Bankenaufsicht

So viel Kontrolle – so wenig Durchblick

Von Winand von Petersdorff

02. September 2007 Sage keiner, es werde nicht aufwendig geprüft in Deutschlands Bankenlandschaft. Das Beispiel Sachsen LB belegt das eindrucksvoll: Um das in größter Not verkaufte Institut hatten sich die Kontrolleure geradezu hingebungsvoll gekümmert, ohne die drohende Katastrophe zu erkennen.

Neben den normalen Kontrollinstanzen wie der internen Revision und dem überforderten Verwaltungsrat kümmerten sich auch die Bundesbank, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) und die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) um das Zahlenwerk. Zudem unternahm die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG eine Sonderprüfung, die die Bafin im Jahr 2004 veranlasst hatte, um die Vorgänge bei der Tochtergesellschaft der Sachsen LB in Dublin zu durchleuchten.

Die Prüfer erteilten das uneingeschränkte Testat

Das Ergebnis: Die Risiken würden nicht ausreichend transparent gemacht, die Konzernzentrale kontrolliere die Tochter in Dublin nicht ausreichend. Und was passierte? Die Sachsen LB beteuert, alle Mängel seien abgestellt. Die Wirtschaftsprüfer von PwC erteilten im März 2007 das uneingeschränkte Testat: „Der Bericht über die Lage der Bank vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild und stellt die Chancen und Risiken zutreffend dar.“ Fünf Monate später kann die Bank nur noch durch einen Notverkauf vor dem Untergang gerettet werden. „Bei diesem Set von Aufsichtsorganen ist überraschend, dass alle die Dimension des Liquiditätsrisikos übersehen haben“, sagt Stefan Stein, Geschäftsführer des Instituts für Kredit- und Finanzwirtschaft an der Ruhruniversität Bochum. Die Quintessenz: so viele Kontrolleure, so wenig Kontrolle.

Der erste Aufseher, der nun Verantwortung übernommen hat, ist der sächsische Finanzminister Horst Metz, der bei der Sachsen LB dem Verwaltungsrat vorstand und der die Tochtergesellschaft in Dublin gerne als „Wundertüte“ bezeichnete. Die Wortwahl ist verräterisch. Sachsen LB, IKB, WestLB: Das sind nur die jüngsten der Bankenskandale, die die Frage aufwerfen, warum die Kontrollen offenbar regelmäßig nicht greifen.

Kompetenzgerangel zwischen Bafin und Bundesbank

Das erste Problem bei der Bankenkontrolle ist das Kompetenzgerangel zweier staatlicher Institutionen: Bafin und Bundesbank. Dicke Luft herrscht zwischen den beiden Kontrollbehörden nicht erst seit der Krise der IKB, die Bafin-Chef Jochen Sanio mit der Bankenkrise 1931 verglich, was Bundesbankchef Axel Weber nachdrücklich zurückwies. Beide Institutionen kämpfen um die Kontrolle der Kontrolle. In der Sachsen-LB-Krise spielten sich Bafin und Bundesbank gegenseitig den Schwarzen Peter zu. Im Prüfungsalltag fordern Bafin-Prüfer oft Unterlagen an, die kurz zuvor den Bundesbankern geschickt wurden. „Die Banker wissen oft gar nicht, wer für was zuständig ist“, sagt Bankenexperte Stein, der zusammen mit dem Bochumer Bankprofessor Stephan Paul für das Bundesfinanzministerium eine Studie über die Effektivität der Bankenaufsicht verfasst hat.

Stein kommt zum Ergebnis: „Die Doppelaufsicht nützt nicht, sie schadet der Effektivität der Kontrolle.“ Das Bundesfinanzministerium hat unterdessen einen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Bankenaufsicht zurückgezogen, die der Bafin mehr Einfluss gegeben hätte. Die meisten Experten sind sich einig, wie die Doppelarbeit zu beenden wäre: Die Bundesbank soll die Prüfungen übernehmen, ihre Mitarbeiter gelten als kompetent und begreifen die globalen Zusammenhänge an den Finanzmärkten. Der Chef der Wirtschaftsweisen, Bert Rürup, ergreift eindeutig Partei: „Angesichts der Internationalisierung der Finanzmärkte und des Bankgeschäftes würde ich eine Stärkung der Bundesbank bei der Bankenaufsicht begrüßen.“

Werte für Personen, die nicht die Rechnungen zahlen

Zudem sind die Wirtschaftsprüfer ein Problem, denen offenbar immer häufiger Krisen und Risiken durchrutschen. Wie kann PricewaterhouseCoopers trotz bekannter Risiken den Sachsen-LB-Jahresabschluss uneingeschränkt testieren? Die Antwort bleibt die Gesellschaft schuldig. Die Prüfer, egal ob sie von PwC, KPMG oder Ernst & Young kommen, reden nicht über ihre Kunden. Das ist ehrbar, dient aber nicht der Wahrheitsfindung und der Aufklärung solcher Rätsel. Warum darf KPMG den Jahresabschluss der gestrauchelten IKB prüfen und testieren („Unsere Prüfungen hat zu keinen Einwendungen geführt“) und bekommt trotzdem den Zusatzauftrag für eine spezielle Sonderprüfung? Auch dabei wurde nichts entdeckt.

