FAZ.NET - Erfrischt den Kopf de-de http://www.faz.net Tue, 10 Nov 2009 15:22:54 +0100 F.A.Z. Electronic Media GmbH 2001 - 2009 Die Redaktion-FAZ.NET FAZ.NET 5 http://www.faz.netFaznet30Components.ImageObject http://www.faz.net Das Verfahren zu Hartz IV vor dem Bundesverfassungsgericht könnte ein Wegweiser in die neue Legislaturperiode sein. Die Regelsätze für Arbeitslose sind eigentlich kein Fall für Karlsruhe. http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B402F96E964EF8CE790E1/Doc~E0B6AE099C41E4660BA780EBFD3351116~ATpl~Ecommon~Scontent.html Tue, 20 Oct 2009 21:04:55 +0200 Die EU-Grundrechte-Charta kommt zu zweifelhaften Ehren. Nach Großbritannien und Polen hat sich nun auch Tschechien vertraglich ausbedungen, dass die Charta nur eingeschränkt gilt. Doch die Sorge in Prag ist unbegründet. http://www.faz.net/s/Rub99C3EECA60D84C08AD6B3E60C4EA807F/Doc~EC431F8E4D1AD4E179FFC0F59956A6072~ATpl~Ecommon~Scontent.html Sat, 31 Oct 2009 09:13:29 +0100 Die Bundesanwaltschaft beschäftigt der Luftangriff bei Kundus. Fehler müssen geahndet, Straftaten verfolgt werden. Aber die Streitkräfte brauchen rechtliche Klarheit und das Grundvertrauen, dass die Politik ihren Auftrag auch dann gutheißt, wenn es ernst wird. http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B402F96E964EF8CE790E1/Doc~E1318FC32946B4494AD1C16DA39F35E93~ATpl~Ecommon~Scontent.html Fri, 06 Nov 2009 17:06:49 +0100 Union und FDP haben sich darauf geeinigt, das Schonvermögen für Arbeitslose zu erhöhen und ihnen mehr Geld von dem Hinzuverdienten zu lassen. Damit beseitigen sie eine offenkundige Ungerechtigkeit. http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B402F96E964EF8CE790E1/Doc~EDE60E4FCEE0B43EE815C33932F541D0C~ATpl~Ecommon~Scontent.html Wed, 14 Oct 2009 18:15:04 +0200 An diesem Mittwoch wird Angela Merkel von Bundespräsident Köhler zur Wahl vorgeschlagen, vom Bundestag gewählt und dann wieder zur Kanzlerin ernannt. Eine reine Formalie? Nein, wie sich vor vier Jahren gezeigt hat. http://www.faz.net/s/Rub957ADDA1948B453CA281BEEC2319ABF2/Doc~EEA576D89D824499AB53B4A9AAB92B018~ATpl~Ecommon~Scontent.html Tue, 27 Oct 2009 19:28:20 +0100 Sie waren einfach verschwunden und kehrten nie mehr zurückgekehrt. Nun hat die Moskauer Militärstaatsanwaltschaft mehrere Tausend Deutsche rehabilitiert, die nach 1945 aus politischen Gründen verschleppt, verurteilt und hingerichtet worden waren. Womöglich müssen auch damalige Enteignungen rückgängig gemacht werden. http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E6FE2B14206D747248F2162C4BAE5B0BF~ATpl~Ecommon~Scontent.html Wed, 28 Oct 2009 17:25:18 +0100 Gerade weil die Bezeichnungen Krieg oder Kampf jedermann verständlich sind, darf die Führung nicht auf Technokratenjargon ausweichen. Es ist ebenso neu wie ehrlich und richtig, dass Verteidigungsminister Guttenberg zumindest von „fraglos kriegsähnlichen Zuständen“ am Hindukusch redet. http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B402F96E964EF8CE790E1/Doc~E5B9B8F9155A1462A90847CB7281CC791~ATpl~Ecommon~Scontent.html Tue, 03 Nov 2009 18:27:18 +0100 