Großbanken

Müller schließt Rücktritt von seinen Ämtern aus

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15. August 2005 Der Vorstandssprecher der Commerzbank und Präsident des Bundesverbands deutscher Banken, Klaus-Peter Müller, hat einen Rücktritt von seinen Ämtern wegen der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen ihn ausgeschlossen. "Ich bin mir keines fehlerhaften oder gar strafrechtlich relevanten Verhaltens bewußt", schrieb Müller am Montag an die Mitarbeiter der Großbank. Er sei überzeugt, nichts Unrechtes getan oder gebilligt zu haben, und werde mit aller Kraft weiter für die Bank arbeiten.

Wie berichtet, hatte die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen gegen fünf ehemalige oder aktive Mitarbeiter des Instituts wegen des Verdachts der Geldwäsche in der vergangenen Woche auf Müller erweitert. Am vergangenen Donnerstag hatte sie daraufhin auch Müllers Privathaus durchsucht. Anlaß zu den Ermittlungen ist, daß es bei der Privatisierung russischer Telekomunternehmen Anfang der neunziger Jahre zu Untreue gegenüber dem russischen Staat gekommen sein soll. Beim Waschen dieser Gelder sollen Commerzbank-Mitarbeiter geholfen haben. Bislang scheint es aber von dem angeblich Geschädigten, dem russischen Staat, noch keine diesbezügliche Klage zu geben. Als einer der angeblichen Drahtzieher der Untreue wird Leonid Reiman genannt, der seit 1999 russischer Telekomminister ist. Er bestreitet die Vorwürfe.

In dem Schreiben an die Mitarbeiter betont Müller, die Behörden hätten ihm bislang nicht einmal mitgeteilt, aufgrund welcher Indizien gegen ihn ermittelt werde. Deshalb falle eine Verteidigung gegen den erhobenen Verdacht schwer, heißt es dazu aus der Bank. Juristen weisen darauf hin, daß zur Erlangung eines Durchsuchungsbefehls ein vager Anfangsverdacht genüge. Die genaueren Gründe müßten die Ermittler dem Verdächtigten erst mitteilen, wenn dies die Ermittlungen nicht gefährde.

Von seiten der Bank wird nicht ausgeschlossen, daß ehemalige oder noch aktive Mitarbeiter gegen Strafbestimmungen verstoßen haben. Wahrscheinlich handele es sich um Vorgänge im dritten und vierten Quartal 1999. Zu diesem Zeitpunkt hatte Müller die Verantwortung für das Rußlandgeschäft bereits an Andreas de Maiziere abgegeben. Keine Erklärung habe man für Medienberichte, denenzufolge rund 170 Millionen Dollar gewaschen worden seien, heißt es aus der Bank. Das Unternehmen First National Holding, für das die Commerzbank als Treuhänder tätig war und das offenbar im Zentrum der Ermittlungen steht, habe allenfalls kleinere Millionenbeträge überwiesen, die sich keinesfalls zu diesem Betrag summierten.

Die strafrechtlichen Ermittlungen seien strikt von einem zweiten Vorgang zu trennen, bei dem es um bankaufsichtsrechtliche Verstöße gehe, wird von der Bank betont. Vorstandsmitglied de Maiziere sei im Juli zurückgetreten, weil er Kontrollpflichten nicht ausreichend wahrgenommen habe - nicht aber aufgrund strafrechtlicher Ermittlungen, von denen man zu diesem Zeitpunkt noch nichts gewußt habe. (bf.)

Text: F.A.Z., 16.08.2005, Nr. 189 / Seite 11

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