Umweltschutz/Verkehr

Koch will belastete Innenstädte für Laster ohne Rußfilter sperren

11. April 2005 Mit einem Fünf-Punkte-Plan hat sich Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) in die Debatte über die Feinstaub-Belastung deutscher Städte eingeschaltet. Kernpunkte der Initiative, die der „Bild“-Zeitung vorliegt: Vom 1. Januar 2006 an dürfen zunächst Lastwagen, möglicherweise auch Diesel-Autos nicht mehr in belastete Innenstädte einfahren; ferner soll der Staat bei der Umrüstung von Diesel-Fahrzeugen mit einmalig 150 Euro Nachlaß bei der Kfz-Steuer helfen. Koch sagte dem Blatt: „Wenn der Feinstaub jährlich tausende Menschenleben fordert, muß schleunigst gehandelt werden.“

Dem Vorstoß Kochs zufolge müssen Fahrzeuge, die nicht mit Filter ausgestattet sind, durch eine Ergänzung der Straßenverkehrsordnung sichtbar gekennzeichnet werden. Fahrzeuge, die ohne Filter fahren, sollen ab 1. Januar 2006 teurer werden - „für Diesel-Lkw in einer schadstoffabhängigen Spreizung der Mautregelung, für Autos ohne Partikelfilter in einer Anhebung der Kfz-Steuer um 50 Euro jährlich“, zitiert „Bild“ aus dem Koch-Plan. Schließlich soll sich Deutschland bei der Europäischen Union (EU) durchsetzen, so daß vom 1. Januar 2006 an nur noch Neuwagen zugelassen werden, die mit Filter ausgestattet sind.

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