er habe deshalb die Einladung Putins zu einem Besuch in Russland angenommen. Putin hatte am Samstag in scharfer Form die amerikanische Außenpolitik attackiert. Der russische Präsident sprach unter anderem von einer „übermäßigen“ Anwendung militärischer Gewalt. Gates verteidigte sowohl die NATO-Osterweiterung als auch die Errichtung eines Teils des amerikanischen Raketenabwehrsystems in Osteuropa.

Gates räumt Kommunikationsfehler ein

Dieser Schritt sei nicht gegen Russland gerichtet. Ziel sei es vielmehr, angesichts der Raketen-Entwicklung etwa im Iran „unsere Freunde in Europa zu unterstützen“. Gates räumte zugleich ein, die Vereinigten Staaten sollten ihre Pläne künftig besser erläutern. Es müsse wieder der Ruf verstärkt werden, dass die Vereinigten Staaten eine Kraft seien, die für das Gute eintrete.

Auch der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg wies die Kritik Putins an dem geplanten amerikanischen Raketenabwehrsystem in seinem Land zurück. Wenn die russische Regierung glaube, dass sich das NATO-Mitgliedsland Tschechien noch in einer russischen Einflusszone befinde, könne er das „nur mit einem leisen Lächeln betrachten“. Es handle sich um eine bilaterale Angelegenheit mit den Vereinigten Staaten.

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