Dass auch Prüfer des Einlagensicherungsfonds, das ist eine weitere Prüfinstanz, in der IKB unterwegs waren, ohne fündig zu werden, ist nur noch eine Fußnote wert. Aber warum versagen die Wirtschaftsprüfer? Das Problem: Die Wirtschaftsprüfer sind im Interesse der Aktionäre, Gläubiger und der Öffentlichkeit beauftragt, nach dem Rechten zu sehen. Bezahlt werden sie aber vom Unternehmen. Die Firma ist der Kunde. „Aus Kundensicht wird Qualität wahrgenommen, wenn man die Erwartungen der Kunden erfüllt oder, noch besser, übererfüllt“, sagt Norbert Pfitzer, Vorstandsmitglied der WP-Gesellschaft Ernst & Young. In der Praxis wünschen sich vor allem die Finanzvorstände der Unternehmen, dass die Prüfer flink ihre Häkchen setzen. „Hier zeigt sich natürlich sofort das Problem der Abschlussprüfungen. Wer ist der Kunde? Mit der Abschlussprüfung schaffen wir Werte für Personen, die hinterher nicht unsere Rechnungen zahlen.“ Wer teurer, aufwendiger, sorgfältiger und länger prüft als ursprünglich geplant, erntet den Unmut des Vorstands und muss damit rechnen, das nächste Mal nicht mehr zum Zuge zu kommen.

„Der Qualitätswettbewerb fehlt“

Dazu kommt, dass die Prüfer selbst die Abschlussprüfung als Chance sehen, lukrative Aufträge in der Steuerberatung oder bei Fusionsplänen zu bekommen. Deshalb machten sie auch den Preisverfall mit, den Wirtschaftsprüfer in den vergangenen Jahren in Deutschland erlebt haben.

Es liegt in der Natur der Sache, dass nicht der kritische Prüfer den Auftrag bekommt, sondern der geschmeidigste. Inzwischen werden bei Prüfungen großer Banken fast nur noch zwei Gesellschaften bestellt: KPMG und PwC. Das hat auch etwas mit der Internationalität, der Manpower und der Fähigkeit zu tun, die Prüfung effizient zu organisieren. Aber der Nachteil ist: „Der Qualitätswettbewerb fehlt“, sagt Martin Wambach, geschäftsführender Partner der WP-Gesellschaft Rödl & Partner.

Bilanzen erlauben ungeahnte Spielräume

Noch etwas lässt die Kontrolleure oft scheitern: Es wird zu kompliziert. Wie man Risiken bei eingebetteten Derivaten findet, fragt der Münchner Ökonomieprofessor Wolfgang Ballwieser. „Dass man die Prüfungen vornehmen will, aber nicht bewältigt, weil die Welt so kompliziert ist, ist vorstellbar.“ Praktiker Wambach bestätigt: „Manche Vorgänge sind so komplex, dass sie sehr große Anforderungen an die Aufsichtsgremien stellen.“ Und wohl auch an manche Vorstände selbst.

Zudem ist es eine Illusion zu glauben, dass Bilanzen die Wahrheit sagen. Sie erlauben ungeahnte Spielräume. Dass die Zahlen der Dubliner Tochter der Sachsen LB nicht in die Bilanz einflossen, war legal. Für ehrliche Zahlenwerke können nur die Unternehmen selbst sorgen. Aber welchen Anreiz hat ein Finanzchef, dessen Gehalt über Optionen an guten Zahlen hängt? In Amerika müssen Finanzchefs großer Aktiengesellschaften auf die Bilanz schwören. Tricksern drohen empfindliche Strafen und Schadenersatzforderungen. Seit der Einführung des Bilanzeides geben die Unternehmen wieder mehr Geld für Wirtschaftsprüfer aus.

Wer alles kontrollieren soll:

Die Bafin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungs- aufsicht): Die Bafin beschäftigt 1600 Mitarbeiter. Sie wird vollständig durch Gebühren der beaufsichtigten Unternehmen finanziert und ist damit unabhängig vom Bundesetat.

Informationen über die Institute gewinnt die Bafin aus den Jahresabschlüssen und den Prüfungsberichten von Wirtschaftsprüfern oder Bankenverbänden. Zusätzlich reichen die Banken Kurzbilanzen und Meldungen über Millionenkredite ein. Die Bafin kann Sonderprüfungen anordnen, die von Mitarbeitern der Bundesbank durchgeführt werden. Bei Unstimmigkeiten und bei anhaltenden Gesetzesverstößen kann die Bafin Bußgelder verhängen oder sogar die Bank schließen. Jochen Sanio ist der Chef der Bafin und umstritten.

Die Bundesbank: Die Bundesbank ist in die laufende Überwachung der Kreditinstitute eingeschaltet. Die Stellen der Bank analysieren und werten die Berichte und Anzeigen der Institute aus. Ferner prüfen sie vor Ort, ob die Eigenkapitalausstattung reicht und Risikosteuerung funktioniert.

Die Bafin legt ihren aufsichtsrechtlichen Maßnahmen die Prüfungsergebnisse und Bewertungen der Bundesbank zugrunde. So ist es zumindest gedacht. Bezahlt wird die Aufsichtsarbeit vom Steuerzahler. Präsident der Bundesbank ist Axel Weber.

Die Wirtschaftsprüfer: Sie sind Angestellte oder Partner von Unternehmen, die den Prüfauftrag vom zu prüfenden Unternehmen beziehungsweise dessen Aufsichtsrat bekommen. Wirtschaftsprüfer sind im Auftrag der Aktionäre, Gläubiger und der Öffentlichkeit unterwegs. Sie vollziehen, juristisch gesprochen, einen hoheitlichen Akt. In Deutschland beherrschen KPMG und PwC das Geschäft mit den Banken. Weltweit spricht man von den "Big four". Neben KPMG und PwC gehören Ernst & Young und Deloitte Touche Tohmatsu dazu.



Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP, ddp

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