Der als geheim eingestufte Nato-Bericht zum Luftangriff bei Kundus führt eine Reihe von Versäumnissen und Missachtungen der Einsatzregeln auf. Muss Oberst Klein wegen Kriegsverbrechen vor Gericht? Manche sehen sogar den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag in der Pflicht. http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~ED5F669AA95BB4973A0C78183AF22E381~ATpl~Ecommon~Scontent.html Fri, 06 Nov 2009 12:34:06 +0100 Dass Jamaika für die Partner, die sich im Saarland zusammengerauft haben, einen Preis hat, dürfte allen klar sein. Die Frage ist nur, wie hoch er sein wird. Es ist gut möglich, dass das Saarland ein weiterer Vorbote für eine im Kern schwarz-grüne Koalition im Bund ist. http://www.faz.net/s/Rub20A7A692435D40D08870B54594E47632/Doc~E5E38C09CACAF4E4087898838B82C21CF~ATpl~Ecommon~Scontent.html Fri, 06 Nov 2009 06:46:24 +0100 http://www.faz.net/s/Rub877FB5820A42474CA842CA0B010E339D/Doc~E09080B66E37C48238C408F9F4D1E4823~ATpl~Ecommon~Scontent.html Wed, 21 Oct 2009 17:05:20 +0200 Die Angehörigen seiner Opfer warteten schon, doch der als Kriegsverbrecher angeklagte Radovan Karadzic blieb seinem Prozess fern. Dass er sich allein verteidigt, ist eine Mär. Karadzic wird von mehr als 30 internationalen Anwälten und Gehilfen unterstützt. http://www.faz.net/s/Rub8ABC7442D5A84B929018132D629E21A7/Doc~E223D466F5B2C4BCCA511B9DE9CBFD3BC~ATpl~Ecommon~Scontent.html Mon, 26 Oct 2009 17:25:08 +0100 1982 wird André Bamberskis Tochter tot gefunden. Der Stiefvater Dieter Kombach wird 1995 wegen fahrlässiger Tötung zu fünfzehn Jahren Gefängnis verurteilt, aber Deutschland lieferte ihn nie an Frankreich aus. Dafür sorgte der Vater jetzt selbst. http://www.faz.net/s/Rub77CAECAE94D7431F9EACD163751D4CFD/Doc~E2EF80D927BF04922BD54C527FDCF4E44~ATpl~Ecommon~Scontent.html Wed, 21 Oct 2009 21:21:53 +0200 Es ist fast tragisch, aber wer sich weigert, den Kampfeinsatz in Afghanistan beim Namen zu nennen, schützt die Soldaten nicht, sondern bringt sie zusätzlich in Bedrängnis. Viel spricht für die Schaffung einer besonderen Staatsanwaltschaft. http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B402F96E964EF8CE790E1/Doc~E9BF46DD2ABC844568645DFD77E5B06ED~ATpl~Ecommon~Scontent.html Wed, 07 Oct 2009 21:53:12 +0200 Mehrere Tausend Deutsche, die von sowjetischen Militärgerichten nach 1945 aus politischen Gründen verurteilt worden waren, sind rehabilitiert worden. Die Moskauer Militärstaatsanwaltschaft hat nach Informationen der F.A.Z. die Urteile aufgehoben. http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~EA4A58A8DB42A4EDA903DF3F3A9FF4CBF~ATpl~Ecommon~Scontent.html Thu, 29 Oct 2009 10:22:13 +0100 Nach 10 Jahren stehen Peter Müller und das Saarland wieder vor einem Neuanfang. Der wiedergewählte Ministerpräsident steht an der Spitze einer präzedenzlosen schwarz-gelb-grünen Koalition. Dass Müller in Personalunion auch das Justizministerium führt, ist nicht unproblematisch. http://www.faz.net/s/RubBB9796FB1673465EBA1B1014C3288CAA/Doc~E082451CDE4A54B969E34FE468FEE2961~ATpl~Ecommon~Scontent.html Tue, 10 Nov 2009 15:22:54 +0100