Von Miriam Meckel
09. September 2009 Das wäre ein Coup: Ulla Schmidt als Gast bei einem Promispezial von Wer wird Millionär?“, und sie bekommt die Spezialfrage: Wie viel kostet eine Mercedes S-Klasse pro Tag bei einer spanischen Autovermietung?“ Sie weiß das nicht? Natürlich weiß sie das! Nichts weiß sie genauer als das. Hat sich die Bundesgesundheitsministerin doch seit Wochen mit kaum einer Frage intensiver beschäftigt als mit den Kosten für Dienst- und Leihwagen und deren sachlicher und moralischer Rechtfertigung.
Das ist ungefähr der Humor, mit dem Politiker in Deutschland inzwischen rechnen müssen, und – ganz ohne Witz – Teil einer Blaupause für die Verfertigung des Politischen beim Regieren, ohne anzuecken. Man hätte diese Entwicklung erahnen können, als Gerhard Schröder, damals Bundeskanzler, bei Wetten dass ...?“ seine Steuerungsfähigkeiten beweisen musste, indem er seinen Dienstwagen rückwärts aus dem Studio herausdirigierte. Anecken wäre auch da schlecht gewesen. Auch die wenigen Meter, die das Auto gefahren ist, musste Schröder nicht abrechnen – weder dienstlich noch privat –, er saß ja nicht im Wagen. Und hätte der damalige Kanzler einen Satz gesagt wie Das steht mir zu“, man hätte sich wissend lächelnd abgewendet.
Die Tatsache, dass Politikern etwas zustehen könnte, ist in Deutschland weitgehend verpönt. Und wenn es dann sachlich doch so ist, dann hat der Politiker darüber den Mund zu halten. Die meisten Politiker haben diese Lektion gelernt. Deshalb sind die Parlamente voll mit Menschen, die lieber selten den Mund aufmachen, und wenn, dann um etwas zu sagen, das andere auch schon gesagt haben. Die etwas mutigere Variante davon perfektioniert der Bundeswirtschaftsminister. Er sagt zu vielem Ich bin dagegen“ und inszeniert sich als Widerstandskämpfer gegen die politische Kultur der Duckmäuserei. Dabei genügte bei der vermeintlichen Opelrettung schon ein Zwergenaufstand, um sich als Haltungsriese zu zeigen. Folgen hatte dieser Widerstandskampf nicht. Aber um das, was im politischen System der Vereinigten Staaten als walk your talk“ gefordert wird, geht es nicht. Der Wirtschaftsminister wusste genau, dass sein angebotener Rücktritt vor der Bundestagswahl für die Union ausgeschlossen ist.
Der Schleier des Menschlichen
Zu Guttenberg fällt auf, weil viele andere abfallen. Wir lernen von den Repräsentanten der politischen Klasse in diesem Wahlkampf, dass sie Busen und Hintern haben (Wir haben mehr zu bieten“), nicht aber, wie man den eigenen Kopf einsetzt. Wir lernen, dass auch solche Politiker, die sich bis in die feinsten Verästelungen des Gesundheitssystems hinein auskennen, lieber über gesundes Grillen als über den Gesundheitsfonds sprechen. Wir lernen, dass die Regierenden Kraft haben, aber nicht, wofür. Und über all der Inhaltsleere liegt der Schleier des Menschlichen. Politiker müssen sich nicht als politikfähig beweisen, sondern als lebensnah. Deshalb misst Karl Lauterbach vor der Kamera Patienten den Blutdruck. Deshalb versucht Jürgen Bosbach sich an der Wiedereingliederung von jungen Straftätern in der Jugendstrafanstalt. Deshalb zerrt Renate Künast auf einem Bauernhof ein störrisches Kalb über die Wiese. Deshalb verabreden sich junge Politiker mit ihren potentiellen Wählern zum Speeddating. Sechs Minuten reden, dann muss klar sein, wofür der Politiker steht.
Was zeigt sich da? Diese Form der politischen Repräsentation ist Ausdruck eines Politsadomasochismus, bei dem einem angst und bange werden kann. Offenkundig wird von Politikern in Deutschland gar nicht mehr erwartet, dass sie Vorbilder im Politischen sein könnten, dass sie Themen setzen und anecken, dass sie besser und qualifizierter sind als der Durchschnittsbürger und deshalb in ein politisches Amt gewählt wurden. Die Deutschen scheinen von ihren Politikern zu erwarten, dass sie sich unterdurchschnittlich begabt zeigen und ihnen möglichst oft nach dem Mund reden. Sie wählen sie, weil sie möchten, dass von diesen Politikertypen keine Bedrohung wirklichen Wandels ausgeht. Damit sie auf sie herabsehen und sie niedermachen können, wann immer sich ein Anlass dazu bietet. In der Wirtschaft gibt es dafür eine eingeführte Wendung: First men hire first men. Second men hire third men.“ Die Deutschen, ein Volk der Zweitklassigen, die sich nur durch Drittklassigkeit vertreten lassen wollen?
