Schließung des Bochumer Werks

Auch der Bund will Subventionen von Nokia zurück

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Eingestellt: die Handyproduktion in Bochum

15. März 2008 Nach dem Land Nordrhein-Westfalen fordert jetzt auch das Bundesforschungsministerium vom finnischen Handyhersteller Nokia Subventionen für dessen Bochumer Werk zurück. Nokia soll insgesamt Forschungsgelder in Höhe von vier Millionen Euro zurückzahlen. Eine Ministeriumssprecherin bestätigte am Samstag auf Anfrage diese Summe und damit einen Vorabbericht des Magazins „Wirtschaftswoche“. Zunächst sei Nokia aufgefordert worden, weitere Details zu nennen. Das Unternehmen habe eine Frist bis 7. April, um auf die Fragen zu antworten.

Nach Angaben des Magazins beruft sich das Ministerium darauf, dass eine „Verwertung der Forschungsergebnisse in Deutschland“ vorgesehen war. Es bestünden aber „erhebliche Zweifel“, dass das nach der angekündigten Schließung des Bochumer Werks noch gewährleistet sei.

Nokia muss sich rechtfertigen

In dem Schreiben werde Nokia aufgefordert zu erklären, welche Patentanmeldungen aus den Projekten resultierten und welche deutschen Standorte von den Ergebnissen profitierten. Unter anderem sei die Entwicklung neuer Antennen und drahtloser Funkübertragungsmethoden gefördert worden. Dem Bericht zufolge muss Nokia bei einer „nicht substanziellen“ Antwort die Rückforderung sofort begleichen oder gegen den Bescheid klagen.

Das Land Nordrhein-Westfallen wirft dem Unternehmen vor, weniger Arbeitsplätze als vereinbart in Bochum geschaffen zu haben. Deswegen soll der Konzern knapp 60 Millionen Euro an das Land zurückzahlen (41 Millionen Euro Subventionen plus Zinsen von etwa 18 Millionen Euro). Am 15. Januar war bekanntgeworden, dass Nokia seine Handy-Produktion in Bochum einstellen und die Produktion bis Mitte 2008 nach Rumänien verlagern will. Diese Entscheidung löste große Proteste aus. 2300 Nokia-Beschäftigte sind betroffen, zudem sind bis zu 2000 Stellen bei Zulieferern und Leiharbeitern in Gefahr.

Text: ddp
Bildmaterial: AP

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