Gedrillt auf den Mangel an Respekt
Natürlich spielen die Politiker das Spiel – meistens – mit. Akzeptieren die Kluft zwischen politischer Aufgabe und dem, was das repräsentierte Volk dem Repräsentanten dafür zugesteht. In diese Kluft ist Ulla Schmidt mit ihrer Dienstlimousine in vollem Tempo reingerauscht. Vielleicht, weil sie bockig ist. Vielleicht weil sie wusste, dass der Bundesrechnungshof kein Vergehen finden würde. Vielleicht auch, weil sie nach acht Jahren als Abgeordnete und Bundesgesundheitsministerin und ebenso langen Kämpfen mit den mächtigsten Lobbygruppen der Republik keine Lust mehr hatte, die Position als Volksabtreterin zu akzeptieren.
Die meisten tun das aber. Sie sind gedrillt auf den Mangel an Respekt, welcher der politischen Klasse in Deutschland entgegenschlägt. So sehr, dass sie freiwillig durch die sumpfigen Lachen unter den Biertischen kriechen, den Kopf eingezogen, damit kein Fußtritt des pöbelnden Volkes sie trifft, während sie versuchen, ein wenig vorwärtszukommen. Dieses Spiel der Entwertung des Politischen durch Skandälchen, Neid und Nickeligkeiten, angetrieben auch von den Medien als Verstärker, hat Deutschland perfektioniert. Dagegen hilft nur eine große Portion Zynismus und Unabhängigkeit vom Amt oder ein Adelstitel. Die große Repräsentation scheint in Deutschland eher gesellschaftsfähig, wenn sie mit Herkunft begründet werden kann. Das ist leider ein der Demokratie eher fremdes Kriterium, hält sich aber beharrlich.
Kleingeistiges Artilleriefeuer
Diese Mechanismen erzeugen einen blinden Fleck unserer Gesellschaft. Die Deutschen sehen den Spiegel nicht mehr, der sich vor ihnen aufgebaut hat. Die Bürger merken nicht einmal, wie sie mit diesem kleingeistigen Artilleriefeuer gegen ihre Repräsentanten auch sich selbst treffen. Es muss doch im Interesse einer aufgeklärten demokratischen Gesellschaft liegen, dass die Besten ein politisches Amt ergreifen, um die Geschicke des Landes in Zeiten komplexen Wandels in die richtige Richtung zu steuern. Dass dies Menschen sind, die – ganz im Sinne Max Webers – sich durch drei Eigenschaften auszeichnen: Leidenschaft, Verantwortungsgefühl und Augenmaß.
Wer die als Politiker entwickeln und sich als politische Persönlichkeit dem Dienst an Volk und Staat verschreiben will, muss die Chance haben, dies hauptberuflich zu tun und dafür vor sich selbst gute Argumente zu finden. Das heißt, er muss – wieder nach Max Weber – für die Politik und von der Politik leben können. Beides ist in Deutschland nicht unbedingt selbstverständlich. Politiker rangieren auf der Liste der meistangesehenen gesellschaftlichen Gruppen am Ende der Reputationsskala. Dabei übernehmen sie eine Aufgabe, die im Sinne von Berufung eben mehr sein soll als ein Job. Die oft sieben Tage Arbeit die Woche bis zu sechzehn Stunden pro Tag verlangt für ein Gehalt, für das ein Vorstand in der Wirtschaft nicht einmal ein Bein aus dem Bett hebt. Und wehe, es wird eine einzige Dienstfahrt falsch abgerechnet. Oder die Bundeskanzlerin gibt ein Abendessen im Kanzleramt, an dem außer ihr selbst auch einige weitere Führungspersönlichkeiten des Landes teilnehmen.
Wir dürfen uns nicht wundern, dass wir vergeblich nach den kantigen, meinungsfreudigen und durchsetzungsfähigen Politikern suchen, die in die Parlamente und Regierungen strömen. Wenn in die Politik zu gehen weder Ansehen bringt noch materielle Absicherung, bleibt nur ein Antrieb: die Macht. Und dann müssen wir uns fragen, welcher Typus Mensch das sein mag, den vor allem die persönliche Macht in der Politik hält. Sesselkleber und Intriganten dürfen frohlocken.
Miriam Meckel ist Professorin für Kommunikationsmanagement an der Universität St. Gallen.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: ddp, SWR/Gerhard Blank